Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 542 von 1130

§ 47 VwGO

Inhalt
  • hat, aber hätte geltend machen können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der

§ 74 WDO 2002

Ehrenamtliche Richter
Inhalt
  • Zustimmung des Vorsitzenden sind aktenkundig zu machen. Wird von der Liste der ehrenamtlichen Richter

§ 37o WpHG

Anordnung einer Prüfung der Rechnungslegung und Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt
Inhalt
  • Bundesanzeiger bekannt machen. Auf die Prüfung des verkürzten Abschlusses und des zugehö

VG Saarlouis - 11 L 327/09

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 21.04.2009
Inhalt
  • Namen für seinen Ortsverband öffentlich-rechtliche Ansprüche gerichtlich geltend machen darf (vgl

OLG Hamm - 20 W 17/00

Oberlandesgericht Hamm vom 19.01.2001
Inhalt
  • diesbezüglichen Sachen sich zur Tatzeit tatsächlich in den versicherten Räumlichkeiten befunden haben (vgl. OLG

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 E 1402/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.12.2009
Inhalt
  • entbehrlich machen, die der Kläger ursprünglich erstreiten wollte, und es der Bezirksregierung N

OLG Stuttgart - 17 WF 152/13

Oberlandesgericht Stuttgart vom 05.08.2013
Inhalt
  • Gegenstand der Unterhaltsberechnung zu machen, wenn dies von den Antragstellern selbst nicht

BPatG - 29 W (pat) 206/00

Bundespatentgericht vom 29.11.2000
Inhalt
  • erforderlich, die Antragstellerin aufzufordern, ihren bisherigen Vortrag gem. § 91 Abs. 3 S. 2 MarkenG noch glaubhaft zu machen. Meinhardt Baumgärtner Pagenberg Cl

OLG Stuttgart - 17 WF 55/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 17.06.2004
Inhalt
  • ist, rechtfertigt sich ein erhebliches Abweichen von dem 3-fachen Monatseinkommen der Parteien. 5

BFH - II B 80/07

Bundesfinanzhof vom 27.03.2008
Inhalt
  • erforderlich machen (vgl. m.w.N. Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 28). 7Auch der Hinweis auf die Richtlinie

BGH - 2 StR 472/04

Bundesgerichtshof vom 08.12.2004
Inhalt
  • gerade die Wohnung zur Falle habe machen wollen (UA S. 77). Soweit das Landgericht zu Lasten des

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 1495/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.12.2002
Inhalt
  • begehrten Beweisaufnahme andere Angaben machen wird als in einer bereits vorliegenden handschriftlich selbst

OLG Düsseldorf - 17 W 9/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15.03.2003
Inhalt
  • 2001 auf, jeweils 6.500,00 EUR rückständige Stammeinlage zu zahlen. 7Die Antragsgegner machen geltend

OLG Koblenz - 12 W 195/11

Oberlandesgericht Koblenz vom 20.04.2011
Inhalt
  • Koblenz Beschluss In Sachen … - Kläger und Beschwerdeführer - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 E 1328/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.01.2007
Inhalt
  • von Anwaltskosten im Wege der Amtshaftungsklage geltend zu machen. 11Vgl. dazu den vom Kläger