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OLG Brandenburg - 10 UF 177/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.10.2008
Inhalt
  • ablehnenden Einstellung des Obhutselternteils oder gar durch dessen gezielte Beeinflussung entwickelt
  • gegenüber verbal und auch gefühlsmäßig mitbekommt. 20 Dessen ungeachtet ist davon auszugehen, dass C
  • . Auch dieses Verhalten ist für das Kind unverständlich und geeignet, dessen Abwehrhaltung zu

LSG Berlin-Brandenburg - L 34 AS 1308/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 10.09.2009
Inhalt
  • geschlossenen Mietvertrag vor, aufgrund dessen er sich verpflichtete, ab dem 1. Januar 2005 für ein Zimmer
  • übereinstimmend bekundet. Seit dieser Zeit wohnte der Kläger im Haus der Zeugin, dessen Eigentümerin
  • Auszahlung dessen unmittelbar an sich nicht verlangen kann. Denn insoweit trifft der jeweilige

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10974/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 24.01.2008
Inhalt
  • Träger des Jugendamtes zuständig sei, in dessen Bezirk die Einrichtung liege und in dessen
  • Waldorfkindergarten des Klägers außerhalb des Gebiets des Beklagten liegt und nicht in dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 4379/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.02.2006
Inhalt
  • Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung handelt - auf dessen Absatz 2. Danach ist die
  • örtliche Zuständigkeit desjenigen Trägers der Sozialhilfe begründet, in dessen Bereich der
  • oder der überörtliche Träger der Kriegsopferfürsorge zuständig ist, in dessen Bereich sich der

OLG Köln - 16 U 12/03

Oberlandesgericht Köln vom 18.07.2005
Inhalt
  • - auch heute noch gültiger - Abschlussbetriebsplan erstellt, nach dessen Vorgaben die
  • Rechtszustand ist ein Vertrag, dessen Geschäftsgrundlage entfallen ist, in erster Linie an die veränderten
  • eines Vertrages unzumutbar ist, auch dessen Auflösung in Betracht. 34Im vorliegenden Fall bietet

LAG Hamm - 15 Sa 1376/04

Landesarbeitsgericht Hamm vom 25.02.2005
Inhalt
  • befördert wird, über eine sogenannte Tracking-Nr. verfügt, die zu dessen Identifizierung dient und
  • Anschluss an dieses Gespräch, dessen Verlauf zwischen den Parteien streitig ist, stellte die Beklagte
  • habe. In Folge dessen sei das notwendige Ver-trauen in den Kläger unwiederbringlich zerstört worden

OLG Köln - 4 UF 150/03

Oberlandesgericht Köln vom 28.05.2004
Inhalt
  • Alter des Kindes dessen Willen, hier also der Aufenthalt im väterlichen oder mütterlichen Haushalt
  • herangezogen und zutreffend entschieden, dass die Befolgung des Kindeswillen dessen Wohl nicht am
  • dessen Willen entscheidend abzustellen ist, so kann auf das oben Gesagte verwiesen werden. Die vom

LG Düsseldorf - 004 Qs 50/10

Landgericht Düsseldorf vom 11.10.2010
Inhalt
  • kamen die Kontakte mit dem Informanten ausschließlich auf dessen Initiative zustande. Die Prüfung
  • dessen die Zwangsmaßnahme durchzuführen ist. Um die Durchsuchung rechtsstaatlich zu begrenzen muss der
  • Kapital bereits zum Zeitpunkt des Erbfalls auf einem ausländischen Konto befunden haben, dessen Erträge

OLG Karlsruhe - 12 U 21/06

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 01.06.2006
Inhalt
  • beschränkt, gilt es zu dessen Lasten nicht (§ 5 AGBGB, jetzt § 305c Abs. 2 BGB). Tenor 1. Die Berufung des
  • Landgericht, auf dessen Urteil wegen der weiteren tatsächlichen Feststellungen verwiesen wird, hat
  • beschränkt, gilt es zu dessen Lasten nicht (§ 5 AGBGB, jetzt § 305c Abs. 2 BGB). 50Hiervon abgesehen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 Vs 124/96

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 15.05.1997
Inhalt
  • vier Sachen stehe ihm außerdem gemäß § 8 ZSEG oder in dessen analoger Anwendung eine Entschädigung für
  • dessen äußerer Gestaltung abhängig ist, nicht vorrangig entscheidungserheblich, sondern das Ausmaß der
  • Anlage u § 5 ZSEG a. F ... Dieser Befundbericht, dessen Umfang nur knapp den Rahmen des Vordruckes

OVG Nordrhein-Westfalen - 22 A 4467/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2000
Inhalt
  • der Klägerin sei Schonvermögen, dessen Einsatz eine Härte bedeute. Die Verwertung des Guthabens sei
  • . Lediglich die abstrakte Umschreibung dessen, was Schonvermögen ist und was demzufolge dem Einzelnen zu
  • auch eine Härte im Sinne des § 88 Abs. 3 BSHG nicht damit begründen, dass das Vermögen, dessen Einsatz

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 324/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.06.2002
Inhalt
  • dem Tod des Berechtigten auf dessen Konto bei einem Geldinstitut überwiesen werde, von diesem
  • der Überweisung der Geldleistung, das Konto, den Namen des Zahlungsadressaten, dessen Todeszeitpunkt
  • vor, wenn die Übertragung des Wertes der Geldleistung auf den Kontoinhaber dessen Vermögen bei

OLG Schleswig-Holstein - 2 W 24/05

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • , zu dessen sachgerechter Bewertung erhebliche Kenntnisse erforderlich seien. Diese hätten nicht
  • und schriftliche Darstellung dessen, was künftig Recht und Pflicht der Beteiligten im neuen
  • Verwaltungsverhältnis sein solle, und zwar auch unter Darstellung dessen, was bisher in Einzelbeschlüssen

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 131/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2006
Inhalt
  • Auskunft, die RAI S. als zuständige Beamtin dem Kläger auf dessen Nachfrage zu den
  • Berücksichtigung dessen sei es angemessen, dass die Verfahrensbeteiligten den eingetretenen Schaden je
  • 3. Juli 2003 und dessen Widerspruchsbescheid vom 21. Oktober 2003 sind rechtmäßig und verletzen den

OLG Dresden - WVerg 19/02

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • konkurrierender Bieter sich mit dem Ziel von dessen Wertungsausschluss darauf zu berufen vermöge, ein
  • ursprünglichen Angebot mit Ablauf der Bindungsfrist dessen Erlöschen herbeigeführt; den Eintritt dieser
  • 25.07.2002 überhaupt bekannt war, bevor der angefochtene Beschluss auf dessen Inhalt und die daraus