Suche nach "erbrecht"

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LSG Hamburg - L 1 KR 76/05

Landessozialgericht Hamburg vom 30.07.2008
Inhalt
  • Unrecht entrichtet worden sind, Leistungen erbracht oder zu erbringen hat; Beiträge, die für Zeiten
  • Betrieb erbracht und die Arbeitsleistung ihm wirtschaftlich zugerechnet wird. Sie kennzeichnet damit
  • , welcher wirtschaftlichen Einheit gegenüber die wesentliche Leistung aus dem Arbeitsvertrag erbracht
  • Anbetracht der Möglichkeit, dass im Einzelfall Leistungen der Arbeitslosenversicherung erbracht

Rechtsanwältin Ines Häntsch

Rechtsanwaltskanzlei Häntsch
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  • Bereichen des Familien- und Erbrechts einschließlich des Sozialrechts

LAG Hessen - 16 Sa 1187/04

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 24.01.2005
Inhalt
  • Tarifverträge: Bau) . Ob hiernach bauliche Leistungen überwiegend erbracht werden, bemisst sich danach, ob die
  • häufig anfallen und von dem Betrieb mit erbracht zu werden pflegen, der die Öfen erstellt. 37 Etwas

BGH - II ZR 224/04

Bundesgerichtshof vom 18.04.2005
Inhalt
  • DM über 10 Jahre erbracht werden. Das Auseinandersetzungsguthaben sollte in einer Summe ausgezahlt
  • wirksam behandelt. Der Kläger hat zunächst die Einlagezahlungen vertragsgemäß erbracht. b) Entgegen

BGH - III ZR 1/01

Bundesgerichtshof vom 07.02.2002
Inhalt
  • zugleich bescheinigt, die Bauleistungen seien im wesentlichen vertragsgerecht und mangelfrei erbracht
  • jeweiligen Teilleistungen im wesentlichen mangelfrei erbracht seien, hätte der Beklagte unabhängig von

LSG Sachsen - L 7 AS 595/09 B ER

Sächsisches Landessozialgericht vom 09.08.2010
Inhalt
  • werden gesondert erbracht. Die Leistungen können nach § 23 Abs. 3 Satz 5 SGB II als Sachleistung
  • oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. Der Begriff der Erstausstattung

SozG Berlin - S 106 AS 530/07

Sozialgericht Berlin vom 20.07.2006
Inhalt
  • der Heizung grundsätzlich in pauschalierter Form erbracht. Sie deckten den allgemeinen Bedarf der
  • Arbeitsuchende nicht erbracht. 23 Umgekehrt folgt hieraus aber auch, dass der Leistungsträger nicht

LSG Bayern - L 5 KR 83/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.01.2008
Inhalt
  • von vier Jahren nach Durchführung einer ähnlichen Leistung erbracht werden, es sei denn eine
  • Leistungen erbracht werden, deren Kosten aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder

OLG Hamm - 4 U 8/00

Oberlandesgericht Hamm vom 02.03.2000
Inhalt
  • erbracht würden, die nach Bestehen der Abschlußprüfung in einem steuer- und wirtschaftsberatenden oder
  • Lohnsteueranmeldungen, soweit diese Tätigkeiten verantwortlich durch Personen erbracht werden, die nach

VG Berlin - 3 K 248.09

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • familiäre Lebenshilfe nur von in Deutschland lebenden Familienangehörigen erbracht werden kann. Ein
  • erbracht werden kann. 20 Die von der Klägerin durch Krankenhausatteste belegten Erkrankungen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 14 RA 58/99

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 07.04.2000
Inhalt
  • längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht werden, entgegen. § 4 Abs. 1
  • Sozialleistungen auch über einen Vierjahreszeitraum hinaus rückwirkend erbracht werden, muß er eine

LSG Bayern - L 14 RJ 522/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.07.2004
Inhalt
  • August 2001 danach nicht erbracht sei; vielmehr sei bei dem infrage stehenden stationären Aufenthalt
  • Lungentuberkulose vor August 2001 nicht erbracht ist, so dass der medizinische Leistungsfall wohl weiterhin mit

BPatG - 30 W (pat) 54/09

Bundespatentgericht vom 09.07.2009
Inhalt
  • Thema in Zusammenhang mit oder durch eine hausärztliche Vereinigung erbracht werden könnten
  • Zusammenschlusses als Hausarzt praktizierender Mediziner von diesen angeboten oder erbracht werden

VG Frankfurt (Main) - 1 E 6756/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.10.2005
Inhalt
  • gelte als nicht erfüllt, da die Klägerin den erforderlichen Nachweis der Verarbeitung nicht erbracht
  • entsprechende Nachweis innerhalb der hierfür vorgeschriebenen Frist nicht erbracht wird. 23 Gemäß Art. 8

LSG Rheinland-Pfalz - L 3 ER 128/05 AS

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 17.01.2006
Inhalt
  • die Selbstständigkeit erbracht habe. Er verfüge nicht mehr über Geld. Die Beschwerdegegnerin ist der
  • und nicht mehr im Wege der einstweiligen Anordnung erbracht werden kann. Soweit sich der