Suche nach "erbrecht"

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SozG Düsseldorf - S 28 AS 70/05

Sozialgericht Düsseldorf vom 29.05.2006
Inhalt
  • würden jedoch nur auf Antrag erbracht. Daher komme die Gewährung von Leistungen für den Zeitraum
  • Grundsicherung für Arbeitssuchende grundsätzlich nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht

OLG Brandenburg - 4 U 90/04

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 06.07.2005
Inhalt
  • die Beklagte erbracht. 16 Dies gilt selbst dann, wenn man den - von der Klägerin bestrittenen
  • Zweck erbracht ist und ihrer Natur nach zurückgewährt werden muss (vgl. nur Palandt-Sprau § 817 Rn

BSG - B 10 LW 9/99 R

Bundessozialgericht vom 02.12.1999
Inhalt
  • -rechtlicher Vorschriften erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen". Hierzu zählen insbesondere
  • erbracht werden. Soweit sich die Klägerin darauf bezieht, daß es Sinn und Zweck der

FG Hessen - 6 V 3503/06

Hessisches Finanzgericht vom 02.03.2007
Inhalt
  • Theatern, Orchestern, Kammermusikensembles oder Chören erbracht werden. 23 Die Antragstellerin ist
  • ) UStG bezeichneten Theater erbracht. Es bestehen jedoch für den Senat keine Zweifel daran, dass

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 B 510/08 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.04.2008
Inhalt
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden, auch Schulden übernommen werden, soweit dies zur
  • Unterkunft und Heizung mehr erbracht, so dass die Antragsteller (auch) schon deshalb keinen Anspruch auf

VG Arnsberg - 9 K 4967/00

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 25.02.2002
Inhalt
  • Ablauf des letzten Tages, für den die Leistung erbracht wurde, geltend macht (Satz 1). Der Lauf der
  • Erstattungsanspruchs maßgeblich sind, und der Zeitraum, für den die Sozialleistung erbracht wurde, hinreichend

SozG Frankfurt am Main - S 21 AS 256/07

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 04.02.1988
Inhalt
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese
  • erbracht. Dies zeigt, dass tatsächliche Aufwendungen für Unterkunft und Heizung im Sinne des § 22 Abs

BGH - XII ZR 304/02

Bundesgerichtshof vom 19.05.2004
Inhalt
  • Unterhaltsleistungen erbracht hat, verblieb bei ihren Großeltern mütterlicherseits. Sie absolvierte eine
  • . Aufl. § 1611 Rdn. 14), auch wenn die Betreuung nicht in vollem Umfang persönlich erbracht werden muß

BFH - X R 1/09

Bundesfinanzhof vom 22.12.1972
Inhalt
  • Auffassung des FA und des FG-erbracht. Zwar ist ausweislich der Bescheinigung der Deutschen
  • 1968) Beitragsleistungen erbracht, die den entsprechenden gesetzlichen Höchstbeitrag überschritten

BGH - VI ZR 319/04

Bundesgerichtshof vom 08.11.2005
Inhalt
  • für den jeweiligen Patienten während der Behandlung von einem wie von dem anderen Partner erbracht
  • von einem wie von dem anderen Partner erbracht werden. Nach den unangegriffenen Feststellungen des

BFH - VII R 21/03

Bundesfinanzhof vom 08.02.2008
Inhalt
  • dieser Nachweis nicht erbracht. Vielmehr begründeten im Zusammenhang mit Untersuchungen bei der
  • für gerechtfertigt halten würde. Einen solchen Nachweis hat die Klägerin im Streitfall nicht erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 28 AS 1099/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 06.03.2007
Inhalt
  • und monatlich im Voraus erbracht werden. Mit Blick auf diese in § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II
  • bereits erbracht worden sind (Satz 2). Gemäß § 2 Abs. 3 Satz 3 Alg II-V sind einmalige Einnahmen

LSG Hamburg - L 5 AS 94/08

Landessozialgericht Hamburg vom 11.03.2010
Inhalt
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht werden, soweit
  • erbracht werden. Sie greift hier aber nicht ein. Es wird offen gelassen, ob der Umzug der Klägerinnen

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 B 46/07 KA

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 04.09.2006
Inhalt
  • erbracht, dessen Umfang er mit etwa 45,5 % aller abgerechneten Leistungen bezifferte. Schon vor
  • durch die von ihm vorgelegten Unterlagen noch durch den Gemeinschaftspraxisvertrag erbracht. Aus dem

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 62/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 25.10.2006
Inhalt
  • Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, der Verwaltungsakt, auch
  • erbracht. Dabei wird der Zeitpunkt der Rücknahme von Beginn des Jahres an gerechnet, in dem der