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LAG Hamm - 15 Sa 89/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 14.04.2005
Inhalt
  • Schwerbehinderung und der sonstigen im Rahmen der Interessenabwägung in Betracht kommenden Gesichtspunkte nicht

LAG Düsseldorf - 6 Sa 585/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12.08.1997
Inhalt
  • ergänzt, auf deren vorgetragenen Inhalt wegen der sonstigen Einzelheiten des Sach- und Streitstandes

LSG Nordrhein-Westfalen - AL 278/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 07.09.2006
Inhalt
  • , Hochschule oder sonstigen Ausbildungsstätte sei, vermutet werde, dass er nur versicherungsfreie

BGH - I ZR 139/12

Bundesgerichtshof vom 31.10.2013
Inhalt
  • einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) anzugeben. Die Vorschrift begründet

SozG Mainz - S 2 KM 278/00

Sozialgericht Mainz vom 28.11.2001
Inhalt
  • diesem Zusammenhang zur Gerichtsakte gereichten Unterlagen sowie auf den sonstigen Inhalt der

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 4755/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.11.2003
Inhalt
  • Angestellten des öffentlichen Dienstes und sonstigen Arbeitnehmer, zur Konsolidierung der öffentlichen
  • worden, die gesetzlich festgelegte Höhe der Dienst- und sonstigen Bezüge hätte in dem überprüften
  • betroffenen Beamten und Richter auch in Ansehung sonstiger beihilferechtlicher Einsparregelungen
  • sonstige Zwecke vorgesehene Bezügebestandteile nunmehr - über die bisher in die Bemessung der Bezüge
  • sonstige verfassungsrechtliche Vorgaben wie insbesondere die Grundsätze des Art. 33 Abs. 5 GG beachtet

LG Darmstadt - 11 O 154/05

Landgericht Darmstadt vom 18.04.2007
Inhalt
  • Angebotsunterlage im Sinne des § 11 WpÜG als auch den sonstigen, aus der Veröffentlichung vom 25.11.2004 zu
  • Vorschriften des WpÜG -oder sonstiger spezieller Vorschriften zum Handel mit Wertpapieren-, da ansonsten
  • Umtauschverhältnis maßgeblich waren. Denn auch im Rahmen sonstiger, auf einmaligen Leistungsaustausch
  • Entscheidung zur Abgabe eines Erwerbsangebots an sich betroffen ist, sondern sonstige angebotsbezogene
  • auszufüllen vermag. 82 Sonstige speziell wertpapierrechtlichen Haftungsgrundlagen sind nicht ersichtlich; 82

SozG Marburg - S 12 KA 836/05

Sozialgericht Marburg vom 02.07.2008
Inhalt
  • den größten Teil der sonstigen Leistungen passt auf Honorarverteilungsregelungen der hier zu
  • "Restbereich sonstiger Leistungen" mehr, dessen Punktwert als Vergleichsbasis herangezogen werden könnte (vgl
  • Einnahmen aus privatärztlicher Tätigkeit oder aus sonstiger ärztlicher Tätigkeit berücksichtigt werden. In
  • 1.173,71 1.255,99 Bruttohonorar ist das Honorar für Primär- und Ersatzkassen ohne sonstige Kostenträger
  • Euro) auf sonstige selbständige ärztliche Tätigkeit entfielen. Bei einem Kostensatz von 50,1 % ergab

OLG Celle - 22 W 97/05

Oberlandesgericht Celle vom 15.12.2005
Inhalt
  • : Sonstiges Normen: AufenthG § 62 Abs 3 Leitsatz: Schöpft ein von Abschiebungshaft Betroffener die ihm

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 B 949/06 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.11.2006
Inhalt
  • EUR und im Oktober 2006 46,97 EUR als sonstiges Einkommen zur Verrechnung des Guthabens angesetzt

BGH - XI ZR 311/04

Bundesgerichtshof vom 07.06.2005
Inhalt
  • anerkannte Nachweis der Erbfolge sei, noch daß sie ein sonstiges begründetes Interesse an dessen Vorlage

VG Arnsberg - 1 K 607/02

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 27.11.2002
Inhalt
  • Straßenkleidung" vorspricht. Gemeint ist damit, dass seine Bekleidung und auch sein sonstiges äußeres

VG Karlsruhe - 2 K 4088/07

Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 29.01.2008
Inhalt
  • gegen den Beamten das förmliche Disziplinarverfahren oder ein sonstiges auf Rücknahme oder Ernennung

LSG Berlin-Brandenburg - L 18 AS 2221/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.10.2009
Inhalt
  • Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (SGB XII). Über sonstiges Einkommen

VG Mainz - 7 L 115/05.MZ

Verwaltungsgericht Mainz vom 03.05.2005
Inhalt
  • Hochschulzulassungsrecht Sonstiges VG Mainz 03.05.2005 7 L 115/05.MZ 1. Druch das Semesterende