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SozG Hamburg - S 20 RJ 447/99

Sozialgericht Hamburg vom 05.03.2002
Inhalt
  • Gestaltung des amerikanischen Antragsformulares abhängig machen will. Daher ist die Behauptung des
  • Rentenantragsteller ausdrücklich auf die Möglichkeit, deutsche Versicherungszeiten geltend zu machen

OLG Oldenburg - 1 W 29/06

Oberlandesgericht Oldenburg vom 12.05.2006
Inhalt
  • Nr. 5 TDG, 6 Nr. 2 TDG unter anderem Angaben zu machen, die eine unmittelbare Kommunikation
  • von sogenannten Screenshots glaubhaft zu machen versucht, dass der Antragsgegner bei Warenangeboten

BPatG - 27 W (pat) 26/09

Bundespatentgericht vom 30.03.2009
Inhalt
  • Verkehrsdurchsetzung beruft, hat die behauptete Durchsetzung zunächst glaubhaft zu machen und sodann auch zu
  • versagenden Waren und Dienstleistungen glaubhaft zu machen (vgl. zu den Anforderungen an die

HessVGH - 21 TK 864/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.07.1995
Inhalt
  • seit Ergehen der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung davon ab, überhaupt noch Vorschläge zu machen
  • oder die Beteiligte ihre Absicht, künftig keine Vorschläge mehr zu machen, tatsächlich durchführt

OLG Stuttgart - 5 U 74/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 08.11.2004
Inhalt
  • und überall möglich, wobei er, der Sachverständige, hierüber nur spekulative Angaben machen könne
  • wissenschaftlichen Sicht keine verlässlichen Angaben machen. Alles, was er hierzu sagen würde, wäre Spekulation

OLG Köln - 17 W 264/01

Oberlandesgericht Köln vom 26.03.2002
Inhalt
  • Ansprüche im gleichen (Schiedsgerichts-) Verfahren geltend zu machen", wie es Seite 18 der deutschen
  • geltend machen, dass die durch die Einschaltung eines in D. residierenden Rechtsanwalts aufgewendeten

HessVGH - 8 TG 2177/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.12.2002
Inhalt
  • keinen Gebrauch zu machen, die von ihr begonnene Durchführung der im Antrag Nr. 1 aufgeführten
  • zu machen, erscheint systemwidrig (dazu im Einzelnen zutreffend: Schoch, NVwZ 1991, 1121, 1125

BFH - VII B 92/08

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • verpflichtet, den Strafverfolgungsbehörden die angekündigte Mitteilung zu machen. 71. Sowohl nach § 4 Abs
  • zu machen, der nach der StPO erst für die Anklageerhebung (§ 170 Abs. 1 StPO) und die Eröffnung des

AG Schöneberg - 6 C 280/09

Amtsgericht Schöneberg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Beklagten beantragen, 9die Klage abzuweisen. 10 Die Beklagten machen geltend, sie hätten dem
  • machen, weil ihr eine schriftliche Zustimmungserklärung fehlt. Dies gibt für sich allein dem Vermieter

OLG Düsseldorf - I-2 U 87/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.02.2010
Inhalt
  • Verletzungsprozess berechtigt ist, Ansprüche wegen Patentbenutzung geltend zu machen. Indem § 30 Abs. 3 Satz
  • gegebenen Registerstand – der Voreingetragene geltend machen. Ihm bleibt es freilich überlassen, seine

OLG Hamm - 9 U 183/06

Oberlandesgericht Hamm vom 15.06.2007
Inhalt
  • verantwortende Betriebsgefahr des Pkw Fiat Punto. Höhere Gewalt i. S. v. § 7 II StVG machen die Beklagten zu
  • gefasst machen, dass sich ein in der Nähe der Fahrbahn befindliches Kind unbesonnen verhalten werde

BGH - V ZB 56/10

Bundesgerichtshof vom 21.10.2010
Inhalt
  • mitgeteilt hatte, sie werde keine Angaben machen, hat es die Beschwerde zurückgewiesen. Mit der
  • gemacht hat, keine Angaben zu machen (§ 29 FamFG i.V.m. einer entsprechenden Anwendung von § 383

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 RA 15/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.08.2004
Inhalt
  • Rückentraining sind mit Übungen verbunden, die sauber ausgeführte Bewegungsabläufe nötig machen, ansonsten
  • Grundgedanken darüber machen, was sie in ihren jeweiligen Kursen an Bewegungsabläufen anbietet; sie

OLG Köln - 4 UF 8/08

Oberlandesgericht Köln vom 01.07.2008
Inhalt
  • Vermögenslage zu machen. Eine detaillierte Auskunft gemäß § 260 BGB kann nicht verlangt werden ( vgl. OLG Hamm
  • Hinweis auf den angeblichen Ausspruch der Beklagten, "sie werde sein Anfangsvermögen platt machen

BGH - V ZB 150/06

Bundesgerichtshof vom 25.01.2007
Inhalt
  • Antragsteller bemühte sich, den Verwalter der Eigentümergemeinschaft ausfindig zu machen, zu klären, unter
  • Grundsatz der Festsetzung objektbezogener Verwalterkosten ist nur zu machen, wenn mehrere Grundstücke oder