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OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 480/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.03.2008
Inhalt
  • dessen Schriftsätzen vom 2. Juni und 13. September 2006 angeschlossen. Die Beklagten wiederholen im

BVerwG - 2 B 139.11

Bundesverwaltungsgericht vom 15.04.2013
Inhalt
  • nicht im Kopf“. Dies gilt ungeachtet dessen, dass Rechtsanwälte - wie die Beschwerde geltend macht

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 2697/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.01.2008
Inhalt
  • ist der sog. Bücherbus, für dessen Erhalt sich das vorliegende Bürgerbegehren einsetzt. 8Dem

VG Gelsenkirchen - 7 L 1238/10

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 13.12.2010
Inhalt
  • vorgeschrieben ist (vgl. § 14 Abs. 2 FeV). Angesichts dessen ist auch die Zwangsgeldandrohung nicht zu

OLG Stuttgart - 1 Ss 53/10

Oberlandesgericht Stuttgart vom 09.04.2010
Inhalt
  • dessen vorsätzliche oder nur fahrlässige Nichtbeachtung nicht zu. Es gibt keinen Erfahrungssatz dahin

BPatG - 6 W (pat) 34/05

Bundespatentgericht vom 12.02.2008
Inhalt
  • Gegenstand des geltenden Patentanspruchs 1 der Anmeldung, dessen gewerbliche Anwendbarkeit nicht in

OLG Frankfurt - 2 Ws 102/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.08.2000
Inhalt
  • gefälscht, ansonsten aber echt. Weitere Ermittlungsergebnisse erhärteten den Verdacht des BKA gemäß dessen

BGH - 4 StR 354/06

Bundesgerichtshof vom 26.10.2006
Inhalt
  • der Verurteilung des Angeklagten J. . 10Soweit dessen Revision darüber hinaus rügt, das Landgericht

OLG Celle - 11 U 124/01

Oberlandesgericht Celle vom 06.12.2001
Inhalt
  • dar. Bei Einhaltung dessen, was an Sorgfalt jedermann einleuchtet, hätte die Beklagte vor ihrem

HessVGH - 13 TH 1700/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.11.1995
Inhalt
  • gegen die Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis dessen zunächst innegehabtes, durch die ablehnende

OVG Berlin-Brandenburg - 12 S 6.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.12.2007
Inhalt
  • , zu dessen medizinischer Behandelbarkeit sowie zur Verfügbarkeit entsprechender Therapien im Kosovo

LAG Rheinland-Pfalz - 9 TaBV 10/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 15.05.2009
Inhalt
  • des erstinstanzlichen Vorbringens der Beteiligten abgesehen und statt dessen Bezug genommen auf Ziff

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 E 391/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.07.1998
Inhalt
  • . §§ 14, 19 der Allgemeinen Schulordnung - 2 ASchO - gegen den Sohn A. der Kläger wegen dessen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 AS 2041/10 B

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.01.2011
Inhalt
  • nicht im beigefügten Berechnungsbogen ausgewiesen sind. Mit Änderungsbescheid vom 06.06.2009 - dessen

BFH - VIII B 52/08

Bundesfinanzhof vom 19.02.2009
Inhalt
  • gebildet hat, sie dem Kläger bzw. dessen Prozessvertreter bekannt gibt und damit die Bitte verbindet