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EuG - T-129/99

Gericht der Europäischen Union vom 06.03.2002
Inhalt
  • -Vertrag. 62. Es erscheint zweckmäßig, vor der Rechtmäßigkeitsprüfung der sonstigen Bestimmungen des
  • , regionalen oder sonstigen) Einrichtungen der Mitgliedstaaten erlassen werden, unabhängig vom Status und
  • noch in Spanien und noch weniger im Baskenland im Ergebnis neue Arbeitsplätze schaffen oder sonstige

HessVGH - 12 UE 3002/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 18.06.1990
Inhalt
  • verwandtschaftlichen oder sonstigen gesellschaftlichen Anknüpfungspunkte verfügen, regelmäßig nicht
  • Alters entscheidend von ihrem wirtschaftlichen und sozialen Status und von sonstigen persönlichen
  • Übergriffe oder sonstige Versuche der Zwangsbekehrung bei seinen Vorgesetzten oder an den seinen
  • etwa Haushalts- und sonstige anfallende Arbeiten verrichten zu lassen (vgl. 22., S. 9). 80 Soweit die

OLG Düsseldorf - I-2 U 42/00

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.02.2003
Inhalt
  • "sonstiges Recht" im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, Mitt. 1996, 16-18 - Gummielastische Masse) 228
  • Entgeltansprüche sowie der Namen und Anschriften der Lizenznehmer und sonstigen Nutzer, jeweils
  • arbeitsvertragliche oder sonstige Vorschriften dem nicht entgegenstehen, aus einem auf die Erfindung

FG Hamburg - 3 K 69/12

Finanzgericht Hamburg vom 21.02.2013
Inhalt
  • der Abtretung von Geschäftsanteilen nach Maßgabe dieser Vorschrift kein Vorkaufs- oder sonstiges

LG Karlsruhe - 620 Js 13113/06

Landgericht Karlsruhe vom 28.11.2007
Inhalt
  • und sämtlicher sonstiger mit dem Sponsoringkonzept befassten Personen auch Staatssekretäre auf
  • sogenannten Public Viewings und die sonstige ereignisbezogene Werbung. 39 Im Jahr 2004 fand unter

OLG Hamm - 31 U 70/09

Oberlandesgericht Hamm vom 25.11.2009
Inhalt
  • Berater für den Verkauf eines bestimmten Finanzproduktes vom Emittenten oder von sonstigen am Vertrieb
  • sonstige Veröffentlichungen sie ihrer Rechtsauffassung am 14.07.2004 zugrunde gelegt haben und ob

HessVGH - 4 C 2302/09.N

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.07.2010
Inhalt
  • durchgeführter faunistischer Sonderuntersuchungen sowie die Auswertung sonstiger zum Raum verfügbarer Daten
  • auf sonstige schutzbedürftige Gebiete, soweit wie möglich zu vermeiden. Dieser in der Abwägung mit

HessVGH - 12 UE 3165/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.07.1991
Inhalt
  • wie auch in der übrigen Türkei über keinen familiären oder sonstigen sozialen Rückhalt verfügen
  • verwandtschaftlichen oder sonstigen gesellschaftlichen Anknüpfungspunkte verfügen, regelmäßig nicht wirksam schützen
  • im Rückkehrfall vorfinden, und von sonstigen persönlichen Voraussetzungen - etwa von Schul- und
  • gerichteten Hilfsantrags und dem sonstigen Verhalten der Kläger nach Inkrafttreten der Neuregelung ist nicht

BGH - IX ZR 202/98

Bundesgerichtshof vom 29.06.2004
Inhalt
  • "den Zoll und die sonstigen Eingangsabgaben", der "nach den Vorschriften des Zollrechts und der

FG Hessen - 3 V 517/04

Hessisches Finanzgericht vom 29.04.2005
Inhalt
  • . Weder dem Vorbringen des Antragstellers noch dem sonstigen Inhalt der Akten ist zu entnehmen, dass

VG Köln - 18 K 472/06

Verwaltungsgericht Köln vom 08.08.2008
Inhalt
  • , koronarer Herzerkrankung, Krebsleiden, rheumatologischen Erkrankungen und sonstigen Erkrankungen

LSG Schleswig-Holstein - L 7 RJ 51/04

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 28.02.2006
Inhalt
  • Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), der angelernten Arbeiterin (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer

LAG Düsseldorf - 11 Sa 299/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 18.12.2008
Inhalt
  • treffen, die Tätigkeiten an verschiedenen Standorten vorgesehen hätte. Wegen des sonstigen Vorbringens

LAG Hessen - 8 Sa 491/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 24.11.2010
Inhalt
  • von ihm über einen längeren Zeitraum und nicht bei der Arbeit oder sonstigen Aktivitäten

VG Darmstadt - 2 E 317/05

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 10.05.2006
Inhalt
  • , inwieweit die Zielvorgaben des LEP bei sonstiger Vereinbarkeit eines Vorhabens unter