Suche nach "erbrecht"

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BPatG - 24 W (pat) 63/09

Bundespatentgericht vom 12.10.2010
Inhalt
  • Dienstleistungen werden nämlich auf dem Gebiet der Daten- und Kommunikationstechnik erbracht, so dass im

LSG Sachsen - L 3 B 138/07 AS

Sächsisches Landessozialgericht vom 23.02.2009
Inhalt
  • der Mehraufwandsentschädigung erbracht würden, sondern die Aufwendungen auch nochmals vom Einkommen

OLG Köln - 9 U 113/03

Oberlandesgericht Köln vom 02.03.2004
Inhalt
  • vorliegenden Fall dahinstehen, ob der Kläger den Nachweis des äußeren Bildes der Fahrzeugentwendung erbracht

HessVGH - 2 UE 4028/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 21.07.1999
Inhalt
  • AOK Hessen grundsätzlich die Leistungen erbracht, zu denen die Krankenkasse gegenüber ihren

BPatG - 29 W (pat) 136/05

Bundespatentgericht vom 16.05.2007
Inhalt
  • . Soweit die Recherchen des Senats weitere Bedeutungsinhalte der Abkürzung „TTR“ erbracht haben, ändert

HessVGH - 4 TI 1634/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.09.1985
Inhalt
  • dafür erbracht, wie das maßgebliche Gebiet einzuordnen gewesen sei. Diese Besichtigung der

BGH - VIII ZR 333/02

Bundesgerichtshof vom 20.01.1999
Inhalt
  • Vorauszahlungen in zulässiger Weise noch an den Vermieter erbracht hat (so insbesondere OLG Hamburg

BGH - IV ZR 238/01

Bundesgerichtshof vom 05.02.2003
Inhalt
  • Berufsunfähigkeit von mindestens Dreiviertel werden die vollen Leistungen erbracht. Der Kläger ist seit

BGH - 2 StR 542/99

Bundesgerichtshof vom 31.05.2000
Inhalt
  • Tatbeitrag durch Übergabe von Messer und Mantel erbracht hatte, spricht ebensowenig gegen die Annahme

LSG Bayern - L 4 B 123/05 KR

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.05.2005
Inhalt
  • der Richter sehr viel mehr Tätigkeiten erbracht hat und mehr Arbeitseinsatz eingesetzt hat, als es

BFH - VII B 190/11

Bundesfinanzhof vom 27.09.2012
Inhalt
  • Rechtsnatur des Anspruchs teilt, auf den jene Leistung erbracht worden ist. 12Nach alledem ist ernstlich

BGH - IV ZR 174/01

Bundesgerichtshof vom 23.01.2002
Inhalt
  • erbracht hat, stellen diese keine Rettungskosten im Sinne der Nr. 4.1 SVS/RVS dar. BGH, Urteil vom 23

OLG Köln - 7 U 178/96

Oberlandesgericht Köln vom 27.02.1997
Inhalt
  • Klägerin, durch den sämtliche Einlagen, die von Herrn T. erbracht worden waren, wegen Steuerforderungen

OLG Köln - 3 U 117/01

Oberlandesgericht Köln vom 29.01.2002
Inhalt
  • ). Ein solcher Nachweis ist nicht erbracht. Insbesondere konnte der Beklagte nicht beweisen, dass ein

LG Kleve - 2 O 323/01

Landgericht Kleve vom 29.05.2002
Inhalt
  • ansässigen Bank oder öffentlichrechtlichen Sparkasse erbracht werden. Tatbestand 12Die Klägerin