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OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 466/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.06.2008
Inhalt
  • , bis er über den Antrag des Antragstellers auf Verlängerung der Lebensarbeitszeit und dessen

OLG Brandenburg - 9 UF 87/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.04.2007
Inhalt
  • des Antragstellers mit Informationen zumindest auch auf dessen strikte Verweigerungshaltung

OVG Niedersachsen - 4 LA 136/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 12.05.2014
Inhalt
  • keinen Bescheid erlassen, aufgrund dessen dieser Leistungen nach § 39 i.V.m. §§ 27 Abs. 1, 33 SGB VIII

LG Düsseldorf - 4b O 300/03

Landgericht Düsseldorf vom 20.01.2005
Inhalt
  • einen Betrag zu zahlen, dessen Höhe nach Erfüllung der Klageanträge zu 1. bis 3. beziffert werden wird

BPatG - 33 W (pat) 451/02

Bundespatentgericht vom 19.10.2004
Inhalt
  • herauszugreifen und dessen Übereinstimmung mit der Widerspruchsmarke festzustellen (BGH GRUR 1996, 198, 199

BFH - IX R 67/07

Bundesfinanzhof vom 26.11.2008
Inhalt
  • für den Fall von dessen Bebauung vorsah. 15b) Es ist revisionsrechtlich auch nicht zu beanstanden

OLG Hamm - 15 W 437/03

Oberlandesgericht Hamm vom 22.12.2003
Inhalt
  • bemühen, mittels dessen seine Abschiebung zu einem sehr viel früheren Zeitpunkt hätte erfolgen können

VG Minden - 4 K 1033/03

Verwaltungsgericht Minden vom 05.03.2003
Inhalt
  • Besoldung und der Versorgung eröffnet ist, und innerhalb dessen sehr unterschiedliche Gestaltungen

LAG Rheinland-Pfalz - 3 Sa 941/03

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.01.2004
Inhalt
  • des Kündigungsschutzgesetzes Anwendung. Nach dessen § 1 Abs. 1 beendet nur die sozial gerechtfertigte

BVerfG - 1 BvR 1041/05

Bundesverfassungsgericht vom 13.07.2005
Inhalt
  • Erfolgsaussichten des weiteren Rechtsmittels, dessen Zulassung begehrt wird, bereits dann zu bejahen, wenn der

LG Wuppertal - 12 O 69/02

Landgericht Wuppertal vom 19.12.2002
Inhalt
  • Gutschrift auf dessen Konto vorzunehmen, um den Minussaldo entsprechend zurückzuführen. Dieser Einwand ist

OLG Saarbrücken - 1 W 198/05

Saarländisches Oberlandesgericht vom 16.08.2005
Inhalt
  • hätten offenbart werden müssen. Sie hat dessen ungeachtet eine Regelung der

OLG Köln - 11 W 26/02

Oberlandesgericht Köln vom 31.05.2002
Inhalt
  • Standpunkt, dass die inzwischen erfolgte Zwangsversteigerung des Grundstücks dessen Verkauf nicht gleich

LG Hagen - 10 O 95/07

Landgericht Hagen vom 07.11.2007
Inhalt
  • Opfers im Vordergrund steht (BGHZ 161, 33; BVerfG NJW 2000, 2187). 12Aufgrund dessen ist für die

BGH - NotZ 28/01

Bundesgerichtshof vom 08.07.2002
Inhalt
  • kann daher beim rechtsuchenden Publikum zu Fehlschlüssen über dessen personenbezogenes Berufsbild