Suche nach "erbrecht"

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LSG Bayern - L 16 B 987/07 AS ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.01.2008
Inhalt
  • sowie Dritter sind nach den vorgelegten Unterlagen in dieser Höhe nicht erbracht worden. Zur

§ 4d EStG

Zuwendungen an Unterstützungskassen
Inhalt
  • der Kasse, wenn sie vom Trägerunternehmen unmittelbar erbracht würden, bei diesem

Anlage I Kap VIII B II EinigVtr

Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet B - Technischer Arbeitsschutz Abschnitt II
Inhalt
  • erbracht, soweit der Betreiber nachweist, daß er seit mindestens einem Jahr vor dem

SozG Landshut - S 4 R 506/06

Sozialgericht Landshut vom 27.10.2006
Inhalt
  • , der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder

OLG Köln - 5 U 178/01

Oberlandesgericht Köln vom 06.03.2002
Inhalt
  • §§ 91 Abs. 1, 708 Nr. 10, 711 ZPO. Dass eine Sicherheitsleistung auch durch eine Bürgschaft erbracht

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 59/08 AY

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 16.01.2009
Inhalt
  • , dass für seine Familie zumindest zeitweise öffentliche Leistungen erbracht werden müssten. Wenn mit

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 2425/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.10.2007
Inhalt
  • Überstunden erbracht werden konnten, wird nicht einmal ansatzweise substantiiert dargelegt. 12Dem

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 323/06 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 02.02.2007
Inhalt
  • erbracht worden seien. 11Die Antragstellerin hat hierzu entgegnet, sie habe einen WBS und sich bei

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 AL 51/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.02.2005
Inhalt
  • werden in der Regel für geleistete Arbeit und zur Belohnung für die Betriebstreue erbracht; sie stellen

LSG Nordrhein-Westfalen - KR 81/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 04.09.2006
Inhalt
  • der Beklagten unter Beachtung des in § 12 SGB V normierten Wirtschaftlichkeitsgebots nicht erbracht

KG Berlin - VA Berlin 2.536

Kammergericht vom 14.12.2004
Inhalt
  • Pflegebedürftigen selbst beschaffte Pflegehilfe (§ 36 SGB XI) freiwillig und nicht erwerbsmäßig erbracht

SozG Berlin - S 34 AS 1940/06

Sozialgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • . Abschnitt des IV. Kapitels des SGB III geregelten Leistungen erbracht werden. Soweit das SGB II für die

VG Frankfurt (Main) - 7 K 3448/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 08.07.2009
Inhalt
  • Klageverfahrens den Nachweis erbracht, dass ihm durch die Wahrnehmung seines Kreistagsmandats

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 B 65/05 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.12.2005
Inhalt
  • . In beiden Fällen werden die Leistungen zum Lebensunterhalt nur als Darlehen erbracht". 21Der Senat

LSG Bayern - L 7 AS 197/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 19.12.2006
Inhalt
  • Höhe der tatsächlichen Aufwendungen" erbracht, soweit diese angemessen sind. Ausreichend für einen