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OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 2/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.02.2003
Inhalt
  • denen, die gegen die Hochschule die Nichtausschöpfung der Kapazität geltend machen, angeordnet. Wegen

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Ta 98/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 06.07.2006
Inhalt
  • geltend zu machen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO, der Beschwerdewert ist gemäß § 3 ff

OLG Düsseldorf - I-2 W 68/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 17.12.2009
Inhalt
  • keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen geltend machen kann, die einer Aushändigung des Gutachtens

AG Lemgo - 20 C 283/08

Amtsgericht Lemgo vom 17.09.2008
Inhalt
  • , weil der Gesetzgeber einen Anreiz dafür schaffen wollte, die Hauptverhandlung entbehrlich zu machen. 17

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 55/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.02.2005
Inhalt
  • persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zu machen. Erforderlichenfalls kann sie bei den

BSG - on ca 80.000

Bundessozialgericht vom 07.05.2009
Inhalt
  • . Sachen und Rechte, soweit ihre Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist oder für den

AG Brilon - 4 F 201/02

Amtsgericht Brilon vom 13.08.2002
Inhalt
  • zwischenzeitlich entfremdete Antragstellerin wieder zumutbar zu machen. 17Derartige weitergehende Bemühungen

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Ta 101/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.07.2006
Inhalt
  • Prozessbevollmächtigten der Klägerin begründen, die Gebühr nach VV 3201 nicht geltend zu machen, und

LG Tübingen - 5 T 292/06

Landgericht Tübingen vom 29.08.2006
Inhalt
  • keine Fundstelle, die ausdrücklich die angefochtene Entscheidung stützt. Die Kommentierungen machen

LG Arnsberg - 3 S 6/07

Landgericht Arnsberg vom 14.02.2007
Inhalt
  • ist dem Beklagten zwar kein Verschuldensvorwurf daraus zu machen, dass er nicht ausreichend für eine

LG Mainz - 3 T 16/04

Landgericht Mainz vom 20.01.2004
Inhalt
  • . Landgericht Mainz Rechtskräftig. 3 T 16/04 72 C 436/03 AG Mainz In Sachen C. W., R. straße 13, 5… M

BGH - III ZR 167/08

Bundesgerichtshof vom 19.02.2009
Inhalt
  • machen. Die Konzeption von Beteiligungsangeboten gehörte zum Gegenstand ihres Unternehmens. Sie musste

AG Bochum - 80 IN 129/06

Amtsgericht Bochum vom 19.04.2010
Inhalt
  • Verwalters zu einer erheblichen Tätigkeit im Sinne der Gewährung eines Zuschlages machen. Die Mehrzahl der

BGH - III ZR 235/03

Bundesgerichtshof vom 29.04.2004
Inhalt
  • Forderung mit einem Gebührenbescheid geltend zu machen, ist der Senat gemäß § 560 ZPO gebunden. Das

SozG Düsseldorf - S 16 U 283/06

Sozialgericht Düsseldorf vom 10.11.2008
Inhalt
  • festgestellte funktionelle Normalhörigkeit nicht wahrscheinlich machen, lehnte die Beklagte die