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OVG Nordrhein-Westfalen - 9 B 3057/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.01.1997

Inhalt

: Verwaltungsgericht Aachen, 7 L 514/96 Tenor: Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragsteller zu 1. und

- 7 K 1099/96 VG Aachen -) wahrscheinlicher als ein Unterliegen ist. Die hiernach erforderliche

OLG Köln - 3 U 56/00

Oberlandesgericht Köln vom 19.12.2000

Inhalt

. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 3 U 56/00 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 1 O

. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 1 O 428/99 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst

§ 8 AStG

Einkünfte von Zwischengesellschaften

Inhalt

Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung oder Montage von Sachen, der Erzeugung von Energie sowie dem

bezogen worden wären, undc)die Vermietung oder Verpachtung von beweglichen Sachen, es sei denn, der

Anlage FrSaftAusbV

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zur Fachkraft für Fruchtsafttechnik

Inhalt

Einpackmaschinen, Palettierer und Transportbahnen sowie Kontrolleinrichtungen betriebsbereit machen und

X h)Fertigware versandfertig machen, kommissionieren und transportieren X

§ 7 LuftSiG

Zuverlässigkeitsüberprüfungen

Inhalt

Betroffene ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Er kann Angaben verweigern

wahrheitsgemäße Angaben zu machen und das Verweigerungsrecht ist der Betroffene vorher zu

§ 5 IndMIsoPrV

Fachrichtungsspezifischer Teil

Inhalt

;erdem soll er deutlich machen, daß er die mit seiner Tätigkeit zusammenhängenden

zu erkennen, ihre Ursachen zu klären und sachgerechte Lösungsvorschläge zu machen und

SozG Düsseldorf - S 2 KA 97/05

Sozialgericht Düsseldorf vom 06.09.2006

Inhalt

machen. Die Klägerin beantragt, 1011den Widerspruchsbescheid des Beklagten vom 15.08.2002 zu den

) geltend zu machen. Der Beklagte durfte aber nicht von sich aus zu Lasten der Krankenkassen(verbände

BGH - II ZR 172/01

Bundesgerichtshof vom 23.05.2001

Inhalt

vertretbare Sachen gemäß § 651 Abs. 1 BGB a.F., so daß vor einer Abnahme des Werkes eine Übereignung

um einen Werklieferungsvertrag über vertretbare Sachen (§ 651 Abs. 1 BGB a.F. i.V.m. § 91 BGB), auf

VG Arnsberg - 12 K 3289/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 24.04.2009

Inhalt

Juris. 21Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die Kläger machen selbst nicht geltend, dass

Probleme an der C. bekommen könnten. 23 Die Kläger machen geltend, die B. -Schule müsse besucht

BPatG - 28 W (pat) 297/03

Bundespatentgericht vom 27.06.2003

Inhalt

“; Verb „anfeuchten, benetzen, nass machen“, vgl. z. B. Internetwörterbuch LEO, English-German Dictionary

„two in one-Produkte“ liegen auf der Hand, insbesondere machen ihre erweiterten

LAG Hessen - 8 Sa 1168/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 18.11.2009

Inhalt

kenntlich zu machen verwertet worden seien. vom 10.06.1999 ohne sie als Zitat kenntlich zu machen

BGH - IV ZR 105/05

Bundesgerichtshof vom 05.07.2006

Inhalt

Anspruch auf Leistung gerichtlich geltend machen müsse; anderenfalls kann sich der Versicherer mit Erfolg

, dass das einseitige Verlangen nur in dem einen Fall Sinn machen soll, nicht aber in dem anderen

BFH - II R 31/06

Bundesfinanzhof vom 27.02.1998

Inhalt

machen. Dem kam diese nicht nach. Mit Schreiben vom 15. Februar 1999 trug die Klägerin vielmehr vor

Steuerbilanzwerten der Grundstücke zu machen. Mit Bescheid vom 26. Januar 2000 setzte das FA-W gegen die

FG Köln - 10 Ko 4172/05

Finanzgericht Köln vom 21.12.2005

Inhalt

mehrerer Sachen in einem Termin kann nicht auf eine konkludente Verbindung zur gemeinsamen Verhandlung

handelt es sich im Falle der gemeinsamen Ladung und Verhandlung mehrerer Sachen in einem Termin

VG Berlin - 3 L 268.09

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017

Inhalt

Erfolg geltend machen, die staatliche Prüfung zur Podologin erneut ablegen zu dürfen. Nach § 2 Abs

Zulassungsbescheid zur Wiederholungsprüfung vom 15. Dezember 2008 geltend machen will, die

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