Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 255 von 419

Vereinbarte Entgelte oder Vereinnahmte Entgelte?

Rechtsanwalt hans lecker vom 06.11.2011
Inhalt
  • er erbracht hat. Von der Ist-Besteuerung ist jedoch nicht der Vorsteuerabzug erfasst. Hier gilt
  • , Steuerberatern oder anderen freiberuflich Tätigen im Gemeinschaftsgebiet erbracht werden, kommt es

OLG Saarbrücken - 1 Verg 1/04

Saarländisches Oberlandesgericht vom 21.04.2004
Inhalt
  • Nachweise nicht einmal bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung im Nachprüfungsverfahren erbracht worden
  • Tochter- oder ansonsten konzernrechtlich verbundenes Unternehmen erbracht werden. Nur in diese engen

LSG Berlin-Brandenburg - L 8 AL 78/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.09.2004
Inhalt
  • Abtretungsempfänger dem Kläger derartige Leistungen erbracht haben. 28 Ein Anspruch auf Insolvenzgeld
  • Insolvenzgeldzeitraum keine Arbeitsleistung erbracht hat, kann der Entgeltanspruch grundsätzlich nur

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Sa 1268/03

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.03.2004
Inhalt
  • nicht erbracht. bb) § 295 S. 1 Alt. 1 BGB erleichtert sodann die Voraussetzungen des Annahmeverzugs
  • Mitwirkungserfordernis im Vorhinein erbracht hat. Im bestehenden Arbeitsverhältnis wird die Eröffnung eines

HessVGH - 8 UE 3297/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.09.1993
Inhalt
  • der Ein- oder Ausfuhr nicht wirksam erbracht werden kann. Zwar wird die Beklagte in der Regel
  • Zollförmlichkeiten für die lizenzierte Ware erbracht werden. Ist dies aber eindeutig nicht der Fall, d.h

VG Hannover - 1 A 6365/12

Verwaltungsgericht Hannover vom 21.05.2014
Inhalt
  • teilweise bereits im Jahr 2001 erbracht worden, so dass hinsichtlich der Vorausleistung
  • eigenes Risiko erbracht. Die Klägerin habe auf den Grundstücken keinerlei Baumaßnahmen durchgeführt und

BSG - S 17 KR 44/01

Bundessozialgericht vom 17.03.2005
Inhalt
  • ) erbracht. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen
  • die Hauptleistung nicht erbracht wird. Der anschließende Satz 2 lässt dafür aber die Abrechnung von

LSG Bayern - L 16 R 791/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.09.2006
Inhalt
  • Stundenzahl) und ununterbrochenen Beschäftigungsverhältnisses nicht erbracht sei. Ergänzend wird
  • als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind, der

BVerfG - 2 BvR 779/04

Bundesverfassungsgericht vom 19.10.2004
Inhalt
  • psychiatrischen Klinik L. untersucht worden. 12 Das Gutachten habe das Ergebnis erbracht, dass sie für den
  • "geschlussfolgert" werden könne. Es sei allerdings ein Nachweis erforderlich, der hier nicht erbracht sei. Diese

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 47/09

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 25.02.2010
Inhalt
  • Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Zu den erstattungsfähigen
  • erbracht, soweit diese angemessen sind. 39Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze wird die

LSG Bayern - L 8 SO 67/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.01.2008
Inhalt
  • nach dem dritten Kapitel (und nicht dem vierten) des SGB XII erbracht. Dem am 17.08.1944 geborenen
  • wird nach den ab 01.01.2005 geltenden Vorschriften nach Regelsätzen erbracht, § 28 I 1 SGB XII

BSG - S 12 V 4356/97

Bundessozialgericht vom 15.07.2004
Inhalt
  • , der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder
  • nicht zu Unrecht erbracht worden. Es lässt sich weder feststellen, dass der Beklagte von einem

BSG - S 6 AS 2072/08

Bundessozialgericht vom 22.09.2009
Inhalt
  • erbracht, soweit diese angemessen sind. Übersteigen die Aufwendungen für die Unterkunft den der
  • Aufwendungen" erbracht. Für die Auffassung des LSG, der Grundsicherungsträger könne sich auf die

LSG Thüringen - L 7 AS 915/05 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 16.02.2006
Inhalt
  • Bundesentschädigungsgesetz (BEG) für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der
  • erbracht werden, für die der Hilfebedürftige bereits gleichartige Zuwendungen erhält. Einahmen und

VG Stuttgart - 1 S 1275/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 10.12.2012
Inhalt
  • Vorschrift ist derjenige kostenersatzpflichtig, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde. Diese
  • a.F., wonach auch der Eigentümer oder derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde