Suche nach "erbrecht"

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§ 9 WinzerAusbV 1997

Abschlußprüfung
Inhalt
  • Leistungen erbracht worden sind. Die Prüfung ist nicht bestanden, wenn eine der Prü

§ 9 SchneidwMAusbV

Gesellenprüfung
Inhalt
  • Technologie mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind.

LSG Niedersachsen-Bremen - L 6 U 260/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 16.05.2002
Inhalt
  • hat keine Anhaltspunkte dafür erbracht, dass sich der Kläger am 3. Juli 1990 strukturelle

LG Wuppertal - 6 T 802/05

Landgericht Wuppertal vom 29.12.2005
Inhalt
  • dem Tode des Betroffenen erbracht worden sind. Zudem bestünde die Gefahr des Mißbrauchs; so könnten

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 865/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.11.2000
Inhalt
  • Fragen, wer bessere Leistungen erbracht habe und welcher Dienstposten höher zu bewerten ist, kommt es

OLG Brandenburg - 3 Wx 4/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Hoffolgezeugnisses gestellt hatte. 8Die fehlende Herleitbarkeit eines Erbrechts auf der Grundlage der

OLG Köln - 20 U 120/98

Oberlandesgericht Köln vom 19.02.1999
Inhalt
  • Höhe von 1.000,00 DM am 29.02.1997 bezahlt. Die zweite Rate wurde von ihr nicht mehr erbracht

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Ta 118/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 28.07.2008
Inhalt
  • seit langer Zeit ihre Arbeitsleistung nicht erbracht hat und auch keine Anhaltspunkte ersichtlich waren

BPatG - 29 W (pat) 116/99

Bundespatentgericht vom 21.06.2000
Inhalt
  • von Zimmerfluchten für Kinder und Jugendliche erbracht. So sei auch der Begriff „Juniorsuite

LSG Bayern - L 4 KR 262/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.08.2006
Inhalt
  • statt 3-mal täglich kann wegen Zeitablauf als Sachleistung nicht mehr erbracht werden. Deshalb hat der

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 B 148/02 KR ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 05.12.2002
Inhalt
  • Rehabilitation für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung der Leistung ist

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Ta 83/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.07.2005
Inhalt
  • . Soweit der Kläger demgegenüber eingewandt hat, die Abfindungsleistung sei noch nicht erbracht, war

OLG Oldenburg - 2 U 104/96

Oberlandesgericht Oldenburg vom 21.08.1996
Inhalt
  • Klägerin nicht erbracht. Eine solche ist indes vorliegend auch entbehrlich. Hinsichtlich der nicht

AG Krefeld - 72 C 318/04

Amtsgericht Krefeld vom 06.01.2005
Inhalt
  • Sicherheit festzustellen. Die Klägerin hat insbesondere nicht den Beweis dafür erbracht, dass der

BGH - 3 StR 28/06

Bundesgerichtshof vom 30.01.2006
Inhalt
  • Angeklagten Ü. zutreffend als Mittäter angesehen. Er hat einen wesentlichen Tatbeitrag erbracht