Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 254 von 419

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 1266/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.07.2007
Inhalt
  • erforderlichen Antrags gar nicht hätte erbracht werden dürfen, fehlt es in der Begründung des

OLG Karlsruhe - 17 U 24/03

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 21.10.2003
Inhalt
  • erbracht wurden. Vielmehr rügt er, dass in den betroffenen Wohneinheiten mit den entspr. Arbeiten

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 11/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 08.11.2001
Inhalt
  • vor der Arbeitsaufnahme Arbeit von wirtschaftlichem Wert erbracht, da er ein Computersystem

LSG Bayern - L 7 AS 41/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.09.2006
Inhalt
  • die Zahl von ganzen Tagen nicht erbracht werden, die sich unter Berücksichtigung der monatlichen

OLG Brandenburg - 2 U 8/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 16.01.2008
Inhalt
  • Beweis hat das Landgericht im Ergebnis zu Recht als erbracht angesehen. 13 (1) Das Landgericht hat

BFH - I B 107/08

Bundesfinanzhof vom 11.11.2008
Inhalt
  • Dienstleistung nur gelegentlich im Inland erbracht wird), deren Gesamtbild sich gegebenenfalls auch erst

EuG - T-143/99

Gericht der Europäischen Union vom 14.06.2001
Inhalt
  • verpflichteten Unternehmen die Kofinanzierung tatsächlich erbracht hätten. Schon eine bloße Auswertung der
  • erbracht worden seien. 62. Das gänzliche Unvermögen der Klägerin, die Durchführung der berechneten
  • die berechneten Leistungen wirklich erbracht wurden, sondern die, ob sie beihilfefähig waren. 74
  • , erbracht und die entsprechenden Ausgaben dem Projekt zugeordnet wurden. 81. Da die Klägerin nichts
  • wirklich erbracht worden sei, bezog sich aber auch auf die Ergebnisse der Überprüfung, die ergeben

BSG - S 5 KA 4609/00

Bundessozialgericht vom 11.10.2006
Inhalt
  • Allgemeinärzten selbst erbracht werden. Er hat entschieden, dass die im EBM-Ä vorgeschriebene Abhängigkeit
  • persönliche Einflussnahme des Arztes erbracht werden, anderen Regeln folgen darf als die von Leistungen, die
  • erbracht werden. 38 Im Übrigen beachtet die Klägerin mit ihrem Verweis auf eine vermeintliche
  • verschiedenen Arztgruppen erbracht werden; auch von derartigen leistungsbezogenen Töpfen können
  • Leistungen erfasst werden, die nur auf Überweisung erbracht werden dürfen (BSGE 83, 1 = SozR 3-2500 § 85 Nr

LSG Hessen - L 4 KA 19/05

Hessisches Landessozialgericht vom 15.11.2006
Inhalt
  • psychotherapeutisch tätigen Ärzte, da zu einem großen Teil ebenfalls zeitgebundene Leistungen erbracht würden und
  • seien sie nicht delegierbar, sondern müssten vom Psychiater selbst erbracht werden. Eine
  • Ärzten erbracht worden wären, die nicht mindestens 90% ihres Umsatzes mit Leistungen aus Abschnitt
  • Stützungsnotwendigkeit für alle psychotherapeutischen Leistungen unabhängig davon, von welcher Arztgruppe sie erbracht
  • in großem Umfang oder sogar überwiegend von solchen Ärzten erbracht würden, die zwar nicht 90

EuG - T-17/02

Gericht der Europäischen Union vom 15.06.2005
Inhalt
  • von normalen Dienstleistungen, als sie in den Augen des Staates auch dann erbracht werden müssen, wenn
  • 1997 erbracht habe. 35Mit Entscheidung vom selben Tag erteilten die kanarischen Behörden
  • berücksichtigt wurden, die Trasmediterránea erbracht hatte, um den Bedingungen des Dekrets Nr. 113/1998 zu
  • Milliarden ESP erbracht habe. 116Zwar sei die Meinung des Tribunal de Cuentas nicht entscheidend
  • Tabelle im Bericht des Tribunal de Cuentas erbracht angesehen werden, da Fehler in dieser Tabelle nicht

BSG - S 11 KR 215/00

Bundessozialgericht vom 10.04.2008
Inhalt
  • Krankenhausbehandlung über den 18.8.1996 hinaus erbracht worden ist und inwieweit die Notwendigkeit zur
  • seine Leistung erbracht hat; ein Anspruch auf Abschlagszahlungen bei länger dauernden Erkrankungen
  • Unterkunft und Verpflegung ohne ärztliche Behandlung eine stationäre Behandlung erbracht wird, die
  • werden Leistungen bezeichnet, die regelmäßig ambulant erbracht werden können, aber nicht zwangsläufig
  • ambulant erbracht werden müssen - entscheidend bleiben die Verhältnisse des Einzelfalles (§§ 2 Abs 2

FG Hamburg - 6 V 102/12

Finanzgericht Hamburg vom 18.09.2012
Inhalt
  • Leistungen für die Erwerberin erbracht, die als werbende Tätigkeit anzusehen seien. So habe die A die sog
  • Seeverkehr, können betriebliche Leistungen erst nach Ablieferung des Schiffs erbracht werden. Die
  • Leistungen erbracht hat, ergibt sich aus den vorliegenden Unterlagen allerdings nicht eindeutig. Die
  • würdigende Leistung, die die A entgeltlich gegenüber der Erwerberin erbracht hätte, sondern sie hätte der
  • diese gegenüber der Erwerberin erbracht und mit Einkünfteerzielungsabsicht ausgeübt hätte, wäre

HessVGH - 10 B 1911/08.GM

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 12.05.2009
Inhalt
  • , von den PDs Dres. XY... und YX... erbracht worden sind. Dem von der antragstellenden Partei
  • Lehrangebot aus Stellen tatsächlich erbracht wird, dem Lehrangebot aus Stellen hinzugefügt werden, wie
  • Kapazitätsverordnung widerspräche. 20 Entsprechendes gilt für die Lehre, die von Drittmittelbediensteten erbracht
  • nicht selbst erbracht werden können (vgl. Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht der
  • erbracht werden. 32 Maßgeblich ist im vorliegenden Fall die noch geltende Studienordnung des

LAG Berlin-Brandenburg - 15 Sa 166/10

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Umfang von 40 Stunden pro Woche erbracht. Die Beklagte hat auch keinerlei Vorkehrungen für den Fall
  • Geschäftsführer der Beklagten erbracht hatte. Der dortige Kläger war Leiter eines Ersatzteillagers in einem
  • Arbeitsleistungen erbracht, letztlich nicht erschüttert. Die Beklagte hatte vom Kläger das tägliche
  • in dieser Zeit keine Arbeitsleistungen erbracht haben. Dem steht allerdings entgegen, dass
  • Kläger tatsächlich Überstunden erbracht hat, ergibt sich die Vergütungspflicht hierzu aus § 612 Abs. 1

Rechtsanwältin Beate Marten

Bietet
  • Familienrecht und Erbrecht spezialisiert. Als Mandant stehen Sie und Ihr Anliegen im Mittelpunkt. Die