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LAG Berlin-Brandenburg - 15 Sa 2334/09

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 09.09.2009
Inhalt
  • Arbeitszeit durch den Beschäftigten als erbracht. Der Kläger hatte sich jedoch für das Arbeitszeitmodell A
  • Arbeitsleistung als erbracht gilt. Insofern ergibt sich keine Arbeitszeitschuld, die nachzuarbeiten wäre. III

LSG Hessen - L 7 B 293/06 AS

Hessisches Landessozialgericht vom 27.01.2010
Inhalt
  • Regelleistung umfasst (S. 1). Sie werden gesondert erbracht (S. 2). Die Leistungen nach S. 1 Nr. 1 können
  • als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden (S. 5). Bei der

BSG - S 9 KR 63/97

Bundessozialgericht vom 19.02.2003
Inhalt
  • rechtzeitig erbracht werden konnte oder wenn die Krankenkasse die Leistung zu Unrecht abgelehnt hatte
  • Leistungen zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden dürfen. Entgegen dem Revisionsvorbringen

SozG Aachen - S 19 AY 28/10 ER

Sozialgericht Aachen vom 26.07.2010
Inhalt
  • nach Kopfteilen erbracht werden. Überdies sind ausweislich der bisherigen Bescheide des
  • Antragsgegners auch an den Antragsteller zu 2) entsprechende Leistungen erbracht worden. Die zulässigen Anträge

VG Düsseldorf - 13 K 8413/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.10.2004
Inhalt
  • kindergeldberechtigte Elternteil entsprechende Leistungen nur deshalb erbracht hat, weil der
  • Grundsicherungsträgers erbracht werden. 27Hinweise darauf, dass hier der kindergeldberechtigte Elternteil

FG Münster - 1 K 6534/99 E

Finanzgericht Münster vom 11.06.2003
Inhalt
  • Sonderleistungen von den Kl. erbracht, die ihrer Tätigkeit einen gewerblichen Charakter geben könnten
  • . Insbesondere werden in den Ferienanlagen keine hoteltypischen Dienstleistungen angeboten und erbracht

LSG Bayern - L 4 KR 235/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.05.2005
Inhalt
  • medizinischen Gesamtbehandlung erbracht worden. Auf Antrag des Klägers hat das SG ein
  • Rahmen einer medizinischen Gesamtbehandlung erbracht wurde. Schließlich hat der Arzt des Vertrauens

FG Berlin-Brandenburg - 10 K 10364/05

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 24.07.2003
Inhalt
  • Aufenthalts im Inland erbracht. Entscheidungsgründe 8Die zulässige Klage ist unbegründet. Die Bescheide
  • Bauleistungen erbracht worden sein müssten, und zum anderen damit über die genaue Zahl der Arbeitstage

FG Berlin-Brandenburg - 7 K 7133/07

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • bis zum 31.08.1998 Verpachtungsleistungen an die X-GmbH erbracht. Der Vortrag der Klägerin, die
  • Pächterin habe schon vor dem 01.09.1998 keine Pachtzahlungen mehr erbracht, führe zu keinem anderen

SozG Braunschweig - S 40 KR 87/05

Sozialgericht Braunschweig vom 17.03.2010
Inhalt
  • Rehabilitationsmaßnahmen erbracht worden. Diese könne die Klägerin jedoch nicht abrechnen, da mit ihr kein
  • Fachstation erbracht werden kann. Eine Verlegung auf eine Frührehabilitationsstation ist dann indiziert

LSG Rheinland-Pfalz - L 5 KR 40/05

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 16.03.2006
Inhalt
  • einen An-trag auf Kostenübernahme gestellt. Soweit die begehrte Leistung bereits erbracht, von der
  • oder auch von Laien erbracht werden (krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen, BSG 10.11.2005 - B 3 KR

OLG Köln - 11 U 106/98

Oberlandesgericht Köln vom 30.06.1999
Inhalt
  • entsprechend dem Zahlungsplan insgesamt nur Teilleistungen in Höhe von 45.000,00 DM erbracht, während alle
  • Zahlungen erbracht. Auch bei Baustops erfolgten die Zahlungen letztlich durch die Beklagte und

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3425/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.05.1997
Inhalt
  • der uneingeschränkten Umzugswilligkeit ist für das Jahr 0000 nicht erbracht. Es fehlt für diesen
  • 00.00.00 und der Berufungsbegründung des Klägers. Für das Jahr 0000 ist ein Nachweis nicht erbracht. Nach

VG Minden - 7 K 2428/09

Verwaltungsgericht Minden vom 24.02.2010
Inhalt
  • familiärer Lebenshilfe angewiesen ist und dass diese Hilfe zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht
  • Hilfeleistungen nur im Bundesgebiet erbracht werden. Hier stehen mit der Familie der Tochter hilfsbereitete

OLG Köln - 3 U 144/05

Oberlandesgericht Köln vom 30.06.2006
Inhalt
  • ) und 2) erbracht hätte. Auch habe die Beklagte zu 3) diesen nicht geraten, die Kellerdecke aus WU
  • Bewehrungsabnahmen erbracht zu haben, steht dies grundsätzlich einer Haftung der Beklagten zu 3) für von ihr