Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 341 von 419

OLG Karlsruhe - 17 U 151/09

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 15.02.2011
Inhalt
  • sie zur Abwendung einer drohenden Zwangsvollstreckung erbracht hat, die Leistung also auf den

OLG Oldenburg - 14 UF 3/10

Oberlandesgericht Oldenburg vom 10.06.2010
Inhalt
  • Unterstützungsleistungen erbracht, stehen auch weit entfernte Wohnsitze der Annahme einer das eigene

LSG Bayern - L 8 AS 75/09 B ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.03.2009
Inhalt
  • Unterkunft - KdU - in Höhe von 211,08 EUR erbracht worden, obwohl die entsprechenden Kosten 452,80 EUR

LAG Hessen - 12 Sa 1679/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 07.09.2010
Inhalt
  • erbracht werden, bemisst sich danach, ob die überwiegende betriebliche Arbeitszeit der gewerblichen

HessVGH - 12 TG 4149/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.02.1996
Inhalt
  • erbracht. Für die Voraussetzungen des § 20 Abs. 4 AuslG seien die Verhältnisse im Zeitpunkt der

LAG Düsseldorf - 10 TaBV 302/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 13.02.2009
Inhalt
  • Hinweis, dass viele Tätigkeiten im sog. Prüfungsbereich auch von "einfachen" Prüfern erbracht werden

LSG Baden-Württemberg - L 13 AS 3390/05 ER

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 26.08.2005
Inhalt
  • Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Soweit die Aufwendungen

LG Stuttgart - 27 O 211/02

Landgericht Stuttgart vom 30.10.2002
Inhalt
  • synallagmatischen Rechtsgrundabrede erbracht. Auch der Gläubiger einer nach Vergleich nur einseitig verbliebenen

VG Frankfurt (Main) - 9 G 492/03

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 08.12.2003
Inhalt
  • . 10 KWG erbracht wird, von der Untersagung ausgenommen. Nach alledem hat die Antragsgegnerin den

OLG Köln - 9 U 64/96

Oberlandesgericht Köln vom 22.10.1996
Inhalt
  • ist, nicht erbracht und kann diesen Beweis auch nicht erbringen. Der Versicherungsnehmer trägt in der

FG Düsseldorf - 17 K 2050/04 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 13.12.2005
Inhalt
  • Abendstunden erbracht würden. Der Beklagte erkannte die Aufwendungen für das Arbeitszimmer nicht

BGH - IL LwZR 15/09

Bundesgerichtshof vom 27.11.2009
Inhalt
  • Inhalts erbracht werden kann. Eine solche Inhaltsänderung wird z.B. dann angenommen, wenn ein

LSG Bayern - L 2 KN 25/07 P

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.08.2008
Inhalt
  • ). Ausdrücklich erwähnt § 44 Abs. 5 SGB VII, dass Heimpflege erbracht werden kann. Dabei werden keine weiteren

LSG Hessen - L 9 SO 7/09

Hessisches Landessozialgericht vom 22.11.2010
Inhalt
  • Nachranggrundsatz bestehe, Leistungen also grundsätzlich nur erbracht würden, wenn sie erforderlich

LSG Berlin-Brandenburg - L 8 AL 52/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.05.2003
Inhalt
  • stückweise erbracht werden könnten. Der Anschluss an das öffentliche Abwassernetz hänge schließlich nicht