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Anlage StrWAusbV 2002

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Straßenwärter/zur Straßenwärterin
Inhalt
  • ;umen von Arbeitsstellen, Sichern und Räumen von Unfallstellen, sonstige Verkehrssicherung(§

VG Frankfurt (Main) - 1 E 1698/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 24.01.2003
Inhalt
  • Genehmigung abgeschlossen worden ist, ist schwebend unwirksam. Die Genehmigung macht sie (wenn sonstige

BVerfG - 1 BvQ 14/06

Bundesverfassungsgericht vom 10.05.2006
Inhalt
  • nicht dazu verpflichtet, Polizeikräfte ohne Rücksicht auf sonstige Sicherheitsinteressen in

BPatG - 26 W (pat) 158/09

Bundespatentgericht vom 13.10.2010
Inhalt
  • an sonstige Wortmarken. Entscheidend ist danach, ob die Wortfolge einen ausschließlich

BVerfG - 1 BvR 666/00

Bundesverfassungsgericht vom 01.08.2001
Inhalt
  • bis 115 DM und für Technische Zeichner und sonstige Mitarbeiter mit vergleichbarer Qualifikation 60

OVG Saarland - 1 Y 4/04

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 05.05.2004
Inhalt
  • hier auf die Kosten für Unterkunft und Heizung (§ 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 ZPO) und sonstige laufende

VG Düsseldorf - 1 L 269/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 29.01.2003
Inhalt
  • öffentlicher Verhandlung in der Bezirksvertretung erörterten Angelegenheiten besteht. Sonstige

BPatG - 33 W (pat) 11/08

Bundespatentgericht vom 04.11.2004
Inhalt
  • . Auch auf sonstige außerhalb des Registerinhalts liegende Umstände, wie örtlich begrenzte

BPatG - 27 W (pat) 149/99

Bundespatentgericht vom 01.08.2000
Inhalt
  • gemacht ist, (ohne weitere sonstige Voraussetzungen) stets Entscheidungsreife vorliegt, da er allein

OLG Karlsruhe - 18 UF 103/14

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 13.06.2014
Inhalt
  • , § 1626a Abs. 2 Satz 2 BGB. Werden dem Gericht jedoch durch Vortrag der Beteiligten oder auf sonstige

VG Aachen - 3 L 245/05

Verwaltungsgericht Aachen vom 27.04.2005
Inhalt
  • nicht in ihren Rechten verletzen und sonstige Aussetzungsgründe nicht ersichtlich sind, überwiegt

BPatG - 5 W (pat) 1/02

Bundespatentgericht vom 02.09.2002
Inhalt
  • ist auch keine sonstige Unterlage iSv Ziffer 1.1.2 der Umschreibungsrichtlinien, aus dem sich die

OLG Celle - 13 W 46/07

Oberlandesgericht Celle vom 15.05.2007
Inhalt
  • Ablehnungsgründe erfasst, die sich gegen die Person des Sachverständigen richten. Für sonstige Ablehnungsgründe

OLG Frankfurt - 8 U 10/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 29.05.2007
Inhalt
  • oder sonstige Dritte erfolgt ist. Zur Begründung hat das Landgericht ausgeführt, dass der Beklagten

BPatG - 28 W (pat) 52/09

Bundespatentgericht vom 28.10.2009
Inhalt
  • vorsieht, dass im Verwaltungsverfahren der Gegenstandswert, soweit sonstige Anhaltspunkte fehlen, gemäß