Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1174 von 1774

Wissen zur DSGVO – 7 Tipps für Fotografen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 20.04.2018
Inhalt
  • nicht für die so genannte institutionalisierte Presse oder ein Rundfunkunternehmen bzw. dessen
  • , -Bearbeitung etc. ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person
  • immateriellen Schadensersatz gegen den verantwortlichen Fotografen oder dessen Auftragsverarbeiter also

OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • auf dessen Facebook-Seite in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. A. 1. Entgegen
  • dem Beklagten zuzurechnenden Verletzungshandlung ausgeht, die nach dessen Angabe in der mündlichen
  • Beklagte als Anlage B 2 vorgelegt hat, identifiziert den Kläger über seinen Wohnort, erwähnt dessen

Vergnügungssteuer und Lenkungszweck

martina heck vom 18.12.2013
Inhalt
  • derjenige, für dessen Rechnung das Spielgerät aufgestellt wird, der Eigentümer des Geräts (Aufsteller
  • , dessen Beweisthema sie im übrigen nicht hinreichend konkretisiert hat, nicht. Entgegen der Auffassung
  • i.V.m. § 5 der Abgabenordnung – AO -) angesehen werden könnte . Nach Maßgabe dessen ist die

OVG Berlin-Brandenburg - 2 B 5.06

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • weitreichenden baulichen Veränderungen des Gebäudes dessen Dokumentationswert im Laufe der Zeit so
  • Denkmalverzeichnis aus dem Jahre 1996 fallen dürften, kann das „Familienhaus“, dessen Teil das
  • dessen Nutzung nicht dem eines landwirtschaftlichen Anwesens, wie einem Bauerhof oder Gehöft

LSG Bayern - L 15 VJ 3/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 01.03.2005
Inhalt
  • Impfstoffen zur Konservierung verwendete Thiomersal und dessen stark fungizide/bakterizide Inhaltsstoffe sein
  • stationäre Einweisung erfolgte nicht; entgegen der Auflage des Dr.P. (vgl. dessen Schreiben vom
  • ist. Insbesondere enthalten die Bescheinigung des Dr.P. vom 06.12.1994 und dessen aus der Erinnerung

OLG Brandenburg - 13 U 86/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 14.05.2002
Inhalt
  • ., vertreten durch Rechtsanwalt … als Nachlasspfleger. Bis zu dessen Bestellung durch Beschluss des
  • derjenigen Personen, deren Belange der Nachlasspfleger wahrzunehmen habe. Dessen Verpflichtung zur
  • Ungeachtet dessen hat der Beklagte den nunmehr geltend gemachten Betrag nicht innerhalb der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 SO 58/08

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 23.09.2010
Inhalt
  • Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten, die dessen notwendigen Lebensunterhalt übersteigen, zu
  • des nicht getrennt lebenden Ehegatten, die dessen notwendigen Lebensunterhalt nach diesem Buch
  • Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten abstellt, soweit es dessen notwendigen

BGH - IV ZR 124/13

Bundesgerichtshof vom 02.04.2014
Inhalt
  • ; Rixecker in Römer/Langheid, VVG 4. Aufl. § 28 Rn. 67). Nach § 17 (6) Satz 1 ARB-RU 2000, dessen
  • . Oktober 2008 aaO). Unter Berücksichtigung dessen hat der Senat die Klausel bereits einschränkend dahin
  • . April 1998 aaO unter 2 b), noch die Geltendmachung eines fremden Anspruchs nach dessen Pfändung und

VG Frankfurt (Main) - 6 E 3043/95

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 15.07.1997
Inhalt
  • . Ungeachtet dessen hätten sich die Eheleute inzwischen wieder versöhnt. Sie führten einen gemeinsamen
  • diese auf Anraten des Bevollmächtigten in dessen Wartezimmer am 09.01.1996 niedergeschrieben habe
  • hat dies zur Folge, daß die Ausweisung des Klägers trotz dessen zehnjährigem ordnungsgemäßen

OLG Hamm - 28 U 173/05

Oberlandesgericht Hamm vom 16.02.2006
Inhalt
  • dessen bedienten, vor einem Verlust ihrer Auszahlung schütze. Zwischen der Beklagten und dem
  • dessen einer weiteren Beweisaufnahme durch Vernehmung des Zeugen L u.a. bedarf. Ein solches bedarf zu
  • ), so etwa wenn der Anwalt für seinen Mandanten bestimmte Beträge von dessen Gegner in Empfang nimmt

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 11063/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 17.02.2009
Inhalt
  • das Transportieren oder Verkaufen von dessen Publikationen oder der Verkauf von Fahrkarten oder
  • Eintrittskarten für dessen Veranstaltungen für sich allein oder im Zusammenhang die Frontarbeitertätigkeit
  • . Angesichts dessen wird mit dem Offenlassen der Frage, ob der Kläger nicht etwa nur bei anderen

EuGH - C-296/03

Europäischer Gerichtshof vom 20.01.2005
Inhalt
  • werden soll, oder wird über den Preis eines Arzneimittels und über dessen Aufnahme in die Liste der
  • ‑5727, Randnr. 39). 30 Aufgrund dessen ist auf den ersten Teil der Vorabentscheidungsfrage zu
  • . 39 Aufgrund dessen ist auf den zweiten Teil der Vorabentscheidungsfrage zu antworten, dass es Sache

OLG Düsseldorf - I-15 U 239/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15.12.2004
Inhalt
  • Gesamtschuldner zu verurteilen, an ihn ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in
  • 1) bei dessen polizeilicher Vernehmung spätestens in der Berufungsbegründung hilfsweise zu eigen
  • ), als er dessen gewahr wurde, hinaus; so wie es die Zeugin schilderte, handelte es sich um eine

HessVGH - 12 TJ 2176/01

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.08.2001
Inhalt
  • Kind getrennt wird und außer dessen sonstiger Versorgung und Betreuung sogar dessen natürliche
  • zu diesem Zeitpunkt fiktiv erlaubt im Bundesgebiet auf. Infolge dessen erwarb sie aufgrund der

SozG Darmstadt - S 13 KR 41/06 ER

Sozialgericht Darmstadt vom 06.03.2006
Inhalt
  • Krankenversicherung in Hessen (MDK) mit der Erstellung eines sozialmedizinischen Gutachtens. Dieser führte in
  • Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigenden Erkrankung auszugehen. Auch der MDK Hessen bestätigt
  • Prüfung auch nicht anders therapierbar. Der MDK Hessen bestätigt in seinem Gutachten vom 10.02.2006