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LSG Saarland - L 6 AL 36/04

Landessozialgericht für das Saarland vom 29.11.2005
Inhalt
  • erbracht würden, wenn sie vor Eintritt des leistungsbegründenden Ereignisses beantragt worden seien
  • schädlich erwiesen, weil eine Leistung der Arbeitsförderung nicht erbracht werden könne. Es solle

BAG - 10 AZR 192/11

Bundesarbeitsgericht vom 12.12.2012
Inhalt
  • Arbeitszeit erbracht wird (vgl. § 7 Abs. 3 TVöD-K). § 27 Abs. 3.2 TVöD-K idF vom 1. August 2006 hat
  • Bereitschaftsdienstes als solche unabhängig davon ab, zu welchen Zeiten er erbracht wird. Eine Unterscheidung zwischen

BSG - S 4 AS 34/06

Bundessozialgericht vom 17.06.2010
Inhalt
  • § 20 SGB II. Schließlich habe der Kläger auch keinen Nachweis erbracht, dass anfallende
  • erbracht, soweit diese angemessen sind. Unter einer Unterkunft im Sinne des SGB II ist jede

EuGH - C-325/99

Europäischer Gerichtshof vom 05.04.2001
Inhalt
  • Verbrauchsteuer erbracht habe. 23. Der Kläger legte hiergegen Kassationsbeschwerde beim Hoge Raad der
  • Steueraussetzung zur Entstehung des Steueranspruchs führt. 36. Ist vor dem nationalen Gericht der Beweis erbracht

BSG - S 2 KA 162/02

Bundessozialgericht vom 14.12.2005
Inhalt
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung Einzelleistungen sind, die typischerweise von allen Zahnärzten erbracht
  • (auch) der allgemeinzahnärztlich tätigen Zahnärzte erbracht werden, und im Übrigen auf schwer

VG Köln - 23 L 1788/07

Verwaltungsgericht Köln vom 11.01.2008
Inhalt
  • , falls bis zum 31. Dezember 2007 eine Sicherheit in Höhe der ausgesetzten Beträge erbracht wird, ändert
  • Sicherheit in Höhe des ausgesetzten Betrages erbracht werde. Der Antragsteller hat auch aktuell ein

VG Köln - 1 K 6067/98

Verwaltungsgericht Köln vom 02.05.2002
Inhalt
  • für die Verbindungsleistungen anordne, die über den Netzanschluss erbracht würden. Jede andere
  • Unternehmen erbracht würden. Für die Einstufung des § 39 TKG als Rechtsfolgenverweisung spricht

BGH - VI ZR 306/03

Bundesgerichtshof vom 21.12.2004
Inhalt
  • zuviel erbracht habe. Hierbei könne es sich allenfalls um die Refinanzierungskosten handeln. Diese seien
  • Verhaltens der Beklagten zuviel erbracht hat, weil sie sich nach ihrem Vortrag von den Darlehensverträgen

LSG Schleswig-Holstein - L 9 SO 3/07

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 23.01.2008
Inhalt
  • . Diese Hilfeleistung wird familientypisch von erwachsenen Kindern ihren Eltern gegenüber erbracht
  • dafür erbracht, dass der Zeuge die Kontovollmacht dafür nutzt, um über das auf dem Konto befindliche

LSG Berlin-Brandenburg - L 29 B 1844/08 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 01.09.2008
Inhalt
  • erbracht sein sollte. Diese Gunstgemälde seien im Laufe der Zeit gegen 33 vergleichbare andere Gemälde
  • zweifelhaft. So wurde beispielsweise die Stammeinlage der GmbH in Form von 17 Bildern erbracht, die zwar

OLG Celle - 14 U 154/01

Oberlandesgericht Celle vom 16.05.2002
Inhalt
  • vereinbarten Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis einschließlich 8 erbracht. Am 1. Juni 1999 nahm
  • Leistungen verlangt, setzt voraus, dass er die ihm obliegende Leistung vertragsgemäß erbracht und darüber

OLG Düsseldorf - VI-U (Kart) 39/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.03.2005
Inhalt
  • die streitgegenständlichen Leistungen in Erfüllung des Vertrages vom 16. Januar 1992 erbracht. In
  • . 51A. Die Klägerin hat die streitbefangene Altglasaufbereitung auf vertraglicher Grundlage erbracht

BSG - S 1 KA 115/99

Bundessozialgericht vom 16.07.2003
Inhalt
  • erbracht, sodass schon niedrige absolute Überschreitungen zu erheblichen Überschreitungsprozentsätzen
  • beschränktem Umfang erbracht werden können und daher auch geringe Ansätze in der Vergleichsgruppe einem

LSG Berlin-Brandenburg - L 1 RJ 181/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 08.08.2002
Inhalt
  • Sozialleistungen nicht zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Der Kläger wendet sich vielmehr gegen
  • . 1 SGB X betrifft ausschließlich Fälle, in denen eine Sozialleistung zu Unrecht nicht erbracht

SozG Kassel - S 3 AL 41/09

Sozialgericht Kassel vom 14.06.2010
Inhalt
  • III) können behinderten Menschen Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht
  • zur Förderung der beruflichen Weiterbildung erbracht werden. Leistungen der beruflichen