Suche nach "erbrecht"

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LG Duisburg - 8 O 129/93

Landgericht Duisburg vom 06.10.1994
Inhalt
  • Europäischen Union zugelassenen Kreditinstituts erbracht werden kann, vorläufig vollstreckbar. T a t b e s t

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 U 375/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 15.01.2003
Inhalt
  • dadurch erbracht werden, dass Umstände die gegen eine Verursachung sprechen oder diese gar schlechthin

LG Tübingen - 6 O 137/02

Landgericht Tübingen vom 05.03.2003
Inhalt
  • Klägerin die von ihr geschuldete Leistung insoweit mangelfrei erbracht habe. Die Klägerin stellt folgenden

VG Frankfurt (Main) - 1 K 1432/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 08.10.2008
Inhalt
  • Kläger nicht den Nachweis erbracht habe, dass Ermittlungs- und Strafverfahren gegen ihn nicht zu

OLG Köln - 12 U 151/00

Oberlandesgericht Köln vom 19.04.2001
Inhalt
  • des Klägers erbracht hatte, nur noch streitig, ob auch im August 1998 eine Rate von 3.000 DM gezahlt

OLG Düsseldorf - I-25 Wx 96/01

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.07.2002
Inhalt
  • Eltern im Wesentlichen von dem Elternteil erbracht, der als Betreuer tätig wird. Dies bedeutet, dass

OLG Dresden - 11 U 608/01

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • erbracht hatte. Auch teilt der Senat die Überlegung des Landgerichts, dass der Zeuge in seiner Vernehmung

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 49/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 26.04.2006
Inhalt
  • und wann der Kläger während der ärztlich attestierten Erkrankung bestimmte Tätigkeiten erbracht hat

VG Kassel - 1 E 3293/98

Verwaltungsgericht Kassel vom 25.03.2003
Inhalt
  • -Kreises nicht erbracht und auch nicht erwartet. 13 Mit Beschluss der Kammer vom 02.09.2002 ist der

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 282/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 12.02.2008
Inhalt
  • 6.600,00 Euro erbracht hatte, erklärte der Kläger mit Schriftsatz vom 11.05.2007 den Rechtsstreit in

BSG - AS 118/05

Bundessozialgericht vom 20.08.2009
Inhalt
  • für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen

OLG Hamm - 9 U 47/02

Oberlandesgericht Hamm vom 08.10.2002
Inhalt
  • Beklagte hat nicht den ihr obliegenden Beweis erbracht, dass die Klägerin an ihrem Sturz ein

BGH - IX ZR 225/09

Bundesgerichtshof vom 22.04.2010
Inhalt
  • erbracht worden ist. In diesem Fall kann nicht von Unentgeltlichkeit ausgegangen werden. Durch die

OLG Köln - 7 U 19/98

Oberlandesgericht Köln vom 20.05.1999
Inhalt
  • Urkunde) mit der Begründung, eine Vorausleistung in Höhe von 23.000,-- DM erbracht zu haben - was

VG Minden - 3 K 315/09

Verwaltungsgericht Minden vom 15.09.2010
Inhalt
  • kontrolliert werden, zumal die betriebswirtschaftliche Gesamtleistung von der SWK GmbH erbracht