Suche nach "erbrecht"

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OLG Dresden - 8 U 630/02

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • der Beklagten beteiligt. Er hat seine Einlage - fast vollständig - erbracht und die Gesellschaft hat
  • Leistungsgemeinschaft, für die die Beteiligten Beiträge erbracht und Werte geschaffen, die Gewinnchancen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 KA 22/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.05.2007
Inhalt
  • den Vertragsärzten zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden. Die Partner der
  • vom 04.12.1990 - Leistungen der Dialyse in der vertragsärztlichen Versorgung erbracht hatten, diese

LSG Bayern - L 20 R 579/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.03.2010
Inhalt
  • Rehabilitation auch von Amts wegen erbracht werden. Dieser Fall ist hier aber nicht gegeben
  • vorliegt, die nicht rechtzeitig erbracht werden konnte. Der Begriff der unaufschiebbaren Leistung ist

LSG Hessen - L 4 KA 56/07 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 29.11.2007
Inhalt
  • Zweigpraxis erbracht werden und die Versorgung auch nicht durch andere Vertragszahnärzte in zumutbarer
  • Umgebung nicht. Diese Leistungen könnten auch nicht von anderen Zahnärzten erbracht werden, weil diese

LSG Bayern - L 14 R 65/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 07.02.2007
Inhalt
  • nicht bereits eine Leistung aus einem System der sozialen Sicherheit erbracht werde. Das Lager N. habe
  • , soweit für diese Zeiten nicht bereits eine Leistung aus einem System der sozialen Sicherheit erbracht

LG Aachen - 42 O 87/06

Landgericht Aachen vom 13.06.2007
Inhalt
  • gutgläubig. 3. 3132Die Klägerin hat auch dem Inhalt des Vertrags entsprechende Maklerleistungen erbracht
  • Sinne des § 652 Abs. 1 S. 1, 2. Var. BGB erbracht. Hierfür ist erforderlich, dass der Makler auf den

VG Köln - 13 K 40/05

Verwaltungsgericht Köln vom 31.05.2007
Inhalt
  • wurden und diese den erforderlichen Nachweis 12 erbracht hätten. 17Mit Bescheid vom 3. Dezember 2004
  • Wirksamkeitsnachweis für "U. " erbracht. Insoweit sei entscheidend, dass die Anwendung des

VG Stuttgart - 12 S 1925/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 08.04.2014
Inhalt
  • vorgelegen habe. 16Wenn der Beklagte nun erkläre, er habe die gewährten Leistungen freiwillig erbracht
  • Beklagte insoweit eine vollständig freiwillige Leistung erbracht hat, die ersichtlich gerade wegen des

OLG Celle - 21 U 36/00

Oberlandesgericht Celle vom 29.11.2000
Inhalt
  • Teledienstegesetz (TDG)), die von Dritten erbracht worden sind, soweit die diesbezügli-chen Vereinbarungen
  • von der Klägerin, sondern vom Diensteanbieter (§ 3 Nr. 1 TDG) erbracht. Die Klägerin ist auch nicht

OLG Hamm - 26 U 57/08

Oberlandesgericht Hamm vom 05.05.2009
Inhalt
  • Gewährleistungsarbeiten, für die sie einzustehen habe, denn die Arbeiten seien mangelfrei erbracht worden. Deshalb bestehe
  • selbständigen Beweisverfahren erbracht. Den abweichenden Gutachten der weiteren vom Landgericht

OVG Niedersachsen - 2 C 18.10

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 07.05.2013
Inhalt
  • denen im zurückliegenden Jahr keine Arbeitsleistung erbracht worden sei. 12Mit Urteil vom 12. Juni
  • mit der erbrachten Arbeitsleistung steht und die auch nicht für einen bestimmten Zeitraum erbracht

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 KA 8/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 28.05.2003
Inhalt
  • , dass der Leistungsinhalt der Nr. 16 EBM in den Fällen nicht erbracht sei, in denen nicht mindestens 2
  • der Leistungsinhalt der Nr. 16 EBM in Be-zug auf die Patienten nicht erbracht ist, bei denen nicht

SozG Marburg - S 12 KA 33/06

Sozialgericht Marburg vom 23.05.2007
Inhalt
  • entsprechenden Bedarf erbracht werden. Die Kammer hat mit den Beteiligten am 07.03.2007 eine mündliche
  • Praxisräumen erbracht werden (vgl. BSG, Urteil vom 12.09.2001, Az.: B 6 KA 64/00 R, SozR 3-2500 § 135 Nr. 20

OLG Celle - 3 U 99/11

Oberlandesgericht Celle vom 12.10.2011
Inhalt
  • Form erbracht hat, ist zwischen den Parteien nicht streitig. Über die geltend gemachten
  • Finanzbuchführung im Rahmen des ihr übertragenen umfassenden Mandats erbracht und abgerechnet. Das zwischen

LSG Bayern - L 4 KR 43/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.05.2005
Inhalt
  • . Anspruchsinhaber sei der Kläger, der die Leistungen erbracht habe. Der Kläger beantragt, das Urteil des
  • Krankenkassen haben darauf zu achten, dass die Leistungen wirtschaftlich und preisgünstig erbracht werden