Suche nach "erbrecht"

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§ 10 EStG

Inhalt
  • § 3 Nummer 9, 14, 57 oder 62 erbracht werden. 3Bei zusammen veranlagten Ehegatten bestimmt sich

Anlage 3 ÖLGKontrollStZulV

(zu § 10)Maßnahmenkatalog zur Anwendung bei Abweichungen von den einschlägigen Vorschriften
Inhalt
  • Dokumentation der Nichtverfügbarkeit zugekauft. Der Nachweis kann nachträglich nicht erbracht

BGH - XI ZR 2/05

Bundesgerichtshof vom 09.05.2006
Inhalt
  • Kläger, der die festgelegten Zins- und Tilgungsleistungen bis dahin vereinbarungsgemäß erbracht

BAG - 7 AZR 457/12

Bundesarbeitsgericht vom 04.12.2013
Inhalt
  • erbracht habe, sodass für die Arbeitgeberin letztlich kein Zweifel daran bestehen könne, dass dieser

VG Hannover - 4 B 1373/14

Verwaltungsgericht Hannover vom 12.09.2014
Inhalt
  • , Religion und Physik) jeweils ausreichende Leistungen erbracht. Während nach diesem Zeugnis sein

EuGH - C-228/96

Europäischer Gerichtshof vom 17.11.1998
Inhalt
  • Zollformalitäten im innergemeinschaftlichen Handelsverkehr gleichzeitig erbracht worden sind, von jedem

LSG Sachsen - L 3 AL 59/98

Sächsisches Landessozialgericht vom 08.11.2000
Inhalt
  • , sie also jedenfalls in einer nicht vom GF selbst vorgegbenen Ordnung des Betriebes erbracht werden

SozG Gotha - S 14 SO 3302/08

Sozialgericht Gotha vom 08.10.2009
Inhalt
  • Regelsätzen erbracht, deren monatliche Höhe im Rahmen der Rechtsverordnung nach § 40 SGB XII

OLG Köln - 2 U 66/99

Oberlandesgericht Köln vom 03.11.1999
Inhalt
  • Klägerin den ihr nach § 7 Abs. 2 StVG obliegenden Nachweis dafür erbracht hat, daß sie jede nach den

VG Aachen - 6 L 734/03

Verwaltungsgericht Aachen vom 11.09.2003
Inhalt
  • weggenommenen Pferde, so dass damit ein Nachweis über den behaupteten Wert der Pferde nicht erbracht

VG Aachen - 2 K 358/05

Verwaltungsgericht Aachen vom 26.05.2009
Inhalt
  • erbracht, sondern allenfalls eine abstrakte Gefahr aufgezeigt. Auch die angegriffenen Bescheide

BFH - XI R 39/12

Bundesfinanzhof vom 16.10.2013
Inhalt
  • , wenn sie gegenüber demselben Leistungsempfänger erbracht werden (vgl. BFH-Urteile vom 7. Februar

OLG Hamm - 34 U 160/05

Oberlandesgericht Hamm vom 10.11.2006
Inhalt
  • nicht erbracht. 46Die Klägerin hat Beweis durch Sachverständigengutachten angetreten. Das Landgericht

OLG Brandenburg - 12 U 254/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.12.2006
Inhalt
  • nachgewiesen, dass die Leistungen vom Kläger freiwillig in Kenntnis der Nichtschuld erbracht worden

SozG Karlsruhe - S 4 SO 3797/09 R

Sozialgericht Karlsruhe vom 01.02.2011
Inhalt
  • Prostitutionsdienstleistungen erbracht oder andere Einkünfte aus Heimarbeit erzielt haben sollte, hat