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HessVGH - 4 N 1372/01

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 18.12.2003
Inhalt
  • - ebenso wie für eine Klage oder einen sonstigen Antrag - außer der Geltendmachung einer die
  • den Baugebieten allgemein oder ausnahmsweise zulässigen baulichen oder sonstigen Anlagen zulässig oder
  • bestimmte Arten der baulichen oder sonstigen Nutzung begrenzten planerischen Zugriff der Gemeinde
  • Gegebenheiten entspricht. Der Rückgriff auf Listen in Einzelhandelserlassen oder sonstigen Orientierungshilfen

FG Düsseldorf - 2 K 4450/08

Finanzgericht Düsseldorf vom 07.07.2010
Inhalt
  • , Betrieben und sonstigen Unternehmungen, die Aufnahme und das Verleihen von Geldern und im 3 und
  • sonstigen Unternehmungen, die Aufnahme und das Verleihen von Geldern und im Allgemeinen die Tätigung von
  • Beteiligung an anderen Gesellschaften, Betrieben oder sonstigen Unternehmen. 6Der Geschäftsführer der
  • Berufspflichten und den sonstigen gesetzlichen Bestimmungen orientieren. Keinesfalls dürfe sie sich
  • Verbänden und sonstigen Vereinigungen des Handels und Handwerks, der Landwirtschaft und anderer

OLG Stuttgart - 4 U 78/13

Oberlandesgericht Stuttgart vom 02.10.2013
Inhalt
  • mögliche Straftaten Anwendung fänden, sondern auch auf sonstiges Verhalten, das geeignet sei, das Ansehen
  • nicht um den Vorwurf einer Straftat handelt, aber um ein sonstiges Verhalten, das geeignet ist, das
  • weder zu einer Anklage noch zu sonstigen Folgen geführt hätten und damit Einstellungen erfolgt
  • Anwendung, sondern auch bei sonstigen Verhaltensweisen, welche nur mit einem sozialen oder moralischen
  • Vorwurf sonstiger Verhaltensweisen geht, welche den Ruf des Betroffenen in ähnlich schwerwiegender

Anlage 1 ErgThAPrV

(zu § 1 Abs. 1)
Inhalt
  • ; gesetzliche Regelungen für die sonstigen Berufe des Gesundheitswesens und ihre Abgrenzung zueinander
  • sonstigen Notfällen   Sozialwissenschaftliche Grundlagen   10 Psychologie

Anhang I TÜPrKostO1992GebVAnpV 2

Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen
Inhalt
  • ühren für die Prüfung von Dampfkesseln ist die Grundgebühr, abgesehen von sonstigen
  • ist die Grundgebühr, abgesehen von sonstigen Gebühren nach Nummer 3. Die Grundgebühr

§ 3 VStG 1974

Befreiungen
Inhalt
  • ;ft oder der sonstigen Verfassung und nach der tatsächlichen Geschäftsführung
  • als Sicherungseinrichtung eines Verbandes der Kreditinstitute nach ihrer Satzung oder sonstigen

LAG Hamm - 18 Sa 598/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 30.11.2005
Inhalt
  • sonstigen Einzelheiten hiermit in Bezug genommene Urteil haben die Beklagten am 23.03.2005 Berufung
  • " angekreuzt und unter Ziffer 12 bei sonstigen Anmerkungen zu Ziffer 11 vermerkt, dass das

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 AL 213/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.04.2006
Inhalt
  • weder dem § 2 SGB IX noch sonstigen Vorschriften im SGB IX, insbesondere nicht den §§ 68, 69 SGB IX
  • sonstigen Dienststelle im Sinne des § 69 Abs. 2 SGB IX über die Feststellung des GdB von der Beklagten

BPatG - 29 W (pat) 287/00

Bundespatentgericht vom 21.08.2002
Inhalt
  • , von einem Festanschluß unabhängigen Zugang zum Internet oder zu einem sonstigen Online-Dienst
  • -Basis- und sonstigen ISDN-Anschlüssen beziehen sich hauptsächlich auf die Kennzeichnungen "T-ISDN", "T

LSG Bayern - L 19 R 304/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.12.2006
Inhalt
  • sonstigen Einheiten nicht abgestimmte Anleitung zur gemeinsamen Körperbewegung zu vermitteln, deren Inhalt
  • iS des Sozialversicherungsrechts von einem in sonstigen rechtlichen und tatsächlichen Kontexten

VG Minden - 6 K 1242/06

Verwaltungsgericht Minden vom 24.04.2007
Inhalt
  • bedeuten würde und die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Im Fall der Klägerin zu 1) sind die
  • "sonstigen Voraussetzungen" des Absatzes 1 nicht gegeben. 32Die Klägerin zu 1) erfüllt nicht die

FG Köln - 2 K 3253/04

Finanzgericht Köln vom 26.06.2008
Inhalt
  • war – bei Hilflosigkeit oder Behinderung des Volljährigen oder bei Vorliegen sonstiger besonderer
  • 69/02, BFH/NV 2005, 524). Als sonstiger besonderer Umstand ist z.B. eine bereits vorher entstandene

BFH - II R 52/05

Bundesfinanzhof vom 20.04.1998
Inhalt
  • "Eigentum des Volkes" stehende Grund und Boden unterlag weder der Grundsteuer noch sonstigen
  • Grundsteuer als auch ggf. den sonstigen einheitswertabhängigen Steuern zu Grunde gelegt. 23Das FA

VG Düsseldorf - 18 L 958/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 25.05.2005
Inhalt
  • vorübergehenden Ausschluss vom Unterricht und von sonstigen Schulveranstaltungen die Klassenkonferenz
  • Unterricht oder sonstigen Schulveranstaltungen zeitnah zu dem zugrunde liegenden Verhalten des Schülers

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 SB 121/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2004
Inhalt
  • sonstigen kostenfreien sozialrechtlichen Verfahren und der Verpflichtung der Beteiligten, Kosten so gering
  • erfolgreich ist. Die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts oder eines sonstigen Bevollmächtigten im