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Was tun bei sexuellem Missbrauch von Kindern, Jugendlichen und Schutzbefohlenen

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.10.2013
Inhalt
  • als Vater Gedanken machen, wohingegen die Toleranzschwelle bei Müttern und Frauen um ein Vielfaches
  • veranlasst, seinen Rock hochzuheben um einen Handstand zu machen, bei dem die Unterwäsche sichtbar
  • erkennbar werdenden Weise als Mittel einsetzen, um sich diesen gefügig zu machen. Dafür genügt es

BAG - 6 AZR 911/08

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • die Generalklausel zugänglich machen will (BT-Drucks. 16/1780 S. 36). 372. Die von der Beklagten
  • Zahlung einer Abfindung unmöglich machen, weil das zur Verfügung stehende Abfindungsvolumen
  • und unter der Vielzahl der bei der Beklagten beschäftigten Arbeitnehmer auch nicht ausfindig machen

BGH - e am 08.02.200

Bundesgerichtshof vom 06.03.2006
Inhalt
  • Risiko einer Verurteilung einen Marktteilnehmer gefügig zu machen. Hierzu hat das
  • publizistischem Druck und dem Risiko einer Verurteilung einen Marktteilnehmer gefügig zu machen. Dies vermag der
  • durch das Verfahren zu erwarten wäre, um die Antragstellerin als Marktteilnehmerin gefügig zu machen

BSG - B 1 KR 5/12 R

Bundessozialgericht vom 07.05.2013
Inhalt
  • Herstellungsort des Zahnersatzes zu machen (S 3). Der HKP ist von der KK vor Beginn der Behandlung
  • . Schutzwürdige Interessen kann der Vertragszahnarzt auch insoweit nicht geltend machen. 32cc) Der
  • keine weitergehenden Ansprüche für sich geltend machen, weil nach den Feststellungen des LSG die

OLG Celle - 8 U 80/07

Oberlandesgericht Celle vom 19.06.2008
Inhalt
  • angegeben werden. Selbst geringfügige Zuvielforderungen machen die Mahnung unwirksam (BGH NJW 1993, 130
  • Beklagten vermochte der Sachverständige zwar keine Ausführungen zu machen, von welcher eingestellten
  • Sachverständige zwar keine Angaben zu machen. Er hat indessen ausgeführt, die von den Herstellern

OLG Stuttgart - 10 U 6/14

Oberlandesgericht Stuttgart vom 03.06.2014
Inhalt
  • nur noch insoweit geltend machen, als dieser einen berechtigten Betrag von 59.500,-- EUR übersteigt
  • erbrachten Stundenaufwands aus. Eine Aufteilung nach diesem Verhältnis würde dann Sinn machen, wenn nach
  • machen müssen. 7. 83Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 91, 97 Abs. 1, 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

OLG Dresden - 11 U 2968/98

Oberlandesgericht Dresden vom 01.03.2000
Inhalt
  • Beklagte bei der Posision A46 nur Mehrkosten für vier statt für fünf Fenster geltend machen, denn nur
  • entsprechend der Kalkulation der Beklagten (Anl. B53) ein 15 %iger Abschlag für Gewinn zu machen. Ihre
  • geltend machen kann die Beklagte die unbestrittenen Kosten für die Teilnahme des Architekten Sandig

VG Stuttgart - 2 S 1010/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 13.12.2012
Inhalt
  • . Sie machen geltend, die Erhöhung des Steuersatzes von 15 v. H. auf 18 v. H. der Nettokasse sei
  • fallende Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit befinden, geltend machen, durch die Satzung sowie deren
  • Spielautomatenbetreibers ganz oder teilweise zur wirtschaftlichen Grundlage der Lebensführung zu machen, und

BVerfG - 2 BvR 1444/00

Bundesverfassungsgericht vom 20.02.2001
Inhalt
  • zu einer ordnungsgemäßen Sachbehandlung gehöre, Eingriffsakte aktenkundig zu machen. B. 22 Soweit
  • repressive Funktion beschränkt, die den bereits geschehenen Eingriff nicht mehr rückgängig machen
  • erst möglich machen (vgl. schon BVerfGE 61, 82 ; 69, 1 ). 54 a) Eine wirksame gerichtliche Nachprüfung

OLG Stuttgart - 1 Sch 1/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 18.08.2006
Inhalt
  • Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs geltend machen. 27Die Antragsgegnerin ließ den Jahresabschluss 2003 der B
  • Schiedsspruchs - und damit vor den staatlichen Gerichten - geltend machen. Damit trifft das Schiedsgericht
  • Nachverfahren geltend zu machen. Abgesehen vom vorläufigen Rechtsschutz ist es einem staatlichen

OVG Berlin-Brandenburg - 11 B 9.06

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 04.04.2006
Inhalt
  • Auslagenersatzanspruch durch Leistungsbescheid geltend zu machen. Dem Wortlaut der Vorschrift ist eine solche
  • aber nichts darüber, auf welchem Wege ein entsprechender Anspruch geltend zu machen und
  • Befreiung aus der Geiselhaft aufgewendete Auslagen durch Leistungsbescheid geltend zu machen. Datenschutzerklärung Kontakt Impressum

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 39/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.02.2003
Inhalt
  • nicht plausibel zu machen sei, vermag der Senat jedoch nicht zu folgen. Dres. T und S weisen darauf
  • Form von Osteochondrosen und Spondylosen abhängig zu machen. Die Behauptung der Autoren, die von
  • der Hinweis auf die besonders kräftige Muskulatur eines Sportlers, um plausibel zu machen, dass bei

VGH Baden-Württemberg - 8 S 18/07

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 06.06.2008
Inhalt
  • , einen Abstandsflächenverstoß des Bauvorhabens geltend zu machen, denn ein solcher Verstoß ist
  • machen. 41 (1) Nach § 6 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 LBO sind geringere Tiefen der Abstandsflächen zuzulassen
  • möglichen Abstandsflächenverstoß geltend zu machen. Zwar besteht in der Rechtsprechung Einigkeit

HessVGH - 22 TL 2624/04

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.09.2005
Inhalt
  • Antragsteller rechtzeitig Mitteilung zu machen, damit dieser gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch nehmen
  • (vermeintliche) Verletzung von Mitbestimmungsrechten des HPR geltend zu machen. 49 Das Verwaltungsgericht habe
  • gerichtlich gegenüber der jeweiligen obersten Landesbehörde geltend zu machen. Demgegenüber kommt aber

HessVGH - 5 UE 3266/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 11.09.1991
Inhalt
  • verstanden werden, die Grundlagen der Beitragspflicht für die Pflichtigen transparenter zu machen
  • durchsichtig zu machen (ebenso BVerwG, Urteil vom 15. Bürger erkennbar und durchsichtig zu machen (ebenso