Suche nach "sonstiges"

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KG Berlin - 26 U 112/08

Kammergericht vom 29.05.2008
Inhalt
  • sonstigen Vermögen der Gesellschafter, dem Privatvermögen, streng zu unterscheiden ist (BGH, Urteil

BPatG - 3 Ni 28/01

Bundespatentgericht vom 14.01.2003
Inhalt
  • Argument begründet werden, dass seine Anwendung in größeren Mengen dem Einsatz eines sonstigen

VG Frankfurt (Main) - 9 E 5765/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 25.04.2005
Inhalt
  • kann, während die sonstigen Vorschriften weiter unverändert anzuwenden wären (im Ergebnis ebenso VG

VG Köln - 15 L 1238/06

Verwaltungsgericht Köln vom 06.12.2006
Inhalt
  • notwendig summarische Überprüfung zu keinem eindeutigen Ergebnis, ist aufgrund sonstiger, nicht nur an

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 AL 41/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.03.2005
Inhalt
  • von dem sonstigen Verhalten des Klägers und unabhängig von den Ergebnissen der Vorstellungsgespräche

LSG Bayern - L 19 RJ 595/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 06.12.2001
Inhalt
  • Pausengewährung oder sonstiger Ausnahmeregelungen bedarf. Die Verweisung auf eine abhängige Beschäftigung

BAG - 10 AZB 32/10

Bundesarbeitsgericht vom 15.03.2011
Inhalt
  • „alle etwaig bestehenden Arbeits- oder sonstigen Dienstverhältnisse“ zum nächstzulässigen Zeitpunkt

LSG Berlin-Brandenburg - L 24 RA 156/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.04.2002
Inhalt
  • dargelegten Gründe vorliegt; der Senat hat vielmehr einen Einzelfall beurteilt. Sonstiger Langtext 30

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 1608/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.05.1999
Inhalt
  • hieraus folgenden Ergebnis einer planungsrechtlichen Zulässigkeit und damit - mangels sonstiger

OLG Köln - 11 U 259/95

Oberlandesgericht Köln vom 23.08.1996
Inhalt
  • seien von der Gemeinschuldnerin auch aus sonstigen Gründen Rechnungen von Handwerkern zu Unrecht

BPatG - 30 W (pat) 57/08

Bundespatentgericht vom 15.10.2009
Inhalt
  • - Sun Med/ Med Sun). Anhaltspunkte dafür, dass aus sonstigen Gründen die Gefahr von Verwechslungen

VG Gelsenkirchen - 7 K 3550/02

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 05.11.2003
Inhalt
  • auf Null ist des weiteren unerheblich, ob die sonstigen Erwägungen der Beklagten tragend sind, weil

OLG Dresden - 8 U 1616/01

Oberlandesgericht Dresden vom 05.12.2001
Inhalt
  • nicht erlangt werden konnte. Denn weder dem Wortlaut der Urkunde noch sonstigen Umständen

BGH - 2 StR 603/07

Bundesgerichtshof vom 11.02.2008
Inhalt
  • eines Affekts - möglicherweise aufgrund der sonstigen Umstände das Ausnutzungsbewusstsein gefehlt hat

BGH - 1 StR 297/03

Bundesgerichtshof vom 16.12.2003
Inhalt
  • Tatrichter ist nicht gezwungen, eine vor dem Hintergrund sonstiger Feststellungen wenig plausible