Suche nach "recht allgemein"

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VG Düsseldorf - 9 L 1118/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.10.2009
Inhalt
  • Recht hinweisen. Der Hessische Leitfaden nennt für gewerbliche Nutzungen, wozu auch
  • das Baurecht allgemein bestimmt. Vgl. BVerwG, Urteil vom 30. September 1983 – 4 C 74.78 –, BRS 40
  • Baugenehmigung entgegen solcher Festsetzungen des Bebauungsplans, die Rechte des Nachbarn schützen, oder
  • des früheren Rechts nicht eintreten und gilt die alte Rechtsnorm unverändert fort. Anders verhält es

OVG Berlin-Brandenburg - 2 A 13.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • habe das Abwägungsmaterial richtig ermittelt und bewertet. Sie sei zu Recht davon ausgegangen, dass es
  • insofern zu Recht darauf hin, dass sich anhand der zeichnerischen Festsetzung im maßgeblichen Bereich
  • Beschlussfassung über den Bebauungsplan im November 2007 zu Recht dem Außenbereich zugerechnet hat (vgl
  • Betracht, wonach Straßen, die nach dem bisherigen Recht öffentlich genutzt wurden, nach § 6 als gewidmet
  • zu veranlassen. Erst recht kann aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. April 1991

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1148/00.PVL

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.01.2003
Inhalt
  • Personalvertretungsrechts allgemein (u. a.) prägende Prinzip der Partnerschaft anführen, welches beinhaltet, dass der
  • Stiftungen des öffentlichen Rechts. Gemäß § 1 Abs. 2 Halbsatz 2 LPVG NRW bilden u. a. bei den Gemeinden die

OLG Stuttgart - 10 U 90/11

Oberlandesgericht Stuttgart vom 24.01.2012
Inhalt
  • Aufklärungspflicht zunächst ein Aufklärungsbedarf bestehen. Es sei aber allgemein bekannt, dass im
  • , reicht nicht aus. Vielmehr ist der Kläger selbst von einem unrealistisch niedrigen Jahresbedarfs von

OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 45/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.05.2009
Inhalt
  • vorgegebenen Verpflichtungen nicht voll umfänglich nachkomme". Der nur allgemein und lediglich pauschal
  • Beschwerdeverfahren nicht auf; auch die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 5013/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.06.2002
Inhalt
  • Regelungen machen deutlich, dass auf dem Gebiet des Sozialhilferechts und des Sozialrechts allgemein der
  • Organisationsvorschriften dar, die ihr keine durchsetzbaren subjektiven Rechte vermittelten. Die

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 180/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.02.2000
Inhalt
  • . Dauerverwaltungsakte seien. Nach dem materiellen Recht erschöpften sie sich nicht in einem einmaligen
  • unbegründet. 29Das Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. 3031Zutreffend hat es in
  • Streitgegenstand anzuwendende materielle Recht. 34Vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 1989 - 7 B 21.89
  • geltenden Regelungen des Netzzugangs müssen jedenfalls - wenn nicht sogar erst recht - auch für im
  • . 91Allerdings ist das Recht des Gesetzgebers zur Regelung der Berufsfreiheit ebenso wie sein Recht zur

BGH - X ZR 6/11

Bundesgerichtshof vom 26.06.2014
Inhalt
  • und Dr. Kober-Dehm für Recht erkannt: Auf die Berufungen der Klägerinnen wird das am 17. November
  • und G auf den Sprachverkehr bezieht. 45In der Anmeldung war Anspruch 1 ganz allgemein auf ein
  • Rechts wegen Tatbestand: 1Die Beklagte ist Inhaberin des am 30. Juni 1992 unter Inanspruchnahme einer

OLG Hamm - 27 U 44/03

Oberlandesgericht Hamm vom 27.05.2004
Inhalt
  • kommen auch keine Beweiserleichterungen, erst Recht keine Beweislastumkehr in Betracht. 81Sollte der
  • Beweiserleichterungen. 85In Fällen einer Dokumentationspflichtverletzung lässt der BGH allgemein eine Umkehr
  • betrifft. 100Ebenso wenig erfordert die Fortbildung des Rechts zur Frage einer Beweislastumkehrt die

LG Düsseldorf - 4a O 111/03

Landgericht Düsseldorf vom 05.02.2009
Inhalt
  • : 4a. Zivilkammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 4a O 111/03 Sachgebiet: Recht (allgemein
  • - und (Rechts-) Wissenschaften Patent Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits

BGH - 5 StR 156/08

Bundesgerichtshof vom 11.07.2008
Inhalt
  • Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle, am 11. Juli 2008 für Recht erkannt: Auf die Revision der
  • strafrechtliche Analogieverbot (Art. 103 Abs. 2 GG) entgegen (vgl. allgemein zur Strafbarkeit in
  • eine andere Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. – Von Rechts wegen – G r ü n d e

VG Köln - 16 K 5451/03.A

Verwaltungsgericht Köln vom 22.09.2005
Inhalt
  • zu evakuieren, so vermag diese allgemeine Erkenntnis jedenfalls nicht mit der nötigen Sicherheit den
  • Deutschland gefährdet. Dabei reicht die bloße Zugehörigkeit zu einer derartigen Organisation für sich

VG Aachen - 6 K 1822/02.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 21.04.2004
Inhalt
  • Verwaltungsgerichtsordnung -VwGO-). Die übrigen Beteiligten haben hierzu durch allgemeine Erklärung ihre
  • reicht hierfür jedoch die Darlegung einer nicht entfernt liegenden Möglichkeit aus, dass im

OLG Hamburg - 1 Bf 256/12.Z

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 27.08.2013
Inhalt
  • trifft damit, wie jeden Soldaten auf Zeit, das allgemeine Risiko, dass sich berufliche Vorstellungen
  • Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf. Das Darlegungserfordernis des

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Recht mit Sitz in C.. Mitglieder der Beklagten zu 2) sind die von ihm anerkannten nationalen
  • (Bl. 1031 GA), ist unvertretbar. 2. Zu Recht hat das Landgericht Dortmund die internationale
  • Allgemeine Pflichten). Gleiches gilt für die Verpflichtung der Ligaverbände, in ihren eigenen
  • die Rechte und Pflichten zur Nutzung, Veranstaltung und Vermarktung der Handball-Bundesligen