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OLG Hamm - 4 U 236/79

Oberlandesgericht Hamm vom 13.03.2017
Inhalt
  • : 4. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 4 U 236/79 Vorinstanz: Landgericht Essen, 44 HO
  • für Handelssachen des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Das Urteil wird jedoch zur besseren

Impressumspflicht: Was gehört in ein Impressum?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Gesetzes nicht vereinbar. Das Landgericht Essen (44 O 79/07) hat insofern folgerichtig darauf verwiesen
  • – die kann nicht durch das Kontaktformular ersetzt werden (LG Essen, 44 O 79/07).Ich empfehle daher

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 260/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.10.2008
Inhalt
  • -Essen betriebenen Studium zum Diplomstudiengang Erziehungswissenschaften mit dem Schwerpunkt
  • Ausbildung nicht in Köln begonnen, sondern an der Universität Duisburg-Essen. Sie durfte deshalb nicht

BPatG - 2 Ni 26/02

Bundespatentgericht vom 20.11.2003
Inhalt
  • , die folgenden Wortlaut haben: 1. NH-Sicherungsschaltgerät, dessen eines Wandungsteil (z.B. 3) ein
  • Rahmenteilen (7) des Wandungsteils (3) auf dessen dem Geräteelement (2) zugewandter Seite und dem
  • ) des Wandteiles (3) auf dessen dem Geräteelement (2) gegenüberliegender Seite geführt und von am
  • . Patentgegenstand Das Streitpatent betrifft ein NH-Sicherungsschaltgerät, dessen eines Wandungsteil
  • sowie 9 Die zusätzlichen Merkmale des erteilten Anspruchs 2 können dessen Patentfähigkeit nicht

OLG Köln - 6 U 42/99

Oberlandesgericht Köln vom 18.02.2000
Inhalt
  • ) betreibt einen Versandhandel, in dessen Rahmen sie das monatlich erscheinende "T. Bestell-Magazin
  • , bzgl. dessen Erscheinungsbildes im einzelnen auf die zu den Akten gereichten Originalexemplare
  • Geschirr, von dessen Aussehen sie erstmals durch den am 24.08.1998 vorgenommenen Testkauf eines
  • , geschaffenen Werbewertes des Klagegeschirrs sowie dessen Prestiges und guten Rufs. Die Klägerin hat beantragt
  • , die mit dem Einkauf und dem Verkauf, dessen Organisation sowie der Auswahl des von der Beklagten zu

§ 8a FMStFG

Bundesrechtliche Abwicklungsanstalten
Inhalt
  • Zweckgesellschaft und des Kreditinstituts, dessen Risikopositionen die Zweckgesellschaft übernommen hat
  • Mitglieder des Kreditinstituts abzustellen, dessen Risikopositionen sie übernommen hat. Die Ü
  • , ist auf das Kreditinstitut abzustellen, dessen Risikopositionen sie übernommen hat
  • Gesellschaft, im Falle einer Zweckgesellschaft das Kreditinstitut, dessen Risikopositionen sie ü
  • unmittelbare oder mittelbare Anteilsinhaber oder Mitglieder müssen sicherstellen, dass ihre

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 VH 35/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.06.2009
Inhalt
  • verschärften Arrest gegeben, wobei er kaum Essen erhalten habe. Laut Stasiakten habe er wohl eine
  • zurückgelassen, dessen Störung im Gefängnisaufenthalt lediglich vorübergehend verstärkt worden sei
  • genannt, aber in seinem psychopathologischen Befund dessen Kriterien nicht aufgeführt; vielmehr habe der
  • dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt hat. Haben mehrere Umstände zu einem Erfolg beigetragen, sind
  • Gutachters T- in dessen Gutachten vom 12. November 2008 an, welches dieser nach einer sorgfältigen

§ 14 EMVBG

Befugnisse der Bundesnetzagentur
Inhalt
  • geregelten Anforderungen zu prüfen,3.auf Messen und Ausstellungen aufgestellte und vorgeführte
  • Amtsgericht, in dessen Bezirk die Bundesnetzagentur ihren Sitz hat.(10) Die durch eine Maßnahme

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 B 284/07 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 19.12.2007
Inhalt
  • Regelung im SGB II kommt insoweit allenfalls § 60 Abs. 1 SGB I in Betracht. Dessen Voraussetzungen
  • eines Hausbesuchs wird von § 60 Abs. 1 SGB I nicht erfasst (im Ergebnis ebenso VGH Hessen vom

VG Gießen - 6 E 3427/04

Verwaltungsgericht Gießen vom 23.02.2005
Inhalt
  • nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 HVwKostG verpflichtet, wer die Amtshandlung veranlasst oder zu wessen Gunsten
  • Anzeige direkt durch den von der genannten Bestimmung erfassten Anlagenbetreiber oder in dessen Namen

BVerfG - 2 BvR 2438/08

Bundesverfassungsgericht vom 15.10.2009
Inhalt
  • . BVerfGE 38, 105 ). An dem Recht auf ein faires Verfahren sind diejenigen Beschränkungen zu messen, die
  • wäre möglicherweise berührt, wenn das Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 StPO angetastet würde, dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 1547/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.05.2009
Inhalt
  • der Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung unzumutbar sind. Auch ohne
  • Nachbarschaft messen lassen." 7 Ausgehend von der Wirksamkeit des Bebauungsplans steht außer Streit

LAG Baden-Württemberg - 14 Sa 44/04

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 29.06.2004
Inhalt
  • Änderungsangebot des Arbeitgebers daran zu messen, ob dringende betriebliche Erfordernisse gemäß § 1
  • verfügbare Arbeitsplatz "neu" ist, maßgeblich ist statt dessen die Gleichwertigkeit gegenüber der bisherigen

VG Düsseldorf - 4 K 7427/03.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 13.12.2004
Inhalt
  • essen und zu trinken bekommen. Ich habe sie angefleht mit meinem eigenen Geld Wasser zu besorgen. Ich
  • Zeitraum seit der Ausreise ihres Mannes. 252. Ungeachtet dessen sind die Angaben der Klägerin zu
  • finden können. Ungeachtet dessen bestand die Möglichkeit der Einführung der Klägerin als Zeugin in den
  • dessen zugunsten der Klägerin bei wohlwollender gemeinsamer Betrachtung ihrer Angaben gegenüber Dr. A
  • bereits die Form und das Gewicht erheblicher Depressionen angenommen haben. Denn die Ursache dessen

Irrtümer – error in persona, aberratio ictus – Basics

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 01.07.2010
Inhalt
  • Boden seine Schlüssel sucht, für dessen Hund und tötet ihn. Hier liegt eine versuchte Sachbeschädigung
  • den O oder dessen Hund zielt, auf jeden Fall aber will er entweder den O oder dessen Hund erschiessen