Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903

Seite 115 von 194

HessVGH - 10 UZ 1349/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.05.1995
Inhalt
  • Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 1. März 1995 ist abzulehnen
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG deshalb zuzulassen sei, weil das
  • es sich nämlich nicht nur um generelle Rahmenberichte, denen nicht der Zweck zukomme, im
  • , § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG 1992, § 98 VwGO Dokumenttyp: Beschluss (Zu den Anforderungen an die Darlegung
  • entscheidungserheblich ist und über den Einzelfall hinaus im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

BVerfG - 2 BvR 2201/05

Bundesverfassungsgericht vom 13.11.2007
Inhalt
  • 2006, S. 306 ; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 18. Juli 2003 - 3 Ws 578/03 StVollz -, NJW 2003
  • das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einen Menschenwürdeverstoß bei ausreichend abgetrenntem WC
  • Vollzug; am 18. Mai 2005 wurde er wiederum in den offenen Vollzug verlegt. 4 3. Mit seinem Antrag auf
  • Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug am 18. März 2005 – rechtswidrig gewesen sei. Die Unterbringung im
  • Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 13. November 2007 einstimmig beschlossen: Die

HessVGH - 6 TH 1230/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.07.1993
Inhalt
  • (Beigeladene zu 2) vorläufig zu untersagen, an den Breitbandverteilstellen Frankfurt am Main und Friedberg
  • vorläufig zu untersagen, in den Bereichen der beiden Breitbandverteilstellen Frankfurt am Main und
  • Breitbandverteilstellen Frankfurt und Friedberg auf etwa 6,4 Millionen DM schätzt. Kosten waren es jedoch gerade
  • dem neuen Kanal 4 in den Bereichen der Breitbandverteilstellen Frankfurt und Friedberg sicherstellt
  • in den Breitbandverteilstellen Frankfurt und Friedberg fortzusetzen. Darin ist nach Auffassung des

OLG Frankfurt - 11 U 44/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 19.09.2006
Inhalt
  • : Das am 6. Juli 2005 verkündete (Schluss- )Urteil des LG Frankfurt/Main (Az.: 3-08 O 25/04) wird
  • Klägerin wird das Schlussurteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main
  • abgeändert. Das Urteil des LG Frankfurt/Main vom 19. Mai 2004 wird mit der Maßgabe für vorbehaltlos
  • wenn man die knappen Ausführungen der Beklagten zu § 315 BGB am Ende der Berufungserwiderung als
  • Seite zu beziehen, weil das Netz der A AG bzw. Klägerin erst ab 2003 liberalisiert wurde. 31 An

OLG Oldenburg - 2 U 212/95

Oberlandesgericht Oldenburg vom 01.11.1995
Inhalt
  • lief, um überhaupt wach bleiben zu können. Soweit die Entscheidung des OLG Frankfurt (NZV 1993, 32
  • : Keine grobe Fahrlässigkeit bei bloßem "Einnicken" am Steuer ohne besondere Umstände, aufgrund derer sich
  • . Nach seinem unwiderlegten Vortrag ist er am Vortage des Unfalls gegen 5.30 Uhr aufgestanden
  • Uhr bis 16 Uhr einen Mittagsschlaf gehalten. Danach beträgt bis zum Unfall am 03.05.1994 gegen 0.15
  • Übermüdung beim Beklagten bemerkt, obwohl sie diesen nach den Feststellungen am Unfallort noch nachhause

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 352/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 21.11.2008
Inhalt
  • (nachfolgend kurz AG = Arbeitgeber) und Herrn C., Z, geb. am 14. April 1956, P 5, C-Stadt (nachfolgend
  • 100.000,00 im Todesfall des AN. Der AG verpflichtet sich, diese Lebensversicherung, die in Anlage an diesen
  • den AG oder AN nach zwölfjähriger Laufzeit in voller und einmaliger Höhe an den AN auszuzahlen. Im
  • Lebensversicherungs-AG, Postfach, 60257 Frankfurt, durch Überweisung auf das Konto der A Lebensversicherungs
  • über die kürzeste Laufzeit von 12 Jahren zu Gunsten des AN ab. a) Versicherungsauszahlungssumme nach

BGH - IX ZB 112/05

Bundesgerichtshof vom 13.12.2007
Inhalt
  • der Terminswahrnehmung und des Umsteigens am Flughafen Frankfurt vom Flugzeug in einen Zug nach
  • angeführten Entscheidungen (LAG Nürnberg AGS 2004, 366, 368; LAG Mainz NZA-RR 2003, 261; LAG Frankfurt
  • Basiszinssatz ab dem 9. Juni 2004 an die Klägerin zu erstatten. Im Übrigen wird der Kostenfestsetzungsantrag
  • gewesen wäre, einen am Ort des Prozessgerichts niedergelassenen Rechtsanwalt nach umfassender
  • . Gehrlein und Dr. Detlev Fischer am 13. Dezember 2007 beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der

