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Muss ein zu Unrecht Abgemahnter den Abmahner über dessen Irrtum aufklären?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.08.2013
Inhalt
  • Unrecht Abgemahnter keine Obliegenheit trägt, den Abmahner über dessen Fehler aufzuklären. Es kann

Wer den Ehemann auf dessen Wunsch hin tötet, geht bei der Witwenrente leer aus.

Thorsten Blaufelder vom 04.06.2012
Inhalt
  • Doppel-Suizid schlug teilweise fehl. Die Frau hatte ihrem Ehemann, einem Gastwirt, auf dessen Wunsch

VG Frankfurt (Main) - 1 E 1698/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 24.01.2003
Inhalt
  • Wertsicherungsklausel. Die Landeszentralbank Hessen teilte Herrn H. mit Schreiben vom 26.11.2001 mit
  • Vorbringen des Klägers gibt keinen Anlass, von der herrschenden Meinung abzuweichen. Ungeachtet dessen weist

HessVGH - OS II 120/66

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Elektrotechnik) ist im Lande Hessen keine Ersatzschule, sondern eine Ergänzungsschule. 2. Die Abteilung

LSG Hessen - L 6 AL 26/01

Hessisches Landessozialgericht vom 20.07.2001
Inhalt
  • den R. in Hessen. Zuletzt war der Kläger aufgrund eines außertariflichen Arbeitsvertrages vom 1
  • vom 24. Januar 2000 von E. nach R. (Hessen) verlegt worden sei. Nach seiner Kenntnis habe der

VG Wiesbaden - 1 E 234/06

Verwaltungsgericht Wiesbaden vom 15.03.2007
Inhalt
  • habe. 9Unter dem 26.07.2005 hörte das Finanzamt D. die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau zur
  • (vgl. § 9 HKiStG) zu erheben. Die Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, der
  • . § 2 Abs. 1, Abs. 2, § 9 Abs. 1 der Kirchensteuerordnung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau
  • im Bereich des Landes Hessen i.d.F. v. 27.11.1970 (Abl. 1970 S. 193) - KiStOH ev). Dabei gilt in
  • Hessen nach entsprechendem Beschluss der Evangelischen Landeskirche ein Kirchensteuersatz von 9 %. 22

VG Wiesbaden - 6 L 912/10.WI

Verwaltungsgericht Wiesbaden vom 15.09.2010
Inhalt
  • Schulen freier Trägerschaft Leitsatz 1. Quereinsteiger, welche von öffentlichen Schulen des Landes Hessen
  • des Landes Hessen befinden. 3. Liegt bei einer Lehrkraft im Privatschuldienst eine für öffentliche
  • Schuldienst des Landes Hessen befinden und nicht über eine Lehrerausbildung nach § 3 Abs. 1 des Hessischen
  • Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst des Landes Hessen befinden und nicht über eine
  • öffentlichen Schuldienst des Landes Hessen befinden. Insoweit ist die Tatbestandsvoraussetzung bei dem

LAG Hamm - 15 Sa 1866/04

Landesarbeitsgericht Hamm vom 10.12.2004
Inhalt
  • fachlichen Geltungsbereich der Tarifverträge für die Eisen-, Metall-, Elektro- und
  • Tarifvertrages über die tarifliche Absicherung eines Teiles eines 13. Monatseinkommens in der Eisen
  • eines Teiles eines 13. Monatseinkommens in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie NRW. Der Kläger hat
  • tarifliche Absicherung eines Teils eines 13. Monatseinkommens in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie
  • 13. Mo-natseinkommens in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie NRW vom 11.12.1996 ihren Ar

EuGH - C-339/03

Europäischer Gerichtshof vom 14.10.2004
Inhalt
  • , Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Berlin, Schleswig-Holstein und Thüringen nicht die
  • verstoßen hat, dass in verschiedenen Ländern mit Ausnahme von Bremen, Hamburg, Hessen, Baden
  • in Zoos verstoßen, dass in verschiedenen Ländern mit Ausnahme von Bremen, Hamburg, Hessen, Baden

VG Kassel - 4 E 2952/02

Verwaltungsgericht Kassel vom 16.10.2003
Inhalt
  • Durchführung von dessen Asylerstverfahren im Bundesgebiet geduldet werden könnten, der Kläger zu 1
  • Ablehnungsbescheid, auf dessen Inhalt im Übrigen verwiesen wird, im Wesentlichen ausgeführt, die
  • werden. 20 Die Kläger beantragen, 21das Land Hessen unter Aufhebung der Bescheide vom 27.06.2002 in
  • dessen Erlass nicht in ihren Rechten verletzt sein können (§ 113 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2 VwGO). 30 Die
  • ). Auch unter Berücksichtigung dessen können die Kläger entgegen der von ihnen vertretenen Auffassung

HessVGH - 5 TH 2347/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.03.1995
Inhalt
  • 2347/92 Dokumenttyp: Beschluss (Regelung des Steueranmeldeverfahrens für Kommunalabgaben in Hessen

HessVGH - 9 UE 3241/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.12.1991
Inhalt
  • könne, so bestehe für die betroffenen Studenten in Hessen die Möglichkeit, bei der studentischen
  • Darlehenskasse Hessen über das jeweilige Studentenwerk ein langfristiges Darlehen zu erhalten. Im

VG Darmstadt - 3 E 448/01

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 11.09.2003
Inhalt
  • den Bereich des Landes Hessen in Kraft gesetzt, doch ergibt sich daraus nicht, dass die Kläger, wie
  • AuslG zuständige Anordnungsbehörde die von ihr in Hessen eingeführte Härtefallregelung anders als

VG Gießen - 1 E 2759/03

Verwaltungsgericht Gießen vom 16.02.2004
Inhalt
  • entsprechenden Erlass in Hessen nicht gibt. Dies ist nicht zu beanstanden, zumal die Abstandsflächen
  • gibt es in Hessen nicht - zum Abstand zu Wald orientiert hat. Der gewählte Abstand findet seine