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VG Köln - 14 L 1848/08

Verwaltungsgericht Köln vom 10.03.2009
Inhalt
  • Naturdenkmals und nicht auf dessen Beseitigung gerichtet sind. Eine Verpflichtung des
  • - und Erhaltungsmaßnahmen nicht unwesentlich profitiert hat. Ungeachtet dessen ist jedenfalls

LAG Hessen - 10 Ta 345/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 22.08.2005
Inhalt
  • . 6Das Arbeitsgericht hat mit Beschluss vom 27. Juni 2005, hinsichtlich dessen Inhalts auf Bl. 278 d.A
  • präjudizielle Wirkung für den Rechtsstreit gegeben ist, um dessen Aussetzung es geht. Fehlt sie auch nur für

OLG Hamburg - 7 U 78/12

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 02.07.2013
Inhalt
  • dessen Inhalt zur weiteren Sachdarstellung ergänzend Bezug genommen wird, hat das Landgericht den
  • Zukunft – IHK Region S.“, das an der Außenfassade des IHK-Gebäudes angebracht wurde und dessen Foto in

BGH - V ZR 231/08

Bundesgerichtshof vom 19.06.2009
Inhalt
  • genommenen Grundstücks und dessen Eigentümer gewährte, "wenn das im Interesse der ordnungsgemäßen Nutzung
  • Nutzer oder dem Eigentümer des "dienenden" Grundstücks gegen dessen Inanspruchnahme durch die Nutzer

OLG Hamm - 4 U 189/09

Oberlandesgericht Hamm vom 25.02.2010
Inhalt
  • Beklagte den Unterlassungsanspruch auch dem Grunde nach in Abrede gestellt habe. Angesichts dessen sei
  • . Das Landgericht hat dessen Verbotsbegehren zu Recht zurückgewiesen. 23Dem Kläger hat zwar zunächst

OLG Köln - 21 WF 78/82

Oberlandesgericht Köln vom 08.06.1982
Inhalt
  • . 1 GG) zu verwirklichen (vgl. BVerfG in NJW 1959/715 und 1960/331). Angesichts dessen gebietet auch
  • vertrauen und ihre finanziellen Dispositionen darauf einrichten. Angesichts dessen hält es der

KG Berlin - 7 U 31/10

Kammergericht vom 27.01.2010
Inhalt
  • der Fall. Es ging in dem Ausgangsfall, für dessen Kosten die Rechtsschutzversicherung eintreten
  • Baumaßnahmen ging, die entweder gegen die bauausführende Firma oder statt dessen gegen die Verkäuferin

BGH - V ZR 10/08

Bundesgerichtshof vom 11.12.2007
Inhalt
  • die Klägerin jeweils einen fiktiven Mehrerlös für sich in Anspruch genommen, dessen Höhe nach den
  • , den Mehrerlös an die Klägerin abzuführen, verneint hat, haben die Feststellung der Höhe von dessen

OLG Düsseldorf - I-9 U 9/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 12.06.2006
Inhalt
  • durch seine ständige Kritik am Geschäftsführer A... dessen Kompetenz in Frage gestellt, was die
  • Erwerb eines PKW durch den Kläger beteiligt. 36Angesichts dessen kann nicht zweifelhaft sein, dass

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 1780/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.11.2006
Inhalt
  • :, dessen Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig 400 Euro im Monat übersteigt), und b) auf
  • SGB VI). Solche Personen haben dem Träger der Rentenversicherung auf dessen Verlangen auch

BVerfG - 1 BvQ 26/09

Bundesverfassungsgericht vom 17.06.2009
Inhalt
  • ein Kinofilm über sein Leben und seine Tat, dessen deutsche Uraufführung alsbald vorgesehen ist, vor
  • Fassung des Spielfilms und dessen weitere Verwertung zu unterlassen. Nachdem dies abgelehnt worden

OLG Celle - 3 U 137/03

Oberlandesgericht Celle vom 10.09.2003
Inhalt
  • dessen Gründe verwiesen. Das Landgericht hat, ohne dass dies zuvor von einer der Parteien in Betracht
  • dessen Einwand, dies verstoße gegen das Gebot zur Wahrung des Bankgeheimnisses, offensichtlich

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 298/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 17.12.2004
Inhalt
  • berücksichtigt werden, dass vormals Fassadenbegrünung vorhanden war. Denn nach dessen selbst vorgetragener
  • Gemeinschaft bei der Wahl der Maßnahme ein gewisser Ermessensspielraum zuzugestehen ist, innerhalb dessen

LG Düsseldorf - 12 O 195/08

Landgericht Düsseldorf vom 16.07.2008
Inhalt
  • aufzuheben. 1516Er bestreitet zunächst die Angaben zur Person und Karriere des Antragstellers sowie dessen
  • abgemahnt; nach dessen Weigerung, eine Unterlassungserklärung abzugeben, hat er am 18.04.2008 den

OVG Nordrhein-Westfalen - 17 A 2600/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.05.2003
Inhalt
  • Klägerin geführten Saunaclubs. Dessen Besonderheit bestand darin, dass neben den üblichen Leistungen
  • italienischer Restaurants etc. - weit verbreitet ist. Angesichts dessen und angesichts des - der Klägerin