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HessVGH - 5 UE 245/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.05.1987
Inhalt
  • dessen Zurückweisung durch Widerspruchsbescheid vom 12. Februar 1982, der ihm am 19. Februar 1982
  • , Gesetz über kommunale Abgaben in Hessen, Kommentar, 2. Auflage 1978, Erl. 26 zu § 11 KAG

LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AS 57/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 17.09.2008
Inhalt
  • machen die Kläger nicht geltend. Auch liegen dessen Voraussetzungen offensichtlich nicht vor. Die
  • dieses vorliegend gerade nicht der Fall (vgl. Landessozialgericht Hessen, Beschluss vom 10.04.2006, Az

OLG Karlsruhe - 7 U 214/06

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 24.10.2007
Inhalt
  • , dessen Umsetzung diese „erste Bestellperiode“ diente, ein fertiges und vermarktbares Produkt von der
  • das Messen des Abstands der Registriermarken für das Anpassen des Druckbilds an das Bohrbild bzw

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 665/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 16.11.2006
Inhalt
  • Tatsachenvortrag. Insofern hätte der Kläger schon vortragen müssen, wann und wo und in wessen Beisein
  • Palettenkastens, nämlich dessen Deckel, repariert, jedoch noch vielfältige andere Teile an dem Fahrzeug

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 R 39/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.09.2005
Inhalt
  • 15. März 1985. 18 Zwar sind die Vorschriften des AAÜG auf den Kläger ungeachtet dessen anwendbar
  • - und Kulturwaren, die Hauptverwaltung Funkwesen, die Hauptverwaltung Eisen-, Blech- und Metallwaren

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 3/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.10.2009
Inhalt
  • Vorschrift differenziere nicht danach, in wessen Verantwortungsbereich die Unrichtigkeit falle. Auf
  • konnte trotz der Darlegungen im Bescheid vom 13.05.2005 nicht verzichtet werden, da dessen Adressat

BSG - t S 5/28 KA

Bundessozialgericht vom 16.07.2008
Inhalt
  • . Der Prüfungsausschuss setzte einen Regress von 78.071,82 Euro fest, dessen Berechnung
  • , wenn die Prüfvereinbarung dies vorschreibt (was im streitgegenständlichen Zeitraum in Hessen anders als

BSG - B 6 KA 24/01 R

Bundessozialgericht vom 26.06.2002
Inhalt
  • Kalkulierbarkeit dessen entgegengestanden, was der Vertragsarzt nach Abgabe der Abrechnung in DM erhalten
  • . Die Regelungen differenzieren nicht danach, in wessen Verantwortungsbereich die

VG Frankfurt (Main) - 7 K 4273/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 04.12.2009
Inhalt
  • Widerspruchsausschuss bei dem des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen entschied in seiner Sitzung am 05.11.2008 den
  • davon ausgegangen werden, dass der Rechtsbetroffene, zu dessen Lasten die Zustimmung erteilt wird

OLG Hamm - 11 UF 335/01

Oberlandesgericht Hamm vom 21.02.2003
Inhalt
  • zu bestimmen sind, ist das Ergebnis doch an Art. 18 Abs. 7 EGBGB zu messen, der eine
  • hat, denn im Rahmen der korrigierenden Mangelfallberechnung nach deutschem Recht gelten auch dessen

VG Arnsberg - 3 K 2253/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 22.08.2008
Inhalt
  • allgemeinen Übergangsbestimmungen des § 20 WBO 2005 auch hinsichtlich eines Gebietes anwendbar seien, dessen
  • Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG zu messen, sondern lediglich an Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG. Regelungen über

HessVGH - 6 UE 2247/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.11.1990
Inhalt
  • Wiederholungsgefahr. Es ist nicht ausgeschlossen, daß etwa bei der Wahl des Vizepräsidenten, dessen
  • Amtszeit nach § 12 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die Universitäten des Landes Hessen - HUG - vom 6

LSG Thüringen - L 6 P 388/03

Thüringer Landessozialgericht vom 25.09.2006
Inhalt
  • Wirkung ab 1. April 2002 auf und gewährte statt dessen Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung nach
  • ) und der Nahrungsaufnahme (Verhinderung übermäßigen Essens). Während Dr. M. noch von einem Aufwand in

HessVGH - 8 TG 592/06

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.08.2006
Inhalt
  • Hessen den Antragsgegner mit Schreiben vom 22. April und 25. Mai 2005 u. a. darauf hin, dass wegen der
  • geltend macht – rechtswidrig in dessen in Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 137 Abs. 3 HV garantiertes

LSG Sachsen - L 2 U 137/08

Sächsisches Landessozialgericht vom 21.06.2010
Inhalt
  • Anforderungen des allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz messen lassen. Für einen
  • unterschritten werden, dessen Höhe wiederum abhängig vom Streitgegenstand zu bestimmen ist. Für die