Suche nach "recht allgemein"

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VG Freiburg - 6 K 683/06

Verwaltungsgericht Freiburg vom 24.10.2006
Inhalt
  • betreffen. Allgemein stellt das Freizügigkeitsabkommen auch ansonsten auf den beruflichen und
  • einen Krankenversicherungsschutz zu verfügen, der sämtliche Risiken (nach schweizerischem Recht auch
  • überhaupt erforderlich, allenfalls das Recht auf Einreise und Aufenthalt (Art. 1 c, 3 und 6 FZA
  • der staatlichen Krankenhausfinanzierung dar; dies kann auch und erst recht bei Aufwendungen für den
  • , sondern nur insoweit gewährt, als der Zahlungsverpflichtete selbst zu Recht herangezogen wird bzw. seine

VG Köln - 7 K 6098/05

Verwaltungsgericht Köln vom 15.09.2009
Inhalt
  • Palliativtherapie bei malignen Tumoren allgemein belegt sei." Im übrigen habe die Klägerin darauf
  • . Vielmehr ist es allgemein bekannt, dass Postsendungen auch samstags und sonntags eingesammelt
  • . Alt. AMG entgegen. Die Beklagte hat die Nachzulassung gemäß § 105 Abs. 5 Satz 1 und 2 AMG zu Recht
  • Anwendungsbeobachtung mit D. aus 2000. Die Beklagte hat im Mängelschreiben vom 06.02.2004 zu Recht beanstandet
  • bei einem Arzneimittel, dessen Wirkstoffe seit mindestens zehn Jahren in der EU allgemein

VG Arnsberg - 4 L 740/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 05.11.2008
Inhalt
  • solches Abrutschen des Baugrundstücks allenfalls nach Maßgabe des § 3 BauO NRW (Allgemeine Anforderungen
  • keine allgemeine Härteklausel darstellt, sondern Bestandteil einzelner gesetzlicher Vorschriften des
  • reicht es nicht aus, wenn ein Vorhaben sich nicht in jeder Hinsicht innerhalb des Rahmens hält, der
  • eigenständigen Schutz vor Einblicknahme gibt, der subjektive Rechte des Nachbarn begründen könnte

LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 125/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.06.2007
Inhalt
  • ) ein Gutachten des niedergelassenen Facharztes für Allgemein- und Umweltmedizin Dr. E aus M am See
  • . Entscheidungsgründe: 22Die Berufung ist unbegründet. 2324Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen
  • setzt sowohl nach altem als auch nach neuem Recht voraus, dass der Kläger im Rahmen der versicherten
  • . Die Klägerin weist zu Recht darauf hin, dass das Gericht sein Urteil nur auf qualifiziertes
  • führt nicht jeder Beweis, der durch einen Verstoß gegen materielles oder formelles Recht erlangt

Kanzleikommunikation: Experteninterview – so antwortet man richtig

Eva Engelken vom 11.07.2011
Inhalt
  • lesbar ist, kommt es hier erst recht darauf an, Fragen und Antworten sinnvoll  aufeinander aufzubauen
  • Zeitung veröffentlicht auf ihren Recht- und Steuernseiten ebenso ein “Nachgefragt” wie die Börsenzeitung
  • und signalisieren, dass er oder sie zu einem Gespräch bereit wäre. Die Frankfurter Allgemeine

LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 B 157/09 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 18.03.2010
Inhalt
  • . Das SG hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Absenkungsbescheid vom
  • , in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen. Zu Recht hat das Sozialgericht
  • . Darin heißt es: Allgemeine Leistungen und Pflichten der Vertragsparteien: 6Aufgrund der Aktenlage

VG Düsseldorf - 24 K 8810/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.12.2000
Inhalt
  • Beklagte habe sein eventuelles Recht zur Nacherhebung verwirkt, weil sie ihm bereits im Januar 1996 ihr
  • ersten Erhebung eines Elternbeitrages nur in Höhe von 85,- DM im August 1996 sein Recht zur
  • . 5 Satz 3 GTK. 24Diese Regelung verdrängt im Wege der Spezialität die allgemeine Bestimmung des § 48

Inhaltsübersicht EuWO 1988

Inhalt
  • ; 19Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung
  • )WahlscheinantragAnlage 5(zu § 19 Abs. 1)Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht
  • ;Wahlhandlung (§§ 42 bis 59)  Erster Unterabschnitt   Allgemeine

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 297/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.01.2006
Inhalt
  • Beamten oder Soldaten eingetretenen finanziellen Nachteile sehe das Recht zwar vor; dessen
  • Blick auf den von der Beklagten in der Antragserwiderung zu Recht betonten Umstand, dass es der Kläger
  • Aspekte sowie das allgemeine Dienstalter mit umfassen kann. Einem erfolgreichen

OVG Berlin-Brandenburg - 10 S 9.07

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 05.04.2007
Inhalt
  • , sondern - wie das Gericht zu Recht anmerkt - nachvollziehbar, „dass die dichte Bebauung am Z.-K.-D
  • entfalten könnte. 9Zu Recht hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass – selbst wenn die
  • besonderen bauaufsichtlichen Maßnahmen oder auf das allgemeine Verwaltungsverfahrensrecht ausschließen

VG Berlin - 7 L 152.09

Verwaltungsgericht Berlin vom 24.08.2009
Inhalt
  • Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, ein Recht auf Zulassung zum Vorbereitungsdienst
  • nicht nur ihr Recht auf Ausbildung verwirklichen, sondern ihre erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten
  • Vorbereitungsdienst. Der Vorbereitungsdienst für die Lehrämter stellt eine allgemeine staatliche

LSG Bayern - L 4 KR 271/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.07.2007
Inhalt
  • . Die Berufung ist unbegründet; das SG hat zu Recht die Klage abgewiesen. Der Kläger hat keinen
  • sind. An diesen Voraussetzungen fehlt es. Wie das SG zu Recht ausgeführt hat, spricht nichts für die
  • . Der allgemeine Kostenerstattungsanspruch des § 13 Abs. 3 SGB V setzt voraus, dass die Krankenkasse

LSG Bayern - L 5 KR 333/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.07.2008
Inhalt
  • Krankengeld. Diese Entscheidung ist formell und materiell zu Recht ergangen, wie das Urteil des
  • die Beklagte hatte ihm zu Recht Krankengeld in zutreffend berechneter Höhe bewilligt. Hingegen ist
  • , so dass sie nicht anzuzweifeln ist. Insofern hatte der allgemeine Arbeitsmarkt den zutreffenden

LSG Bayern - L 9 AL 149/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.11.2008
Inhalt
  • Beklagte hat dem Kläger zu Recht Arbeitslosengeld ab 1. Juli 2004 nur für sechs Monate (180 Kalendertage
  • Bundesverfassungsgerichts (z. B. BVerfG vom 03.04.1979 NJW 1979, 1703 f.) für Recht erkannt, dass u. a. Typisierungen und
  • sind. Auch fordert der allgemeine Gleichheitssatz nicht, dass der Gesetzgeber die gerechteste aller

LG Bochum - 13 O 128/05

Landgericht Bochum vom 22.03.2006
Inhalt
  • das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises." und 15"7.6
  • das Recht eingeräumt wird, den Nachweis eines geringeren Schadens zu erbringen. Ziff. 6.1 der AGB
  • verwiesen wird, mahnte der Kläger den Beklagten mit der Begründung ab, dass der Beklagte allgemeine