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LSG Bayern - L 16 R 699/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 18.10.2006
Inhalt
  • Beschäftigungsverhältnis des Klägers machen. Zur weiteren Ermittlung des Sachverhalts wurde von Amts wegen ein

AG Neuss - 30 C 3156/98

Amtsgericht Neuss vom 06.01.1999
Inhalt
  • 1997 von ihr keinen Gebrauch mehr machen. Da er dies dennoch getan hat, hat er den Schaden jedenfalls

OVG Rheinland-Pfalz - 2 A 10413/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.09.2007
Inhalt
  • erhöhen, von vornherein unmöglich machen. Die aus den vermeintlich fehlenden Außenkontakten des

VG Minden - 10 K 202/08

Verwaltungsgericht Minden vom 10.09.2008
Inhalt
  • die konkret gegebene Situation zur Grundlage seiner Entscheidungen machen darf. 24Wenn - anders als

VG Arnsberg - 5 K 981/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 02.08.2007
Inhalt
  • nicht mit Erfolg geltend machen' er habe gegenüber dem Betriebsarzt der E. Q. AG' Herrn Dr. med. H

OLG Hamm - 15 W 428/06

Oberlandesgericht Hamm vom 10.05.2007
Inhalt
  • sie Mängelrechte geltend machen und deshalb den Kaufpreis noch nicht vollständig gezahlt haben. 6Die

SozG Detmold - S 21 AS 1703/10 ER

Sozialgericht Detmold vom 07.09.2010
Inhalt
  • . V. m. § 86 b Abs. 2 Satz 4 SGG glaubhaft zu machen. Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 A 3042/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.02.2003
Inhalt
  • Lösungen" geltend machen will. 20Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Ausführungen des

OLG Brandenburg - 10 UF 132/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.06.2008
Inhalt
  • geltend machen, beträgt der für S. und T. zu zahlende Unterhalt je 33 €. Im Hinblick auf die

BAG - 5 AZR 99/09

Bundesarbeitsgericht vom 20.01.2010
Inhalt
  • . stellt den Markt G. von allen Ansprüchen frei, welche diese Musiker/Musikgruppen geltend machen sollten

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 KG 7/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 12.06.2001
Inhalt
  • nach Ermessensausübung von ihrer Aufhebungsbefugnis Gebrauch zu machen, ist nicht erkennbar. Insoweit

SozG Würzburg - S 6 KR 194/09

Sozialgericht Würzburg vom 09.02.2010
Inhalt
  • - nachfolgenden Absatz gegenstandslos zu machen, gibt auch keinen Sinn (so auch LSG NRW vom 24.01.2000

FG Hessen - 10 V 2167/07

Hessisches Finanzgericht vom 07.05.2008
Inhalt
  • die Wirkungen der Vollziehung ab diesem Zeitpunkt rückgängig zu machen (Beschluss des BFH vom

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 566/08.PVL

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.02.2010
Inhalt
  • Personalvertretung u. a. darüber zu wachen, dass alle Angehörigen der Dienststelle nach Recht und Billigkeit

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 RA 65/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.07.2004
Inhalt
  • abzielt, die Aufnahme der Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss glaubhaft zu machen, findet im