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LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 43/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 29.08.2002
Inhalt
  • Leistung erbracht habe. Die Beklagte überwies lediglich DM 7700,49. Die Fallpauschale 17.13 sei
  • definieren, dass Leistungen dieser Art nur in der Belegabteilung erbracht und nur entsprechend

LG Düsseldorf - 11 O 377/04

Landgericht Düsseldorf vom 17.07.2008
Inhalt
  • oder Sparkasse mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland erbracht werden. T a t b e s t a n d 1Der
  • ihrer Aufwendungen zu verlangen, die sie an Drittgeschädigte erbracht habe, § 3 Nr. 9 PflVG, § 2 b

OLG Hamm - 20 U 227/93

Oberlandesgericht Hamm vom 26.01.1994
Inhalt
  • Fahrzeugentwendung erbracht. Die Zeugin ... hat bei ihrer Vernehmung vor dem Landgericht glaubhaft
  • . d.A.) wußte die Beklagte, 24welche Reparaturleistungen an dem versicherten Fahrzeug erbracht worden

SozG Konstanz - S 4 AS 323/07

Sozialgericht Konstanz vom 25.05.2007
Inhalt
  • Regelleistung umfasst und werden gesondert erbracht. Grundsätzlich gilt im SGB II -wie im SGB XII und vorher im
  • BSHG- der Nachranggrundsatz. Nach § 3 Abs. 3 Satz 1 SGB II dürfen Leistungen nur erbracht werden

OLG Düsseldorf - I-19 W 12/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.02.2005
Inhalt
  • innerhalb der Antragsbegründungsfrist keinen Nachweis seiner Aktionärseigenschaft erbracht. Dies gelte
  • Antragsfrist. 1 Diese könne auch noch im weiteren Verlauf des Verfahrens erbracht werden. Eine Bescheinigung

FG Münster - 1 K 6112/02 G

Finanzgericht Münster vom 30.11.2005
Inhalt
  • Leistungen, die u.a. auch von Architekten erbracht werden. Im Rahmen von Generalplanung, die auch von
  • Architekten erbracht wird, werden Fachingenieurleistungen regelmäßig mit beauftragt." 23Hinsichtlich der

LSG Hamburg - L 1 P 5/07

Landessozialgericht Hamburg vom 12.12.2007
Inhalt
  • , wie eine deutliche Mehrheit der Versicherten einer Altersgruppe Erziehungsleistungen erbracht hat
  • Erziehungsleistung erbracht hat und deshalb insoweit Beitragsnachteile nicht auszugleichen sind, und er

BPatG - 25 W (pat) 75/06

Bundespatentgericht vom 01.09.2008
Inhalt
  • Unternehmens hergestellt oder vertrieben bzw. erbracht werden, welches für ihre Qualität verantwortlich ist
  • erbracht werden können - die Annahme einer Ähnlichkeit mit dem unter Markenschutz stehenden Endprodukt

LSG Berlin-Brandenburg - L 25 B 2222/08 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.12.2008
Inhalt
  • Aufwendungen, soweit diese angemessen sind, erbracht werden und, wenn sich nach einem nicht erforderlichen
  • tragenden Aufwendungen erbracht werden. Die Gewährleistung des aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 des

LSG Schleswig-Holstein - L 5 B 360/09 KR ER

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 29.04.2009
Inhalt
  • trete, weil die Beatmung lebensnotwendig sei und Beatmungspflege auch dann erbracht werden müsse
  • , wenn gleichzeitig Grundpflege erbracht werde. Die Antragsgegnerin ist der Auffassung, dass die

OLG Hamm - 3 Ss 425/09

Oberlandesgericht Hamm vom 06.10.2009
Inhalt
  • . Durch bloße Zweifel an der Richtigkeit der urkundlichen Feststellungen ist dieser noch nicht erbracht. 3
  • der Richtigkeit der urkundlichen Feststellungen ist dieser indes noch nicht erbracht (zu vgl. Zöller

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 163/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.05.2004
Inhalt
  • niedergelassenen Vertragsärzten in einer Entfernung zwischen 12 und 15 Kilometern erbracht werde. Der
  • , bei denen eine Gastroskopie gemäß Ziffer 741 EBM erbracht werden soll, dürften ab 18.00 Uhr des

VG Berlin - 21 A 346.05

Verwaltungsgericht Berlin vom 28.02.2006
Inhalt
  • erbracht, daß die vom Gesetz im Falle des Bestehens einer Wohngemeinschaft vermutete
  • Beweis dafür erbracht werden, daß diese Tatsache nicht vorliegt, es genüge nicht, die Vermutung nur zu

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 VS 48/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.04.2010
Inhalt
  • angewandt worden ist und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Die
  • für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor dem Antrag auf Rücknahme erbracht. Die Kostenentscheidung

LSG Bayern - L 4 KR 196/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.12.2002
Inhalt
  • wirtschaftlichen Versorgung nicht im Rahmen des Sachleistungssystems erbracht werden kann, müssen
  • erbracht werden können. Die diesbezügliche Bestimmung in § 28 SGB V ist mehrfach geändert worden. Im