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Anlage 1 AWV 2013

Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung
Inhalt
  • „Technologie“ gelten nicht für „allgemein zugängliche“
  • ;allgemein zugänglich“ ist.7.In doppelte Anführungszeichen gesetzte Begriffe siehe
  • )„Technologie“, bei der es sich um „allgemein zugängliche“ Informationen
  • von Sprengstoffen verwendet werden, um deren Eigenschaften zu verbessern.„Allgemein zugä
  • = Allgemeine Elektronik4 = Rechner5 = Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)6

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 V 25/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.12.2008
Inhalt
  • nunmehr zu einer Erwerbsunfähigkeit oder nach dem ab 01. Januar 2001 geltenden Recht zu einer
  • gehindert gewesen zu sein, ist im erstinstanzlichen Urteil zu Recht dargelegt, dass die Dienstzeit
  • ist. Der Kläger hatte u. a. in seinem Antrag auf Berufsschadensausgleich aus Mai 1993 allgemein als
  • depressive Störungen nicht genannt sind. Der Beklagte hat zu Recht darauf hingewiesen, dass in der
  • hat im angefochtenen Urteil zu Recht darauf hingewiesen, dass nach den Feststellungen der Dr. A/B im

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 3414/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.03.2006
Inhalt
  • allgemein und ausnahmsweise zulässigen landwirtschaftsbezogenen Nutzungen sowie den Ausschluss jeglicher
  • Planung zu Recht zurückgesetzt worden. Die bei Anlagen von mehr als 75 m Höhe erforderliche
  • folgt. Seine Verfolgung ist erst Recht städtebaulich gerechtfertigt, wenn dem Landschaftsbild im
  • Anlagenhöhe) vielmehr auf allgemeine Erfahrungswerte stützen, wie sie in den einschlägigen fachlichen
  • überschneidet oder wenigstens berührt. 46Für ein solches Überschneiden bzw. Berühren reicht es nicht

BAG - 7 ABR 118/09 NV B

Bundesarbeitsgericht vom 09.03.2011
Inhalt
  • dem Antrag des Betriebsrats zu Recht entsprochen. Der Betriebsrat hat in entsprechender Anwendung
  • Betrieb allgemein zur Anwendung kommen oder vom Arbeitgeber einseitig geschaffen sein (BAG 12

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 B 713/95.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.09.1997
Inhalt
  • Planfeststellung nach früherem Recht. Der Fehler nachträglicher Genehmigungserteilung kann sich auf die
  • erkannte Rechtsmängel zu heilen. Dies ergibt sich allgemein aus § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz

HessVGH - 8 A 1194/06

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.02.2009
Inhalt
  • allgemein zugänglichen Gutachten des Bundesministeriums für Landwirtschaft (BML) von 1999, insbesondere
  • Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Nach den dem Senat vorliegenden Untersuchungsberichten

LAG Baden-Württemberg - 18 Sa 5/02

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 01.03.2002
Inhalt
  • Konfliktlage zu beseitigen (allgemein dazu HaKo-Pfeiffer, a. a. O., § 1 Rz. 143 m. w. N.). Darüber hinaus
  • . Aktenvermerk v. 30.11.1993, AS 102 d. A. d. ArbG). Weiter weist das Arbeitsgericht zu Recht darauf

OLG Dresden - 6 U 1522/02

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • Oberlandesgericht B , Richter am Oberlandesgericht G und Richter am Landgericht G für Recht erkannt: I. Auf die
  • allgemein im Polizeirecht aller Bundesländer - soweit ersichtlich nicht in Frage gestellten

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 92/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.02.1999
Inhalt
  • . Februar 1996, § 64 Rn. 42; vgl. allgemein zur Beurlaubung: Thieme, Deutsches Hochschulrecht, 2. Aufl
  • erkennende 16. Senat, der sich seit über 20 Jahren mit dem Recht der Ausbildungsförderung zu befassen

FG Berlin-Brandenburg - 6 V 6196/07

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • solchen Antragsänderung hat der BFH zu Recht anhand der Kriterien des § 67 FGO geprüft, weil u. a. der
  • Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass er Erfolg haben wird (vgl. dazu allgemein BFH-Beschluss vom 12. Juni

OLG Köln - 6 U 181/00

Oberlandesgericht Köln vom 16.02.2001
Inhalt
  • Klägerin zu Recht antragsgemäß verurteilt hat. Der mit der Widerklage geltendgemachte
  • allgemein BGH GRUR 76,248,249 - "Vorspannangebot"; Baumbach/Hefermehl, a.a.O., Rz 132,138; Köhler/Piper

LG Düsseldorf - 4b O 118/03

Landgericht Düsseldorf vom 15.01.2004
Inhalt
  • Jahre vor dem Prioritätstag des Klagegebrauchsmuster (10.10.1997) in der Fachwelt allgemein nicht für
  • , zusätzliche Säulen (49), macht die Klägerin zu Recht geltend, dass es sich bei Vorrichtungen zum

BSG - S 20 AL 136/03

Bundessozialgericht vom 08.07.2009
Inhalt
  • einschlägiges Landesrecht zu Recht davon ausgegangen, dass die Klägerin berechtigt ist, die rechtlichen
  • Bundesländern die Praxis der Beklagten gebilligt, die Düsseldorfer Tabelle als allgemein geeigneten Maßstab

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 4023/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.10.2004
Inhalt
  • . Das Verwaltungsgericht hat der zulässigen Klage zu Recht stattgegeben. Die Klägerin hat einen
  • Ausländergruppen allgemein oder in bestimmte Staaten für die Dauer von längstens sechs Monaten ausgesetzt wird

SozG Duisburg - S 7 KR 273/02

Sozialgericht Duisburg vom 16.02.2005
Inhalt
  • Sachleistung, soweit diese dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse unter
  • Behandlungsmaßnahme bereits nach altem Recht erfüllte. Nach Auffassung der Kammer wäre es formalistisch, hier