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HessVGH - 1 UE 3545/97

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.10.1997
Inhalt
  • öffentlichen Dienstes im Lande Hessen (Dienstjubiläumsverordnung - JVO -) vom 19. März 1980 (GVBl. I S. 102
  • ). Die Klägerin ist Beamtin des Landes Hessen. Sie hat eine Dienstzeit von 25 Jahren vollendet. Die
  • Hessen in der Fassung vom 16. November 1982 (GVBl. I S. 269) erfaßt wird, denn der darin gewählte
  • eine Jubiläumszuwendung gewährt werden kann, während die Beamten in Hessen bei Vollendung der
  • Landes Hessen Unterricht an einer Schule in freier Trägerschaft erteilt, nimmt sie nicht aus dem

VG Frankfurt (Main) - 11 E 2912/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 25.04.2003
Inhalt
  • längeren Zeitraum gemäß § 55 Abs. 2 AuslG - beschränkt auf das Land Hessen - im Bundesgebiet geduldet
  • , jedoch ist die Regelung abschließend und Hessen - im Bundesgebiet geduldet, jedoch ist die Regelung

HessVGH - S I 15/63

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 D 120/98.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.09.2000
Inhalt
  • Landesregierung, den Ausbau der A 4 bis nach Hessen nicht weiterzuverfolgen. Sie verband mit dieser
  • der A 4 Richtung Hessen nicht geklärt sei. 16Die von der Trasse beanspruchten Verbandsflächen stellten
  • Planfeststellungsbeschlusses A 4 nicht zu dessen Aufhebung führt. 41Verfahrensmängel, die mit Blick auf subjektiv
  • 1993 offen gelegten Deckblatt III ist ein ökologischer Fachbeitrag vorgelegt worden, dessen Aufgabe
  • Bedarfs- plan für die Bundesfernstraßen neben der A 4 von der Anschlussstelle W. bis nach Hessen in Höhe

HessVGH - 6 TH 2114/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.06.1988
Inhalt
  • Staatsgerichtshofs des Landes Hessen vom 1. Dezember 1976 - P.St. 812 -, ESVGH 27, 30). Dabei kann es sich nur um
  • Rückgriff auf eine vom Bundesverfassungsgericht in dessen numerus-clausus-Entscheidung vom 18. Juli

BVerwG - 4 CN 6.03 I

Bundesverwaltungsgericht vom 20.11.2003

HessVGH - 5 A 2170/08.Z

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.01.2010
Inhalt
  • Kapitals ab dem zweiten Jahr eine Kürzung um jährlich 3 % vornimmt. Die Gesetzeslage in Hessen

VG Münster - 4 K 2446/05

Verwaltungsgericht Münster vom 20.06.2006

OLG Frankfurt - 3 Ws 239/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 08.12.2009
Inhalt
  • des Landes ausgeglichen werden. Letztere sind in Hessen gewährleistet. Tenor Die Rechtsbeschwerde
  • Landeswohlfahrtverband Hessen, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, gehalten werden oder einer Gesellschaft
  • des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen, an der der Landeswohlfahrtverband Hessen ebenfalls sämtliche
  • Untergebrachten eingreifen. 4Entsprechend § 2 S. 4 HessMVollzG haben am 23.10.2007 das Land Hessen
  • (LWV) Hessen und zu 94,9% die LWV-Gesundheitsmanagment GmbH sind, vertreten durch die

HessVGH - 1 TG 916/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.06.1989
Inhalt
  • zurückgewiesen; dessen Haupt- und Hilfsanträge werden in diesem Umfang abgelehnt. Der Antragsteller hat
  • geführter Landesregierungen gekannt hätten und dessen Kompetenz zur Umsetzung der veränderten
  • mehreren Hintergrundsgesprächen mit Kirchenvertretern zum Streit des Bistums L gegen das Land Hessen über

HessVGH - 7 TG 160/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.04.1987
Inhalt
  • Hessen, nicht aber für Asylanträge von Asylbewerbern, bei denen nicht erkennbar sei, ob sie sich
  • überhaupt im Gebiet des Landes Hessen tatsächlich aufhielten. 8Gegen der ihm am 02.01.1987 zugestellten
  • , bearbeitende Behörde für Asylanträge sei in Hessen die Ausländerbehörde des Main-Taunus-Kreises. Sie sei auch
  • entweder im Bezirk des Main-Taunus-Kreises oder wenigstens auf dem Gebiet des Landes Hessen aufhalte
  • Flüchtlinge noch an einem anderen Ort in Hessen einen festen Wohnsitz nehme und diesen aktenkundig

HessVGH - 9 N 2265/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.11.2000
Inhalt
  • erheblichen Qualitätsverlust. Die Kelterei stelle schließlich einen Industriebetrieb dar. Infolge dessen
  • dessen Deckung es der Antragsgegnerin gegangen sei, könne an anderer Stelle des Gemeindegebietes
  • wenden sich gegen einen nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossenen Bebauungsplan, dessen
  • allerdings nicht zur Nichtigkeit des Bebauungsplans, sondern lediglich zu dessen Unwirksamkeit, denn er
  • nachvollziehen, bei welchem Grundstück es sich um das Flurstück ... handelt, nämlich bei dem Grundstück, dessen

BFH - VII R 34/12

Bundesfinanzhof vom 28.01.2014
Inhalt
  • Eigentümers von Gegenständen (§ 74 AO) gegen dessen Steuervergütungsansprüche Leitsätze Eine Verrechnung
  • Haftungsschuldners nicht in dessen gesamtes Vermögen vollstreckt werden kann, sondern nur durch Vollstreckung in

VG Frankfurt (Main) - 7 K 139/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 17.06.2009
Inhalt
  • Geschäftsbesorgungsvertrages bevollmächtige der Mitspieler die Klägerin, in dessen Namen einen
  • Lotto GmbH sowie Hessen ein. Beigefügt waren ein Handelsregisterauszug, eine Gewerbeanmeldung und die
  • Anwendung. Die Klägerin habe auch vor Erstellung der Anzeige in Hessen keine gewerbliche Spielvermittlung
  • außerhessischer Lotterieveranstalter über örtliche Verkaufsstellen in Hessen nicht zulässig gewesen. Die

SozG Marburg - S 12 KA 555/09

Sozialgericht Marburg vom 10.11.2010
Inhalt
  • Beschluss des Zulassungsausschusses. Da in Hessen die erweiterte Honorarverteilung gelte, werde bei
  • . Nettohonorarvergleich durchführt, dessen Rechtsgrundlage die Beklagte nicht angegeben hat und der insoweit
  • bindend erfolgt (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 12.12.2007 – L 4 KA 62/06 – www.sozialgerichtsbarkeit.de
  • geltenden Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  • Hessen gemeinsam ab, so wird für jeden Vertragsarzt (dieser Gemeinschaftspraxis) ein getrenntes