BGH - X ZR 35/08

Bundesgerichtshof vom 11.02.2004
Inhalt
  • Köln, Urt. v. 29.4.2008 - 11 S 176/07; AG Frankfurt am Main, Urt. v. 2.3.2007 - 31 C 3337/06; AG Köln
  • Beanstandungen. 3Die Kläger wurden auf einen Flug nach Frankfurt umgebucht, dessen Abflug um 18:25
  • München wegen eines defekten Sensors am Fahrwerk des Flugzeugs im Sinne des Art. 2 Buchst. l der
  • BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS X ZR 35/08 Verkündet am: 14. Oktober 2008 Potsch Justizangestellte als
  • das Fahrwerk des Flugzeugs nicht einfahren. Zehn Flugstunden zuvor, am 15. April 2005, war die

VG Frankfurt (Main) - 7 E 2575/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 12.03.2008
Inhalt
  • organisiert und veranstaltet unter anderem Renntage auf der Rennbahn Frankfurt am Main/Niederrad. Hierzu
  • Rechtsschutzbedürfnis, da das Finanzamt Frankfurt am Main III den Ausschüttungsanteil des Klägers für das
  • unter der Nummer #### am 18. März 1936 in das Vereinsregister Frankfurt eingetragen wurde. Er
  • Schreiben wurde dem Kläger am 06.06.2006 zugestellt. Als Begründung führte der Beklagte an, dass die
  • Anwendung. Da der Anteil am Aufkommen der Totalisatorsteuer im Landeshaushaltsplan festgelegt sei

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 B 298/08 R

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 20.05.2008
Inhalt
  • Frankfurt (Oder) S 9 R 63/06 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 22 B 298/08 R Auf die
  • Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 03. Januar 2007
  • einander nicht zu erstatten. Gründe: I. Die Beteiligten haben im Hauptsacheverfahren um Gewährung von
  • Rentenantrag mit Bescheid vom 06. Juli 2005 abgelehnt hatte, bewilligte sie dem am geborenen Kläger
  • Erwerbsminderung ab 01. Februar 2005 bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres. Im Übrigen wies sie den

VG Frankfurt (Oder) - 6 K 844/05

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • . Mai 1993, der angegebene Grundbesitz von 1 ha daraufhin bei seiner Vorsprache am 27. Mai 1993, der
  • . Als sie sich freilich am 27. Mai 1993 mit der Antwort des Schwiegersohnes der Hilfeempfängerin
  • , die Erwerber am 23. Juni 1993 im Grundbuch eingetragen. 5Zuvor, am 01. Dezember 1991, war die
  • Hilfeempfängerin in das ….Heim im Stadtgebiet der Klägerin gezogen. Am 10. Dezember 1991 beantragte sie
  • Forderung für den Zeitraum ab dem 21. Dezember 1998. Im übrigen ging es der Klägerin um die

Kein Anspruch auf Witwerrente nach nur 7 Monaten Ehe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.12.2014
Inhalt
  • Ehefrau Ein 54-jähriger Mann heiratete im Juni 2008 seine unheilbar an metastasiertem Krebs erkrankte
  • Erkrankung. Der in Frankfurt lebende Witwer beantragte die Gewährung einer Witwerrente. Die
  • Landessozialgericht, Urteil vom 16.09.2014, Az.: L 2 R 140/13; PM vom 09.12.2014
  • Zeitpunkt der Heirat ein Ehepartner bereits an einer Krebserkrankung mit einer Lebenserwartung von
  • des Hessischen Landessozialgerichts.Witwer begehrt Rente nach dem Tod der schwer an Krebs erkrankten

OLG Frankfurt - 6 U 256/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 18.04.2002
Inhalt
  • Landgerichts Frankfurt am Main wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig
  • des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 04.12.2001 geltend gemacht, bei einer wöchentlich erscheinenden
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 18.04.2002 Normen: § 1 UWG, § 57
  • Die Berufung der Klägerin gegen das am 01.11.2001 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des
  • am 01.04.2002 in Kraft getretene und nunmehr maßgebende Neufassung der BOStB in § 14 Abs. 1 Satz 3

OLG Hamm - 4 U 124/06

Oberlandesgericht Hamm vom 31.08.2006
Inhalt
  • Kammertermin am 5. Mai 2006 haben die Prozessbevollmächtigten des Antragstellers am 28. April 2006 erhalten
  • im Termin vom 5. Mai 2006 ein Versäumnisurteil (Bl. 75) ergangen, mit dem der Antrag auf Erlass
  • , 16 O 65/06 Tenor: Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 16. Juni 2006 verkündete Urteil
  • auf der entsprechenden Internetseite am 03.03.2006: "Angaben des Verkäufers zur Rücknahme: 4Der
  • etwaiges Widerrufs- oder Rückgaberecht des Käufers 6 gesehen und am 27. März 2006 bei der allgemeinen

BAG - 4 AZR 996/06

Bundesarbeitsgericht vom 12.12.2007
Inhalt
  • seither durch Regionalbüros am Sitz des Bundesvorstandes in Frankfurt am Main repräsentiert. 4Im August
  • am Main befinde sich jedenfalls keine Kündigung des HTV 1993. 9 Der Kläger hat beantragt, die
  • , beteiligte sich an Ausschreibungen und schloss unter ihrer Firma Arbeitsverträge ab. 5Am 15. Dezember 2002
  • wen das Kündigungsschreiben weitergeleitet worden sein solle. Im Bundesarchiv der IG Bau in Frankfurt
  • Euro brutto seit dem 15. April 2004, auf 824,99 Euro brutto ab dem 15. Mai 2004, auf 70,60 Euro