Suche nach "erbrecht"

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OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 30/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.02.2008
Inhalt
  • ), die nach wie vor nach Regelsätzen erbracht wird. Die vom Bundesverfassungsgericht als
  • Sonderbedarfe nach den §§ 30 bis 34 nach Regelsätzen erbracht, die von den Ländern unter

OLG Brandenburg - 4 U 169/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 12.08.2005
Inhalt
  • einer derartigen feierlichen Indienststellung sei nicht erbracht. Der bloße Einbau der Kreuze im
  • jedenfalls bei der vorzunehmenden Gesamtschau aller Erwägungen im Ergebnis erbracht. 53 (1) Zwar verkennt

SozG Berlin - S 14 RA 231/99

Sozialgericht Berlin vom 27.02.2006
Inhalt
  • abgegebenen Zeugenerklärungen habe keine konkreten Hinweise für eine Beitragsentrichtung erbracht. Diese
  • , der sich als unrichtig erweist, und soweit Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge

KG Berlin - 27 U 56/04

Kammergericht vom 12.05.2004
Inhalt
  • haben mit der fristgemäß eingereichten Generaluntervollmacht vom 02.01.2001 den Nachweis erbracht
  • erbracht oder noch nicht, als Vorleistung anzusehen ist. Insoweit kommt es für die Anwendbarkeit dieser
  • gewesen und diese habe die Leistungen der Phasen 5 und 9 nicht erbracht, so dass 28 % des Honorars
  • Schuldnerin herangezogen worden war, erbracht wurde (vgl. z.B. Anl. K 3, K 7, K 16). Der anders lautende

VG Minden - 6 K 2506/06

Verwaltungsgericht Minden vom 22.05.2007
Inhalt
  • diesen Bereichen nur noch ambulante Leistungen erbracht werden. Ferner sei der Aufbau eines
  • erbracht werden, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern
  • interdisziplinär in Zusammenarbeit mit akutmedizinischen Fachgebieten erbracht. Frührehabilitation wird nicht

LSG Sachsen - L 1 KA 21/01

Sächsisches Landessozialgericht vom 26.07.2006
Inhalt
  • ohne Geltung des Überweisungsverbots erbracht worden wä-ren, eine typisierende Betrachtung nicht in
  • Überweisungsverbots erbracht worden wären. Es gebe daher keinerlei Anhaltspunkte für die Höhe einer etwaigen
  • Laborärzten Basislaborleistungen nach Wegfall des Ü-berweisungsverbots wieder in dem Umfang erbracht

BVerwG - 6 C 10.12

Bundesverwaltungsgericht vom 12.06.2013
Inhalt
  • mehr als einer Million € ohne Mehrwertsteuer (d.h. netto) erbracht werden“ (Markt 1), über
  • -, Abrechnungs-, Inkasso- und Bonitätsprüfungskosten für das jeweilige Produkt nicht mehr erbracht
  • mehr als einer Million € ohne Mehrwertsteuer (d.h. netto) erbracht werden, das Unternehmen Deutsche

OLG Köln - 20 U 158/96

Oberlandesgericht Köln vom 04.07.1997
Inhalt
  • Bundesrepublik Deutschland erbracht werden kann. 48Sie haben bestritten, daß der Kläger zu 1. vor dem 5
  • Deutschland erbracht werden könne. Die Kläger beantragen, 6768 69 die Berufung der Beklagten
  • Genossenschaftsbank mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland erbracht werden könne. 85Ergänzend zu ihrem bisherigen

OVG Nordrhein-Westfalen - II A 687/67

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.03.2017
Inhalt
  • gleichzeitig auch Kosten für die Herstellung der Entwässerungsanlagen erbracht. Diese Vorschrift
  • erbracht. Die Gebührenforderung sei noch nicht verjährt, da ein Anspruch auf Erhebung einer
  • Grundstückes an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt ... nicht erbracht. 123Die Erhebung der

EuG - T-118/96

Gericht der Europäischen Union vom 17.07.1998
Inhalt
  • entspreche. 94. Aus den Akten geht jedoch hervor, daß sie keinen Beweis erbracht hat, aufgrund dessen
  • Beweise erklärt. 98. Die Klägerin hat keinen Nachweis erbracht, der diese Erklärung in Frage stellen
  • Aufschlüsselung der betreffenden Kosten vor. Ebensowenig hat sie einen Nachweis erbracht oder

VG Düsseldorf - 15 K 676/06

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 02.05.2007
Inhalt
  • Grundgesetzes erbracht wurden, sowie gleichwertige Studien- und Prüfungsleistungen, die in anderen
  • Studiengängen oder an anderen Hochschulen im Geltungsbereich des Grundgesetzes erbracht wurden, von Amts
  • Stelle darüber informiert, welche Prüfungsleistungen er erbracht hat und entsprechende Nachweise

OLG Düsseldorf - I-21 U 91/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 24.06.2008
Inhalt
  • Basis des Angebotes vom 4.12.1999 (Anlage K 1) und 30.3.2000 (Anlage K 4)" erbracht worden. Weiterhin
  • mangelfrei erbracht worden. Damit hat der Beklagte zu 1.) verkannt, dass die I. GmbH mit den Titeln 15
  • die Auffassung 53vertreten hat, der Nachweis, dass diese die abgerechneten Werkleistungen erbracht hat

Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 05.05.2012
Inhalt
  • , Broschen, Ketten, Ohrschmuck sowie Unikate zwar erbracht. Dies reicht aber nicht aus, um ihre

VG Gelsenkirchen - 1 K 1500/06

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 07.03.2007
Inhalt
  • erbracht haben, dient dazu, das Gesamturteil zu verobjektivieren und von möglicherweise zu subjektiven

VG Köln - 22 K 3808/03

Verwaltungsgericht Köln vom 16.11.2007
Inhalt
  • Anbieter erbracht. Abs. 2 legt die Gewährleistung der Postdienstleistungen nicht ausschließlich auf