Suche nach "erbrecht"

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SozG Aachen - S 20 SO 88/08

Sozialgericht Aachen vom 28.04.2009
Inhalt
  • des Verstorbenen erbracht wurden. Sind die Bestattungskosten nicht durch den Nachlass gedeckt, so

BFH - XI R 11/09

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • erbracht werden. Die Verwendung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sei keine notwendige

VG Köln - 13 K 5437/05

Verwaltungsgericht Köln vom 03.04.2008
Inhalt
  • Erkenntnismaterial anzuerkennen. Es sei ferner der Nachweis erbracht, dass „V. - O. N" in der EU als

LAG Hessen - 10 Sa 1829/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 27.03.2009
Inhalt
  • Bestimmungen der Abschnitte I - IV erbracht werden (BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu

OLG Köln - 9 U 48/96

Oberlandesgericht Köln vom 29.04.1997
Inhalt
  • Leasinggeberin unbegründet. 1.1314Die Beweisaufnahme vor dem Senat hat nicht erbracht, daß der Zeuge H

OLG Hamm - 4 U 118/05

Oberlandesgericht Hamm vom 17.01.2006
Inhalt
  • unbeträchtliche Leistung zu verstehen, die auch in der Befürchtung erbracht wird, dass sie im Falle des

LAG Rheinland-Pfalz - 3 Sa 513/10

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.12.2010
Inhalt
  • , nicht ordnungsgemäß erbracht hätte, lässt sich nicht feststellen. Es sind Umstände gegeben, die das

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 AS 1547/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.03.2011
Inhalt
  • Leistungen für den Monat des Zuflusses bereits erbracht worden sind. Einmalige Einnahmen sind, soweit

LG Düsseldorf - 22 S 93/09

Landgericht Düsseldorf vom 21.08.2009
Inhalt
  • liegen, ganz oder teilweise nicht erbracht wird (vgl. BGH NJW 1986, 1748). Danach schließen die

OLG Köln - 7 U 85/96

Oberlandesgericht Köln vom 09.01.1997
Inhalt
  • durch Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht werden. T a

LAG Baden-Württemberg - 15 Sa 126/03

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 05.04.2004
Inhalt
  • erbracht anzusehen, weil keine absolute, über jeden denkbaren Zweifel erhabene Gewissheit gewonnen werden

BGH - VIII ZR 313/13

Bundesgerichtshof vom 22.07.2014
Inhalt
  • weiß, dass die Lieferung nur gegen eine Gegenleistung erbracht zu werden pflegt (Senatsurteile vom 2

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 77/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2008
Inhalt
  • Direktlebensversicherungen nicht erbracht und hierdurch zunächst seine ihn nach § 206 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V

VG Minden - 6 K 1128/07

Verwaltungsgericht Minden vom 11.01.2008
Inhalt
  • denn einen Nachweis erbracht hat. Das gilt auch für die beiden im Widerspruchsverfahren vorgelegten

LSG Bayern - L 18 R 435/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.03.2009
Inhalt
  • Wert durch Arbeit erbracht habe. Fr. Dr.B. habe in ihrem schlüssigen und überzeugenden Gutachten vom