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OLG Brandenburg - 11 U 29/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.02.2009
Inhalt
  • aber dessen ungeachtet mit der Kammer bereits für un-schlüssig. Es liege, abgesehen davon, dass die
  • dessen Bestückung mit Waren einerseits sowie der Körpergröße der Versicherten der Klägerin

VG Frankfurt (Main) - 10 G 940/94

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 11.03.1997
Inhalt
  • gegen den Änderungsbescheid, zu dessen Begründung er lediglich auf seinen bisherigen Vortrag verweist
  • einen kommunalen Mietspiegel zu stellenden Anforderungen ergeben sich jedoch allein aus dessen

LSG Bayern - L 16 R 10/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.05.2007
Inhalt
  • abzulehnen. Dagegen legte der Kläger Widerspruch ein, zu dessen Begründung er vortrug: Da er bis zu
  • einer Verpflichtung. Hätte er keinen Antrag beim Versorgungswerk gestellt, wäre er nicht dessen

LAG Hessen - 16 Sa 974/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 14.02.2011
Inhalt
  • vorgenannten Eingriffe in dessen Persönlichkeitsrechte zu zahlen, dessen Höhe in das Ermessen des

VG Aachen - 2 L 797/05

Verwaltungsgericht Aachen vom 05.05.2006
Inhalt
  • und sachgerecht, zunächst lediglich dem Fahrzeughalter einen Anhörungsbogen zu übersenden und dessen
  • dessen inhaltliche Richtigkeit verweigert werden kann. 25Sind nach alledem die tatbestandlichen

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 432/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.11.2010
Inhalt
  • die Nichtgewährung der Geschiedenenwitwenrente durch das BSG in dessen Entscheidung vom 29. Januar
  • erhalten haben oder im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor dessen Tod einen Anspruch hierauf hatten

BFH - VII R 28/03

Bundesfinanzhof vom 13.03.2003
Inhalt
  • kündigte dessen Rücknahme für den Fall an, dass der Beklagte ein Teilguthaben von 1.100,30 € an die
  • . 2 Satz 1 AO hat derjenige, auf dessen Rechnung eine Steuer ohne rechtlichen Grund gezahlt worden

OLG Hamm - 6 U 218/99

Oberlandesgericht Hamm vom 21.03.2002
Inhalt
  • 09.03.1995 einen Verkehrsunfall, für dessen Folgen die Haftung der Beklagten dem Grunde nach unstreitig
  • Sachverständigen Dr. E nicht geeignet, dessen Beurteilung zu erschüttern. Auch Dr. C2 hält eine

VG Aachen - 9 K 959/08

Verwaltungsgericht Aachen vom 13.02.2009
Inhalt
  • Abiturprüfung und nicht auch die Jahresleistungen anzuerkennen. Nur in Hessen, wo die Klassen 11 bis 13 der
  • Abiturnote ein. Das Land Hessen habe damit die Äquivalenz der Versetzung in die 13. Klasse anerkannt. Der

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 240/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.10.2008
Inhalt
  • WEG AG Düsseldorf vorrangig in dem Sinne, dass die Beteiligten zu 2. zunächst dessen Ausgang und
  • Grundlage in §§ 62 Abs. 1 WEG, 48 Abs. 3 WEG a.F. Der Senat folgt der Wertbemessung des Amtsgerichts in dessen Beschluss vom 24. April 2007.

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 3/06 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 06.04.2006
Inhalt
  • der R Kliniken K, in dessen ambulanter gerontopsychiatrischer Behandlung sich die ASt in seit Januar
  • des Deutschen Roten Kreuzes, dessen Besuchsfrequenz im Verlauf auf zwei Mal wöchentlich habe

LSG Bayern - L 2 U 468/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.08.2005
Inhalt
  • absteigenden Ast der linken Herzkranzschlagader, in dessen Versorgungsgebiet es bereits während eines
  • ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Tod seines Vaters und dessen versicherter Tätigkeit in G

LG Kiel - 16 O 171/05

Landgericht Kiel vom 13.03.2017
Inhalt
  • werde wegen Verfristung des Verfügungsantrags dessen Zulässigkeit verneinen. 7Die Klägerin verfolgt
  • einen Gutschein überlässt, den er an der nächsten Tankstelle einlösen kann und aufgrund dessen er den

SozG Ulm - 13 KR 529/09

Sozialgericht Ulm vom 19.10.2009
Inhalt
  • auf Landesebene betreffen, das Sozialgericht zuständig, in dessen Bezirk die Landesregierung ihren
  • Krankenhausbehandlung macht, um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Ausfüllung durch die Gerichten in eigener

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 2680/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.02.2003
Inhalt
  • Urteil, auf dessen Begründung Bezug genommen wird, hat das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen. 16Auf
  • worden ist" angegeben, dass die Mutter des Klägers zu 1) und dessen Schwester Aufnahmeverfahren betrieben