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HessVGH - 9 UE 3247/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.11.1988
Inhalt
  • Angestelltenversicherung jedoch keine steuerfreie Einnahme. Vielmehr müsse der Ertragsanteil der Rente als sonstige

OLG Brandenburg - 10 UF 106/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 15.04.2010
Inhalt
  • allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden. Sonstige Umstände, die dem entgegenstehen könnten, hat der

VG Gelsenkirchen - 16 K 3159/05

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 30.11.2006
Inhalt
  • unkontrolliert verunreinigt werden können, für sonstige Tiere, namentlich andere Hunde und schließlich für die

HessVGH - 12 TH 4051/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 30.05.1989
Inhalt
  • Folgeantragsverfahren ausgeschlossen. Da sonstige Gründe für ein Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51

VG Neustadt - 3 L 1448/08.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 10.02.2009
Inhalt
  • Anlagen, die gegen baurechtliche oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften über die

OLG Frankfurt - 20 W 36/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 10.11.2005
Inhalt
  • erschwert und die Gemeinschaftsfläche werde als Abstellbereich für Kabeltrommeln und sonstige

LSG Sachsen - L 5 RJ 210/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 27.02.2001
Inhalt
  • ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine sonstige schwerwiegende Behinderung, die es der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 KA 8/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 28.05.2003
Inhalt
  • allein dann Honorarneufestsetzungen vornehmen, wenn "sonstige Feststellungen” getroffen worden

BAG - 2 AZR 650/05

Bundesarbeitsgericht vom 01.03.2007
Inhalt
  • andere Vertretungsfälle. Ein Grund, etwa Urlaubs-, Sonderurlaubs- oder sonstige Abwesenheitsfälle

VG Arnsberg - 5 K 2676/03.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 14.05.2004
Inhalt
  • sonstige Unterlagen über seinen Reiseweg vom Herkunftsland nach Deutschland vorzulegen (§ 15 Abs. 2

OLG Frankfurt - 3 Ws 239/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 08.12.2009
Inhalt
  • , können nach § 5 Abs. 3 HessMVollzG aber auch sonstige Bedienstete der Einrichtung des

BFH - VI R 56/11

Bundesfinanzhof vom 14.11.2012
Inhalt
  • "Wohnung, Kost, Waren, Dienstleistungen und sonstige Sachbezüge". Ein Sachbezug liegt auch vor, wenn

VG Düsseldorf - 5 K 2746/08

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 16.06.2008
Inhalt
  • allenfalls (beschränkt) beteiligen will, sondern auch Kosten für sonstige Unterhaltungs- und

BGH - VI ZR 166/05

Bundesgerichtshof vom 11.07.2005
Inhalt
  • . Schließlich scheiden auch sonstige Ansprüche der Klägerin gegen die 23Beklagte aus. a) Ein allgemeiner

OVG Niedersachsen - 1 ME 6/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 21.02.2013
Inhalt
  • . Zu den öffentlichen Abgaben gehören Steuern, Gebühren, Beiträge und auch sonstige öffentlich