Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 27 von 1774

HessVGH - S II 82/66

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Güternahverkehrserlaubnis zuständige Landrat ist auch zur Prozessvertretung des Landes Hessen in

SozG Marburg - S 12 KA 780/06

Sozialgericht Marburg vom 31.10.2007
Inhalt
  • handelt es sich um einen Strukturvertrag mit der AOK Hessen. An dessen Vorgaben ist die Beklagte bei
  • bei dem Regelleistungsvolumen für Leistungen des ambulanten Operierens bei Versicherten der AOK Hessen
  • allgemeinen Rahmenbedingungen zum ambulanten Operieren bei Versicherten der AOK Hessen mit Schreiben vom
  • werden würden. Davon seien 40 bis 50 % der Patienten bei der AOK Hessen versichert. Zum Vergleich habe
  • auf den Vertrag mit der AOK Hessen. Soweit Vergleichswerte nicht zur Verfügung stünden, könne

SozG Marburg - S 12 KA 36/06

Sozialgericht Marburg vom 07.03.2007
Inhalt
  • Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen in der Fassung der Neufassung vom
  • : GEHV), nimmt jedes ärztliche Mitglied der KV Hessen, soweit es rechtskräftig zur vertragsärztlichen
  • Tätigkeit zugelassen wurde und sein Honorar mit der KV Hessen regelmäßig abrechnet (aktiver
  • folgenden Monats bzw. vom Ersten des Monats an, von dem ab die KV Hessen Kenntnis von dem Versorgungsfall
  • Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, Stand 26.06.2004, Gültig ab: 01.01.2004, veröffentlicht

BFH - T-162/09

Bundesfinanzhof vom 26.01.2009
Inhalt
  • Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China für nichtig zu erklären; oder
  • endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit

BSG - S 29 KA 3760/98

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • ). Diese war auf Grund des Gesetzes über die KÄV Hessen (GKVH) vom 22. Dezember 1953 eingerichtet worden
  • Versorgung in Hessen beteiligte Ärzte bzw deren Hinterbliebene ausgezahlt. Der Kläger behandelte im
  • . Dieser Abzug sei rechtens. Die landesrechtliche Ermächtigungsgrundlage im Gesetz über die KÄV Hessen
  • Grundrechte aus Art 12 Abs 1 und Art 14 Abs 1 GG. § 8 des Gesetzes über die KÄV Hessen reiche als
  • 190.838 DM. Die Beteiligten legen Gutachten der Professoren Dres. Ebsen und Ehlers ua zur Rechtmäßigkeit

VG Gießen - 8 G 1769/04

Verwaltungsgericht Gießen vom 20.04.2004
Inhalt
  • über die Gültigkeit der Wahl selbst unwirksam ist (vgl. Unger, in Kommunalverfassungsrecht Hessen, Band

LAG Hessen - 6 Sa 304/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 24.02.2010
Inhalt
  • gezahlt. Die Beklagte hat mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband Hessen e.V. und der
  • unabhängig von einer Kündigung außer Kraft, wenn der Tarifvertrag TV Nahverkehr Hessen in Kraft tritt
  • eines Tarifvertrages Nahverkehr Hessen wieder außer Kraft treten wird und überdies regelt sie nur die

VG Gießen - 2 E 2334/98

Verwaltungsgericht Gießen vom 01.12.1999
Inhalt
  • Verwaltungskosten. Die Landkreise und Gemeinden in Hessen haben nach dem Gesetz über die Aufnahme
  • (Staatsanzeiger für das Land Hessen vom 15.07.1996). Auch dort sei nochmals ausdrücklich
  • Abs. 1 Nr. 1, 6, 7, 8 oder 9 BGB fallen. Dessen Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Bei den

VG Gießen - 10 G 4285/07

Verwaltungsgericht Gießen vom 09.01.2008
Inhalt
  • über staatliche Sportwetten, Zahlenlotterien und Zusatzlotterien in Hessen vom 3. November 1998
  • Hessischen Glücksspielgesetzes allein das Land Hessen befugt, innerhalb seines Staatsgebiets Sportwetten
  • Land Hessen veranstalteten Gesetzes zugelassenen Annahmestellen die vom Land Hessen veranstalteten
  • Veranstaltung von Sportwetten im Bereich des Landes Hessen durch andere Veranstalter als das Land Hessen

SozG Marburg - S 12 KA 54/10 ER

Sozialgericht Marburg vom 13.01.2010

HessVGH - 6 TG 382/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 19.02.1990
Inhalt
  • der Literatur (Stein in Zinn-Stein, Verfassung des Landes Hessen, Kommentar, Zweiter Band, Stand

HessVGH - 22 A 2457/08.PV

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 18.02.2010
Inhalt
  • Leitern der Staatlichen Schulämter in Hessen. Nach der damals geschlossenen „Königsteiner Vereinbarung
  • personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahrens sprengen, dessen Aufgabe es gerade nicht ist
  • zum Projekt SINUS den Rahmen, innerhalb dessen die Rechtsprechung eine ohne Beteiligung von

HessVGH - 11 UE 1110/03

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.09.2004
Inhalt
  • Hessen bei Aufschub des Rentenbezugs über die Vollendung des 65. Lebensjahres hinaus längstens bis zur
  • Versorgungswerks der Rechtsanwälte im Lande Hessen - Satzung - alle Versicherungsjahre anzurechnen, in
  • Beiträge (JMBl. Hessen 1994, 18). 17 Der Beklagte hat die Erhöhung der Altersrente des Klägers im

LSG Hessen - L 5 V 520/72

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017

OLG Frankfurt - 8 U 113/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 04.12.2008
Inhalt
  • Revisionsgerichts eine Rechtsfrage abweichend von demjenigen Spruchkörper beurteilen, dessen Standpunkt