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LSG Niedersachsen-Bremen - L 16 KR 19/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.06.2003
Inhalt
  • Weiteren lässt sich auch nicht nachweisen, dass es zu sonstigen möglicherweise krankmachenden

BVerfG - 2 BvR 629/06

Bundesverfassungsgericht vom 07.11.2008
Inhalt
  • Inhaftierung zum Zweck der Befragung, nicht jedoch mit strafrechtlicher oder sonstiger Verfolgung zu rechnen

LSG Berlin-Brandenburg - L 6 RA 153/94

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17.09.2003
Inhalt
  • weiteren Vorbringens der Beteiligten wird auf ihre Schriftsätze und den sonstigen Inhalt der

SozG Konstanz - S 9 R 2467/06

Sozialgericht Konstanz vom 15.01.2008
Inhalt
  • sonstigen Voraussetzungen bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres auch Versicherte, die vor dem 2

BGH - 5 StR 354/07

Bundesgerichtshof vom 02.04.2008
Inhalt
  • entsteht allerdings nicht bereits, wenn die Kaution nicht vom sonstigen Betriebsvermögen abgesondert

BSG - B 12 KR 10/01 R

Bundessozialgericht vom 18.12.2001
Inhalt
  • zu ihren Beschäftigten entgegen, daß sie im Verhältnis zu sonstigen Arbeitnehmern

FG Düsseldorf - 2 K 3111/00

Finanzgericht Düsseldorf vom 13.03.2002
Inhalt
  • Wert der Lebensversicherung in Höhe von DM mit der Höhe der sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von

BGH - V ZR 218/13

Bundesgerichtshof vom 14.03.2014
Inhalt
  • oder sonstigen Nutzer Anwendung (vgl. Senat, Versäumnisurteil vom 3. Juni 2005 – V ZR 106/04, NZM 2005

BGH - IX ZR 142/05

Bundesgerichtshof vom 24.05.2007
Inhalt
  • gab es auch keinen sonstigen Grund, von der Erhebung des Einwands, die Aufrechnung sei unzulässig

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 15/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.03.2007
Inhalt
  • sonstigen Kosten, die mit der Gewährung des Insolvenzgeldes zusammenhingen, von den

LSG Baden-Württemberg - L 11 KR 2438/06

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 07.11.2006
Inhalt
  • nicht begonnen, da dort lediglich eine begleitende Arbeit, aber keine sonstigen Therapien vorgesehen

AG Pankow-Weißensee - 9 C 359/06

Amtsgericht Pankow-Weißensee vom 13.03.2017
Inhalt
  • : 6Hierfür geltend die Besonderen Vertragsbestimmungen (Anlage 2 des Vertrages) 7(2) Die sonstigen

VG Minden - 1 K 619/05

Verwaltungsgericht Minden vom 08.01.2008
Inhalt
  • Genehmigung des Vorhabens, ohne seine Vereinbarkeit mit baurechtlichen oder sonstigen öffentlich

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 19/98

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 24.02.1999
Inhalt
  • oder eines Spitzenverbandes der Krankenkassen erfolgen. Die Klägerin als Anbieter von sonstigen

FG Hessen - 6 K 3678/06

Hessisches Finanzgericht vom 17.06.2010
Inhalt
  • erscheint eine im Vergleich zu sonstigen Befreiungstatbeständen ungleiche Sachbehandlung (z.B. im