Suche nach "erbrecht"

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LSG Niedersachsen-Bremen - S 37 AS 285/11

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 13.11.2013
Inhalt
  • einer bestimmten Höhe erbracht wird. Gem. § 39 Abs. 1 SGB I haben die Leistungsträger ihr Ermessen

VG Düsseldorf - 13 K 4695/01

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.08.2003
Inhalt
  • ihrer Kinder gegen Herrn Q1 in Höhe von 12.113,08 DM gegenüber. Tatsächlich erbracht hat Herr Q1

LSG Bayern - L 7 AS 343/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 04.05.2007
Inhalt
  • § 29 SGB II ist eine der in § 16 Abs.2 SGB II geregelten Leistungen, die erbracht werden können

LSG Bayern - L 20 RJ 630/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.02.2001
Inhalt
  • Rechtsgebieten auch - im Sozialversicherungsrecht mit allen Beweismitteln erbracht werden kann, soweit

LG Potsdam - 7 S 16/05

Landgericht Potsdam vom 14.01.2005
Inhalt
  • 10.12.2002 keinen Beweis erbracht habe, lasse sich die rechtzeitige Kündigung des im Ausgangspunkt

LSG Bayern - L 3 KA 5003/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.03.2006
Inhalt
  • noch die der Nr. 126 danach, ob die Leistung intraoperativ erbracht wurde oder nicht. Im Ergebnis

VG Münster - 9 K 321/02

Verwaltungsgericht Münster vom 28.07.2004
Inhalt
  • Halten des Hundes Erwerbszwecken diene. Dieser Nachweis sei vom Kläger nicht erbracht worden. Der

LG Köln - 81 O 78/02

Landgericht Köln vom 04.10.2002
Inhalt
  • Beklagten nicht erbracht werden dürfe, weil sie nicht über die dafür erforderliche Erlaubnis verfügt

LAG Hamm - 2 Ta 232/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 23.07.2008
Inhalt
  • , nach seinen Kündigungen Arbeitsleistungen für sie erbracht zu haben, sei völlig unsubstantiiert. Aus

BGH - II ZR 205/99

Bundesgerichtshof vom 09.07.2001
Inhalt
  • auf zusätzlichen Einlagen, die er zwischen dem 12. April und dem 8. August 1989 erbracht hatte und

OLG Köln - 18 U 147/00

Oberlandesgericht Köln vom 30.11.2000
Inhalt
  • selbstschuldnerische Bürgschaft eines als Zoll- und Steuerbürgen zugelassenen Kreditinstituts erbracht

SozG Duisburg - S 21 R 66/07

Sozialgericht Duisburg vom 12.09.2007
Inhalt
  • Unrecht nicht erbracht worden sind. 17Die Neufassung des § 100 Abs. 4 SGB VI, wonach ein

LSG Bayern - L 2 U 232/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.11.1998
Inhalt
  • Ergebnis seit 01.01.1977 nichts geändert. Nach § 41 Abs.1 SGB VII wird Wohnungshilfe erbracht, wenn

OLG Karlsruhe - 9 U 61/05

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 09.02.2006
Inhalt
  • Augenschein genommenen Aushub erbracht wurde. 18Die erstinstanzlich durchgeführte Beweisaufnahme hat

BPatG - 24 W (pat) 26/06

Bundespatentgericht vom 19.02.2008
Inhalt
  • Beteiligung des Kunden - partnerschaftlich - erbracht bezeichnen. Eine bloße werbemäßig zur Inanspruchnahme