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VG Düsseldorf - 2 K 2741/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.11.2007
Inhalt
  • oder sonstige behördliche Erklärungen, bei denen die Verwaltung eine Maßnahme ohne Bindungswillen in

ArbG Stuttgart - 12 BVGa 4/07

Arbeitsgericht Stuttgart vom 24.10.2007
Inhalt
  • zusätzliche Kosten für die Anfertigung von Briefpapier, Visitenkarten und sonstigen Trägern von

OVG Berlin-Brandenburg - 1 S 63.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • festgelegter Höchstanzahl, an unzureichenden Regelungen zu Lage und sonstigem Warenangebot und Auswahlkriterien

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 443/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 09.10.2008
Inhalt
  • Einsatzfall, ggf. mit Atemschutzausrüstung und sonstigen Gerätschaften, Klettern und Steigen sowie

EuG - T-329/00

Gericht der Europäischen Union vom 27.02.2003
Inhalt
  • sonstigen normalen Regelung für Einfuhren; die entsprechenden Vorschriften sind folglich eng

EuGH - C-242/97

Europäischer Gerichtshof vom 18.05.2000
Inhalt
  • sonstigen Umschließungen, die die entbeinten Teilstücke enthalten, werden von den zuständigen Behörden

OLG Düsseldorf - I-17 U 164/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.03.2004
Inhalt
  • vom 19.03.2002 noch dem sonstigen Sachverhalt sind greifbare Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass

EuG - T-347/99

Gericht der Europäischen Union vom 23.10.2002
Inhalt
  • (dezentralisierten, föderalen, regionalen oder sonstigen) Einrichtungen der Mitgliedstaaten erlassenen

EuG - T-143/99

Gericht der Europäischen Union vom 14.06.2001
Inhalt
  • Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits (ABl. L 374, S. 1) in der

KG Berlin - 2 U 191/02

Kammergericht vom 15.05.1991
Inhalt
  • welche sonstigen Erkenntnisse - erst am 23. Mai 2001 dazu geführt haben sollen, weitere

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 3414/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.03.2006
Inhalt
  • Beklagten vorgelegten Aufstellungsvorgänge, Bauakten, Pläne und sonstigen Unterlagen ergänzend Bezug

OLG Köln - 20 U 158/96

Oberlandesgericht Köln vom 04.07.1997
Inhalt
  • : 164165Die zur sonstigen Anlage nicht zur Verfügung stehenden Verluste belaufen sich auf 41.839,00 DM. Bei

VGH Baden-Württemberg - A 5 S 1251/06

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11.12.2008
Inhalt
  • etwaiger Verstoß keine Rechte der Kläger verletze. Die maßgeblichen innenpolitischen und sonstigen

EuGH - C-262/96

Europäischer Gerichtshof vom 04.05.1999
Inhalt
  • müssen, wenn alle sonstigen Voraussetzungen für die Anrufung der zuständigen Gerichte in einem die

BVerwG - 2 WD 28.11

Bundesverwaltungsgericht vom 30.10.2012
Inhalt
  • die Art oder Höhe einer Kriminalstrafe oder sonstigen Strafsanktion für die Gewichtung der Schwere