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LSG Sachsen - L 1 P 15/08

Sächsisches Landessozialgericht vom 07.01.2009
Inhalt
  • " Tagen erbreche sich der Kläger bis zu fünfmal über den Tag und die Nacht verteilt. Als er noch im
  • worden, wonach diese erbracht wird, "wenn infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur

Anlage I Kap III B II EinigVtr

Anlage I Kapitel III Sachgebiet B - Bürgerliches Recht Abschnitt II
Inhalt
  • entsprechend.Artikel 235Fünftes Buch. Erbrecht§ 1Erbrechtliche Verhältnisse(1) F
  • Wirksamwerden des Beitritts geboren ist, die Vorschriften über das Erbrecht des ehelichen Kindes

VG Gelsenkirchen - 15 K 2546/00

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 28.11.2003
Inhalt
  • den hier strittigen Fällen zur Bearbeitung des Baustahls keine eigene Arbeitsleistung erbracht haben
  • hätten beanspruchen können, wenn die Arbeitsleistung in eigenen Betriebsstätten erbracht worden wäre
  • Lohngleitung, sondern von Dritten erbracht worden ist. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 154 Abs

OLG Köln - 5 U 127/09

Oberlandesgericht Köln vom 18.08.2010
Inhalt
  • Dienstleistungen, soweit sie nicht durch die Privatklinik erbracht werden, auf die Auftragnehmerin
  • . Leistungen der Privatklinik würden durch "eigenes" Personal, damit auch eigene Ärzte erbracht. Ob die
  • entgegenstehen, dass die Leistungen nicht unmittelbar durch eigene Ressourcen erbracht werden und dass

OLG Düsseldorf - I-21 U 239/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.08.2007
Inhalt
  • angewendet wird. Da der Kläger aber lediglich Architektenleistungen erbracht hat, kommt es auf eine solche
  • einzelnen Leistungsphasen nicht erbracht, rechtfertigt dies keine Reduzierung der Honoraransprüche des
  • des § 15 HOAI nicht erbracht hat (vgl. BGH NZBau 2004, 509, 510; NJW- RR 2005, 318, 322 jeweils zum

HessVGH - 6 UE 39/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.12.1995
Inhalt
  • Finanzierungsanteil gegenüber der DB aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs erbracht habe. Die Regelung
  • Finanzierungsanteil erbracht hat. Wie er diesen Anteil finanziert, ist weder im Vertrag vom 4. Dezember 1986
  • kommunalen Finanzausgleichs erbracht. Er hat dazu insbesondere auf eine Presseerklärung des

EuGH - C-225/98

Europäischer Gerichtshof vom 26.09.2000
Inhalt
  • Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit des Unternehmers kann wie folgt erbracht werden: a) durch
  • erbracht werden könne. Zum anderen ergebe sich aus dem Urteil vom 10. Februar 1982 in der
  • Unternehmens nicht mit anderen als den in Artikel 26 der Richtlinie 71/305 genannten Mitteln erbracht werden

LSG Bayern - L 12 KA 581/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 31.05.2006
Inhalt
  • Ärzten verschiedener Fachrichtungen erbracht werden. Der Kläger ist der Meinung, dass das Kontingent
  • erbracht wurden, mit einem höheren Punktwert vergütet worden seien als die gleichen Leistungen, wenn
  • sie von einem fachärztlichen Internisten erbracht wurden. Zum Beleg wird als Anlage BB2 eine von der

Anlage GOÄ 1982

Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen
Inhalt
  • ;Werden Leistungen innerhalb einer Sprechstunde an Samstagen erbracht, so ist der Zuschlag nach Buchstabe
  • Samstagen, Sonn- oder Feiertagen zwischen 20 und 8 Uhr erbracht, ist neben dem Zuschlag nach
  • Abschnitts B erbracht, so können diese mit Angabe der Uhrzeit für die Visite und die anderen
  • berechnungsfähig.    Wird mehr als eine Visite an demselben Tag erbracht
  • ärztlichen Vertreter persönlich erbracht wird.   46Zweitvisite im

VG Berlin - 24 A 273.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • in Bezug auf das Personen-, Familien- und Erbrecht den Vorschriften ihrer heimischen Gesetze

BFH - II R 38/11

Bundesfinanzhof vom 30.01.2013
Inhalt
  • .; Hübner, DStR 2008, 1357; Birnbaum, Zeitschrift für Erbrecht und Vermögensnachfolge 2009, 125; Schulte

Anlage XXVI StVZO 2012

(zu § 47 Absatz 3a)Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
Inhalt
  • vorgenannten Nachweise erbracht, sind die Oxidationskatalysatoren vor der Nachrüstung mit dem
  • Funktionsfähigkeit innerhalb der Familie gilt als erbracht, wenn die Anforderungen nach Nummern 5.2 und 5.3

SozG Berlin - S 43 VH 114/88

Sozialgericht Berlin vom 26.11.1993
Inhalt
  • Teile dieses Gesetzbuches längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht
  • erbracht werden (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 27. März 2007- B 13 R 58/06 R- mit weiteren Nachweisen

EuGH - C-387/99

Europäischer Gerichtshof vom 29.04.2004
Inhalt
  • hätten. Diesen Beweis habe die Kommission aber nicht erbracht. Vielmehr habe die deutsche Regierung
  • seien, den Nachweis erbracht, dass deren Einstufung als Arzneimittel gerechtfertigt sei. 20 Die

BAG - 8 AZR 536/08

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • iSd. § 1 AGG die Tätigkeit überhaupt nicht erbracht werden kann, sondern es ausreichend ist, dass
  • diese Tätigkeit ohne das Differenzierungsmerkmal nur schlechter bzw. nicht ordnungsgemäß erbracht werden