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OLG Brandenburg - 9 UF 54/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.08.2000
Inhalt
  • Ehemannes dessen Wertsteigerung in der Zeit zwischen der Eheschließung und dem 3.10.1990 als erwiesen
  • dann von dessen Nichtbestehen auszugehen (Götsche, a.a.O., S. 341). 4Wenn die Klägerin nun im Rahmen

OLG Köln - 7 W 20/97

Oberlandesgericht Köln vom 25.01.1999
Inhalt
  • Mängelbeseitigungsaufwand gerade erst durch den Sachverständigen näher bestimmt werden. Dessen
  • späteren Prozeß zum Rechtszug gehört, ganz gleich, ob es vor oder nach dessen Anhängigkeit durchgeführt

LG Köln - 20 0 290/04

Landgericht Köln vom 13.12.2004
Inhalt
  • Fahrzeugs den vorläufigen Personalausweis des Verkäufers zeigen lassen und über dessen Namen im
  • Rechtsverhältnis zwischen Herrn D und dem Autohaus, aufgrund dessen Herr D ein Recht zum Besitz erlangt

OLG Düsseldorf - I-24 U 126/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.03.2006
Inhalt
  • Leasinggegenstands im Vermögen des Leasinggebers als dessen Eigentümer, steuerliche Geltendmachung der
  • , während die atypische Qualifizierung zu dessen Scheitern führen würde. 9cc) Um einen solchen Fall

OLG Stuttgart - 1 Ss 42/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 15.03.2004
Inhalt
  • Rotlichtverstoß hätte, auch wenn dessen Nichtvorliegen als erkennbares Beweisziel nicht ausdrücklich
  • einer erhöhten Geldbuße nicht erreicht werden könne. Der Tatrichter muss sich dessen aber ausweislich

BGH - IX ZB 53/08

Bundesgerichtshof vom 23.10.2008
Inhalt
  • Gläubiger im Schlusstermin oder binnen einer an dessen Stelle tretenden Frist nicht vorgebracht hat, kann im
  • eingebracht werden, noch versagt werden, obwohl der im Schlusstermin gestellte Antrag, gegen dessen

OLG Celle - 8 U 200/10

Oberlandesgericht Celle vom 09.12.2010
Inhalt
  • zugerechnet. Dessen Verschulden wird für die Partei nur maßgeblich, wenn es auf ein eigenes Verschulden des
  • behauptet hat, eingewiesen haben. Dessen ungeachtet liegt der Ausbildungs und Tätigkeitsschwerpunkt eines

VerfG Brandenburg - VfGBbg 18/92

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg vom 25.03.2003
Inhalt
  • die Anwendung von § 23 des Schuldrechtsanpassungsgesetzes (vgl. dessen § 3) noch von Art. 232 Abs. 1
  • des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (vgl. auch dessen § 1) in Betracht. Entgegen der

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 1184/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2006
Inhalt
  • öffentlichen Dienstes, dessen fachliches Niveau und rechtliche Integrität gewährleistet werden sollen
  • Planstellenbewirtschaftung dargelegt hat. Ziel dessen sei "eine verbesserte, insbesondere beschleunigte

VG Münster - 7 K 1892/10

Verwaltungsgericht Münster vom 30.11.2010
Inhalt
  • Klägers gegen den Gebührenbescheid vom 2. Januar 2009 als auch dessen Widerspruch gegen den
  • RGebStV ist ein behinderter Mensch, dessen Grad der Behinderung nicht nur vorübergehend wenigstens

OLG Düsseldorf - I-24 W 27/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.05.2008
Inhalt
  • . Dessen Gegenstand sind die Aufwendungen, die dem Dritten, der für die nicht existente Partei in
  • .). 17So liegt der Fall hier nicht. Denn die Erstbeklagte hat sich in dem Rechtsstreit bis zu dessen

LSG Bayern - L 5 KR 3/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.09.2006
Inhalt
  • offensichtlich von der Klägerin vorgefertigt worden, nachdem dessen Name im Briefkopf falsch
  • Einvernahme des Beigeladenen zu 1) nicht erforderlich war. Vielmehr ergibt sich aus dessen

BGH - 2 StR 402/04

Bundesgerichtshof vom 19.01.2005
Inhalt
  • Billigkeitsentscheidung insbesondere einbeziehen, aus welchem Grunde das Erlangte bzw. dessen Wert nicht mehr im
  • ist (UA S. 5), dessen Sicherstellung nicht aus den Urteilsgründen erkennbar, desgleichen nicht, ob

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 449/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.04.2008
Inhalt
  • : 12Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der
  • Bauwunsch des Bauherren gebunden; er allein bestimmt das Vorhaben, dessen Zulässigkeit - im Regelfall

OLG Hamm - 10 WF 32/06

Oberlandesgericht Hamm vom 12.07.2006
Inhalt
  • die Entscheidung der Parteien bezogen auf den Grund des Anspruchs, dessen Höhe und dessen Laufzeit