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OVG Nordrhein-Westfalen - 17 B 1406/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.06.1996
Inhalt
  • ENA. Einem dem Antragsteller etwa aus Art. 7 Abs. 1, 14 Abs. 1 ARB 1/80 zustehenden

OLG Dresden - U 2403/00

Oberlandesgericht Dresden vom 23.08.2001
Inhalt
  • Hilfsmitteln (OLG Jena, Urt. v. 23.03. 2000 - 2 U 1159/99, WuW/E D-ER 500ff., 504). Auf diesem Markt aber
  • Wertung im Rahmen des § 19 Abs. 2 GWB von Bedeutung ist (OLG Jena, Urt. v. 23.02. 2000 - 2 U 1159/99, WuW
  • OLG Jena, Urt. v. 23.02. 2000 - 2 U 1159/99, OLG-NL 2000, 82ff., 84). Für die Anwendung des § 20 Abs
  • gesetzlichen Krankenversicherung vor. Diese verfügen über die erforderliche Nachfragemacht. Jene ist davon
  • erbringen damit gerade jene Leistungen die ansonsten von den zugelassenen weiteren Leistungserbringern

OLG Hamburg - Verstöße gegen DSGVO sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • konkret darauf überprüft werden, ob gerade jene Norm eine Regelung des Marktverhaltens zum Gegenstand hat
  • diese nicht gelte. Auch jene Mitarbeiter unterlägen einer Geheimhaltungspflicht und seien entsprechend
  • konkret darauf überprüft werden muss, ob gerade jene Norm eine Regelung des Marktverhaltens zum

FG Münster - 8 K 2650/03

Finanzgericht Münster vom 17.08.2006
Inhalt
  • Auffassung, dass unter Gegenleistungen nur jene Leistungen verstanden werden könnten, die dem Veräußerer
  • vereinbarten Kaufpreis nach § 3 Abs. 1 Aufwendungen der Käuferin für jene im Einzelnen beschriebene

LG Köln - 28 O 244/07

Landgericht Köln vom 05.09.2007
Inhalt
  • auch das "Ehrenfelder Loch" auf, wo namentlich Ferdi T und Jean K Franz Rheinberger kennen lernten
  • Bezug auf den Verfügungskläger ausgeführt: "Mit Sicherheit hatte Jean K damit nichts zu tun, denn er

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung

Dr. Sebastian Kraska vom 18.11.2011
Inhalt
  • Gebührenschuldner ist nach § 2 RGebStV grundsätzlich jene Person, die ein Empfangsgerät zum Empfang

Was tun bei sexuellem Missbrauch von Jugendlichen

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.10.2013
Inhalt
  • , Jugendlichen und Schutzbefohlenen, jene Menschen betrifft, die unter einem besonderen Schutz und besonderer

BGH - II ZR 319/98

Bundesgerichtshof vom 19.06.2000
Inhalt
  • Fernsehserie, bestehend aus vier Teilen zu je 60 Minuten, über das Leben des Jean Garpard Depureau

HessVGH - 11 UE 666/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.07.1994
Inhalt
  • § 42 Abs. 4 Nr. 2 StVO, daß von den gebotenen Vergünstigungen dieser Regelung nur jene Personen

SozG Frankfurt am Main - S 33 AL 413/09 ER

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 09.12.2009
Inhalt
  • genannten Leistungen lägen beim Antragsteller nicht vor, weil dessen Erwerbsfähigkeit durch jene

LSG Hessen - L 2 J 29/97

Hessisches Landessozialgericht vom 22.07.1997
Inhalt
  • erbringen haben. Die Rena-Leistungen der Rentenversicherungsträger müssen umfassend und vollständig

BGH - VIII ZR 321/03

Bundesgerichtshof vom 30.06.2004
Inhalt
  • es genügen läßt, daß der Verkäufer über jene Tatsachen "nicht in Unkenntnis sein konnte"; damit

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 171/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 22.07.2009
Inhalt
  • könne. Gemäß § 7 Abs. 6 TVöD seien unter einer Mehrarbeit jene Arbeitsstunden zu verstehen, die

BGH - XI ZR 398/12

Bundesgerichtshof vom 04.02.2014
Inhalt
  • dahin auszulegen, die Ersatzpflicht der Beklagten umfasse nicht jene steuerlichen Nachteile, die aus

BFH - I R 34/07

Bundesfinanzhof vom 28.04.2003
Inhalt
  • einbringungsgeboren gelten nach der Definition in § 21 Abs. 1 Satz 1 UmwStG 1995 jene Anteile an einer