Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 859 von 1130

BGH: Sommer unseres Lebens

Sebastian Ehrhardt vom 15.08.2010
Inhalt
  • sonstige Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Ferner hat sie den Beklagten auf
  • machen, verfehlt die konkrete Verletzungsform. Ein Unterlassungsanspruch steht der Klägerin nur

VG Mainz - Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Beschwerde

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • der Akte zu machen. Er sei weiterhin der Auffassung, dass die Klageerwiderung des Beklagten
  • des LFDI begehrt, kann er einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung geltend machen. Nur für

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2013

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2013
Inhalt
  • machen Bürger nahezu rechtlos. Bericht bei zeit.de… 19. Januar 2013: Das Erbgut von DNA-Spendern
  • kann sich Europa von den USA machen? Welche Rolle spielt Großbritannien? Und wieso könnten vor

AG Frankfurt weist mit Urteil vom 27.09.2013 Filesharing-Klage ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2013
Inhalt
  • deren erforderliche Einwilligung im Internet verfügbar zu machen oder auf sonstige Weise
  • Rechtstreits weitergehende Angaben zu dem streitgegenständlichen Sachverhalt zu machen. Denn dem

LG Stuttgart: Kein Rechtsmissbrauch bei sog. Abmahn-Flatrate

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.07.2013
Inhalt
  • denkenden Unternehmers deutlich machen, dass der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes
  • Kostenerstattungsansprüche gegenüber den Abzumahnenden geltend machen darf, obwohl im Innenverhältnis solche Ansprüche

VG Düsseldorf - 23 K 2473/07.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 19.10.2009
Inhalt
  • Raeren/Aachen-Süd rücküberstellt. Sodann stellte er ausweislich der Niederschrift vom 24. November
  • es im Grundsatz keinen Unterschied machen, ob ein Asylbewerber aufgrund erlittener oder unmittelbar
  • Antworten, bzw. als liege ein unterdrücktes Lachen unter seiner Stimme. Dies vermittelte nicht den
  • Einschüchterung entweder das machen, was die Polizei wolle – nämlich die Recherchen einstellen oder ansonsten sein

LG Stuttgart - 115 Js 86771/01

Landgericht Stuttgart vom 24.07.2002
Inhalt
  • damit kampfunfähig machen, seinen Tod nahmen sie aber auch in Kauf. Als Oleg P. fast bewusstlos
  • Angeklagte seine Wut nur an Sachen aus. Einmal ging die Glasscheibe der Küchentüre zu Bruch. Als im
  • , sich in der Nacht davon zu machen. 121 Am Vormittag hieß der Angeklagte J. B. den Angeklagten A. M
  • Kammer durch die hier abgeurteilten Gewaltakte ein Bild machen können, bei denen es sich nach seiner
  • Zeugin Dagmar H, abgesehen von Gewalt gegen Sachen, wie den Bruch der Glastüre der Küche und einen

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3320/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.03.2001
Inhalt
  • Aachen, 1 K 1091/95 Tenor: Die Berufung wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die
  • Kostenerstattung -) zu zahlen. Somit verbleiben ihm 48,75 DM. Diese machen mehr als die Hälfte der auf

LG Köln - 82 O 114/06

Landgericht Köln vom 05.10.2007
Inhalt
  • machen wolle. Dazu sei er auch aufgrund der personellen Verflechtungen in der Lage gewesen. Die Beklagte
  • anzulegen. Im Zweifel ist der Aktionär gehalten, Mitteilung zu machen (Bayer in: Münchener Kommentar
  • ordnen. 106B: Wir werden wie angekündigt aus Y und T2 zwei spartenreine Unternehmen machen. Die T2 wird
  • Geschäften machen wir je 2 Milliarden € Umsatz. An Y halten wir 57% und an T2 derzeit gut 65%. Beide
  • geltend 149 machen, die sie bei bisheriger Beschlusslage (Ablehnung) nicht vorzubringen brauchten (BGH

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 5/10

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 08.10.2010
Inhalt
  • jedoch im Laufe des Ge-sprächs lockern lassen, die Klägerin habe auch lachen können. Das Behandlungspo
  • sechs Stunden täglich nachvollziehbar machen könnten. Allein die Möglichkeit, dass die Klägerin in
  • Rundhalskettlerin) verrichtet. Sie kann daher keinen Berufschutz geltend machen. Nach alldem war die

HessVGH - 11 TJ 185/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.02.1993
Inhalt
  • befindlichen Wohnungen, Räume und Sachen sowie der Personen der Antragsgegner zum Auffinden von
  • gebunden und braucht dem Verein keine Mitteilung davon zu machen. Sobald jedoch Ermittlungshandlungen
  • VereinsG kann nur die Durchsuchung der Räume des Vereins sowie der Räume, der Sachen und der Person

OLG Celle - 1 Ws 37/10

Oberlandesgericht Celle vom 09.02.2010
Inhalt
  • seinen Haftraum in angemessenem Umfang mit eigenen Sachen ausstatten, die ihr oder ihm mit
  • Weisungen abhängig machen, wenn es der Zweck der Untersuchungshaft oder die Sicherheit oder Ordnung der
  • Sicherheit oder Ordnung der Anstalt von ihrer Durchsuchung abhängig machen und die Zahl der gleichzeitig

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 1717/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.07.2002
Inhalt
  • abzuwehren. Dem entspricht es, auch Vollstreckungsmaßnahmen, die sich rückgängig machen lassen, nicht
  • NRW haben die Bauaufsichtsbehörden bei der Instandhaltung baulicher Anlagen darüber zu wachen, dass
  • wahrscheinlich machen würde. Auch hat der Senat erhebliche Zweifel, ob die Aktennotiz vom 5. November 1998 und

LG Dortmund - 2 S 54/04

Landgericht Dortmund vom 07.04.2005
Inhalt
  • , 535; LG Aachen VersR 2003, 1022; LG Saarbrücken VersR 2003, 1291; LG Wiesbaden VersR 2003, 1232

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 V 23/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 03.03.2004
Inhalt
  • . 5Anfragen des Beklagten nach Unterlagen beim Krankenbuchlager Berlin, Bundesarchiv Aachen und der Deutschen